Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Vor- und Nachteile beim Länderfinanzausgleich - Vorbild für Europa ?

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

Karl Schäfer schrieb:
> Da dies nicht kontrolliert werden kann bin ich absolut dagegen.
> Bespiele aus der Vergangenheit haben gezeigt, daß leistungsloses Geld 
> oft zu höheren Konsum und zur Korruption führt.

So. Schalte mich nun auch kurz ein.

Ich versuche gerade einen Antrag mit einem Stabilitätspakt zu formulieren 
weil mich das ESM-gestammele in den diversen AGn etwas nervt. Da gehört 
das mit den Ausgleichsmechanismen dazu.

Ich stimme allen etwas zu :). Man wird m.E. nicht hingehen können und 
sollen einen automatisierten Pauschalausgleich in Europa nach dem Vorbild 
Deutschlands einzuführen. Es gibt jedoch auch andere Modelle.

Seht Euch einmal das hier an:
http://www.google.de/url?q=http://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation/00007/00021/01604/index.html%3Fdownload%3DNHzLpZeg7t,lnp6I0NTU042l2Z6ln1acy4Zn4Z2qZpnO2Yuq2Z6gpJCE​fYN3gGym162epYbg2c_JjKbNoKSn6A--%26lang%3Dde&sa=U&ei=jIW4T83mD5DJmAW8k6zXCQ&ved=0CBUQFjAA&usg=AFQjCNGi1Nj4U8C1UkGVhFTaFLVRV9JPUA 
http://www.google.de/url?q=http://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation/00007/00021/01604/index.html%3Fdownload%3DNHzLpZeg7t,lnp6I0NTU042l2Z6ln1acy4Zn4Z2qZpnO2Yuq2Z6gpJCE%E2%80%8BfYN3gGym162epYbg2c_JjKbNoKSn6A--%26lang%3Dde&sa=U&ei=jIW4T83mD5DJmAW8k6zXCQ&ved=0CBUQFjAA&usg=AFQjCNGi1Nj4U8C1UkGVhFTaFLVRV9JPUA

Das sind 6 Seiten. Verglichen werden aus schweizer Sicht die Unterschiede 
innerhalb Deutschlands, USA, Kanada, der Schweiz und z.T. auch weltweit. 
Systemisch wird horizontaler Ausgleich (wie in Deutschland) und vertikaler 
(wie in den USA, Kanada, Schweiz, auch D) vergleiche wie auch zweckfreier 
Geldfluss (D, CH/Reform,Kanada) und Zweckgebundener (USA, CH vor Reform).

Ich würde auch das Modell Deutschland, bestehend aus beständigen 
horizontalen und vertikalen, zweckfreien Transfers ablehnen. Auch als 
wenig zielführend würde ich das Modell USA bezeichnen welches m.E. 
hautpsächlich Geldtransfers zur Sicherung des Minimum-Lebensstandards 
durchführt (über soziale Sicherungsmaßnahmen; SNAP u.a.). Dies deshalb 
weil es nicht dazu geeignet ist das ganze zusammenzuführen sondern nur 
grob zusammenhält.

Vertikale Investitionen z.B. in Zukunftstechnologien und Infrastruktur, 
wobei die Entscheidungsebene in der EU liegen müsste um Korruption vor 
Ort zu vermeiden. Allerdings hat man dann möglicherweise die Korruption 
in der EU -- und wir reden hier z.T. ganz platt über massive 
Subventionen. Da muss man sicherlich gut überlegen was man fördert. Das 
kann auch in Bildung gehen o.ä. wenn dort Nachholbedarf besteht.