Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Programmantrag entwickeln (BT-Wahl)

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

Günter Weller schrieb:
> Vielleicht sind die Interessenten schon abgesprungen, weil hier alles 
> Ziel und Planlos und Kreuz und quer geht.

Gut möglich. Es sind jedoch noch über 60 Personen in der Liste 
eingetragen.

> Die Mischung von Mailingliste und Forum trägt nicht zu besseren
> Lesbarkeit bei. Die üblichen Regeln in Mailinglisten sind offensichtlich
> den meisten unbekannt, bei mir kommt da Unlust auf.

Mailinglisten sind m.E. >95% der Menschen vollkommen unbekannt. Da 
solltest Du Dir nichts vormachen.

> Na wenn Du praktisch fertige Anträge hier einstellst was soll dann hier 
> noch passieren?

Alternativ-Vorschläge, Verbesserungsvorschläge, Korrekturen.
Ich hatte bereits einen Thread eröffnet:
"BPT-Anträge und wenn ja/nein welche"

Das erwähne ich um dem Eindruck entgegenzuwirken das ich hier thematisch 
etwas vorgegeben hätte. In der Regel sammle ich Themen und stelle die zur 
Wahl/Diskussion und formuliere dann anhand des Diskussionsverlaufes vor. 
Das war hier nicht gut möglich/notwendig, da es an konkurrierenden 
Anträgen mangelt und der Inhalt auf Basis der bisherigen Beschlüsse 
bereits eingeschränkt ist.

> Und das auch noch zur Sozialpolitik in der Liste:
> *Soziale-Marktwirtschaft*!

Natürlich. Das ist u.a. der Inhalt der sozialen Marktwirtschaft. Selbige 
besteht nicht nur aus "Wirtschaftssystem" o.ä.. Da geht es um die 
Schranken und die Orte an welchem der Staat eingreifen muss. Das sind 
diejenigen wo es keinen echten Markt gibt oder Marktdefekte kompensiert 
oder verhindert werden müssen.

Der kurze Text zu Müller-Armack (einem/der Vater der sM) gibt dazu einen 
Überblick:
http://homepage.uibk.ac.at/~c43207/die/papers/muellerarmack.pdf

Als unanständiges Lang-Zitat (vor welchem ich mich aber verabschiede) 
dieses dazu was "Soziale Marktwirtschaft" bedeutet:

Grüße
Otmar

/Das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft nun ist ein der liberalen 
Sozialpolitik verhaftetes, wenn auch in ihren Anfängen sozialistische 
Tendenzen erkennbar sind. Trotzdem stellt es auf Chancengleichheit, auf 
Freiheit des Individuum in der Gestaltung seines Lebens (es betont oftmals 
die Bedeutung der unternehmerischen Selbständigkeit), auf das 
Subsidiaritätsprinzip, auf Eigeninitiative und Mitbestimmung und 
natürlich auf die Lenkungskraft des Marktes ab, der als Grundregelsystem 
nicht in Frage gestellt wird. Der Marktprozeß erzeugt allerdings 
unerwünschte Nebenwirkungen, die durch soziale Steuerung bekämpft werden 
müssen (so
durch Wettbewerbskontrolle), außerdem bedarf er einer 
gesellschaftspolitischen Ergänzung. Dennoch wurde und wird die 
Marktwirtschaft so zu einem Grundwert der Gesellschaft. Sie muß jedoch 
durch marktkonforme Eingriffe, eine den Marktmechanismus selbst nicht
störende Sozialpolitik ergänzt werden, die ein gleichzeitiges Erreichen 
sozialer Ziele und ein ungestörtes Funktionieren des – ökonomisch 
anderen Ordnungsformen überlegenen – Marktes gewährleistet. Eine 
solche marktkonforme Sozialpolitik muß mehreren Prinzipien gehorchen, die 
einander zum Teil widersprechen.3 Alfred Müller-Armack sieht die 
Marktkonformität gewährleistet, wenn „die Funktion einer variable 
gehandhabten Wirtschaftsrechnung“ durch die wirtschaftspolitischen 
Maßnahmen nicht gefährdet ist.4 Die Soziale Marktwirtschaft ist von 
Alfred Müller-Armack als ein „dritter Weg“ zwischen Liberalismus und 
der Deutschland damals gängelnden Lenkungswirtschaft konzipiert, sie ist
ein eigener Wirtschaftsstil, der dadurch „versucht, den Sinn 
menschlichen Lebens, die Prinzipien seiner Gestaltung unter Einbeziehung 
des wirtschaftlichen Bereichs in einen geschlossenen Zusammenhang zu 
erfassen“.5 Gerade dadurch grenzt sie sich von Liberalismus ab, der
die Erfüllung menschlichen Lebens oftmals ausschließlich in der 
wirtschaftlichen Tätigkeit sah. „Die beiden Alternativen, zwischen 
denen sich die Marktwirtschaft bisher bewegte, die rein liberale 
Marktwirtschaft und die Wirtschaftslenkung sind innerlich verbraucht, und 
es kann sich für uns nur darum handeln, eine neue dritte Form zu 
entwickeln, die sich nicht als eine vage Mischung, als ein 
Parteikompromiß, sondern als eine aus den vollen Einsichtsmöglichkeiten 
unserer Gegenwart gewonnene Synthese darstellt.“6/