Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Vor- und Nachteile beim Länderfinanzausgleich - Vorbild für Europa ?

["Christoph \"Pluto\" Puppe" <piraten AT stderr.de>]

Salve aloa5,

Kurz vorab: magst den koordinatoren der ag-steuerpolitik ne mail schreiben, warum news.pp.de gut ist?

Am 20.05.2012 08:02 schrieb "aloa5" <aloa5 AT news.piratenpartei.de>:
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> Karl Schäfer schrieb:
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>> Da dies nicht kontrolliert werden kann bin ich absolut dagegen.
>> Bespiele aus der Vergangenheit haben gezeigt, daß leistungsloses Geld oft zu höheren Konsum und zur Korruption führt.
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> So. Schalte mich nun auch kurz ein.
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> Ich versuche gerade einen Antrag mit einem Stabilitätspakt zu formulieren weil mich das ESM-gestammele in den diversen AGn etwas nervt. Da gehört das mit den Ausgleichsmechanismen dazu.

+1

> Ich stimme allen etwas zu :). Man wird m.E. nicht hingehen können und sollen einen automatisierten Pauschalausgleich in Europa nach dem Vorbild Deutschlands einzuführen. Es gibt jedoch auch andere Modelle.

Ich hab die teilweise etwas abgeschweifte Diskussion nur halb verfolgt. Wurde schon auf die existirenden mechanismen zur förderung hngewiesen? Darüber findet ein finanzausgleich de fakto statt. Die netto-zahler und die netto-empfänger.

Zahlen stehen im wiki wiki ... es geht um 2 stellige milliardenbeträge und die werden nach förderbedarf verteilt. Wurde dies hier schon en detail auseinander genommen und eine meinung gebildet ob das reformen braucht oder nur eine angepasste zieldefinition?

Den langen link raus genommen. Bin grad im zug.

> Ich würde auch das Modell Deutschland, bestehend aus beständigen horizontalen und vertikalen, zweckfreien Transfers ablehnen. Auch als wenig zielführend würde ich das Modell USA bezeichnen welches m.E. hautpsächlich Geldtransfers zur Sicherung des Minimum-Lebensstandards durchführt (über soziale Sicherungsmaßnahmen; SNAP u.a.). Dies deshalb weil es nicht dazu geeignet ist das ganze zusammenzuführen sondern nur grob zusammenhält.

Also du bist eher für klar definierte förderungen?

> Vertikale Investitionen z.B. in Zukunftstechnologien und Infrastruktur, wobei die Entscheidungsebene in der EU liegen müsste um Korruption vor Ort zu vermeiden. Allerdings hat man dann möglicherweise die Korruption in der EU -- und wir reden hier z.T. ganz platt über massive Subventionen. Da muss man sicherlich gut überlegen was man fördert. Das kann auch in Bildung gehen o.ä. wenn dort Nachholbedarf besteht.

Optimist :) aktuell ist es eher so, dass in brüssel die lobbygruppen viel an den entscheidungen mitwirken und die politik mit förderung auch entscheidungen erkauft. Der kuchen wird nach vielen kriterien aufgeteilt, nicht alles davon zielgerichtete planung von gemeinsamen wachstum.

Vor ort geht dann ein guter teil des geldes in die taschen der lokalen potentaten und ihres klüngels, mit dem rest werden konzerne bezahlt die arbeiten auszuführen, oft genug mit sitz in den geberländern. Durch den einsatz von technologien aus den reichen staaten wird nebenbei die abhängigkeit von importen vergrößert. Und der kleinste teil landet als lohn bei den lokalen hilfskräften, weil die bauleitung und die planung wurde im geberland gemacht.

So much so deprimierend von captn obvious. Nen freund von mir ist seit vielen jahren in brüssel. Er will leider hier nicht mitmachen ...

Gruss

Christoph

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