Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Programmantrag entwickeln (BT-Wahl)

[aloa5 <piratenpartei AT t-online.de>]

Günter Weller schrieb:
> Am 27.03.2012 09:46, schrieb aloa5:
> > Bliebe die Frage ob wir das mit den Direktzahlungen auf Wirtschaft
> > beschränken wie im Alternativ-Vorschlag:
> >
> > */Wirtschaftsförderung und -subventionen müssen beschränkt,
> > Wechselwirkungen deutlicher und die Transparenz verstärkt werden.
> > Direkte Zahlungen sind indirekten Subventionen über Anrechnungen und
> > Steuerabzugsfähigkeit vorzuziehen. Dies dient neben der Transparenz
> > auch einer verbesserten Berechenbarkeit./*
>
> Kurz zwischendurch:
>
> Für die pauschale Aussage: Wirtschaftsförderung und -subventionen müssen
> beschränkt (werden), würde dir im Osten der Kopf abgerissen werden ;-).

Das glaube ich. Da würde man dann genauer ausführen müssen wie es 
gemeint ist. Im Originalantrag steht es dann so auch für Ostdeutschland 
abgeschwächt/erklärt:


/....Subventionen sind nach Möglichkeit schon bei der Einführung immer 
degressiv (abfallend) im Sinne einer Anschubfinanzierung zu gestalten. 
Ausnahmen können zulässig sein, müssen aber besonders begründet werden. 
Eine dauerhafte Subvention, für welche keine von vornherein zeitliche 
Befristung vorgesehen ist, muss eine erhebliche positive Folgewirkung 
für die Gesellschaft entfalten....... /


Ich denke das sollte dann passen?


Grüße
Otmar