Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Programmantrag entwickeln (BT-Wahl)

[Günter Weller <pirat.wittenzwerg AT web.de>]

Am 27.03.2012 10:25, schrieb aloa5:
> Günter Weller schrieb:
> > Am 27.03.2012 09:46, schrieb aloa5:
> > > Bliebe die Frage ob wir das mit den Direktzahlungen auf
> > > Wirtschaft beschränken wie im Alternativ-Vorschlag:
> > >
> > > */Wirtschaftsförderung und -subventionen müssen beschränkt,
> > > Wechselwirkungen deutlicher und die Transparenz verstärkt
> > > werden. Direkte Zahlungen sind indirekten Subventionen über
> > > Anrechnungen und Steuerabzugsfähigkeit vorzuziehen. Dies dient
> > > neben der Transparenz auch einer verbesserten Berechenbarkeit./*
> >
> > Kurz zwischendurch:
> >
> > Für die pauschale Aussage: Wirtschaftsförderung und -subventionen
> > müssen beschränkt (werden), würde dir im Osten der Kopf abgerissen
> > werden ;-).
>
> Das glaube ich. Da würde man dann genauer ausführen müssen wie es
> gemeint ist. Im Originalantrag steht es dann so auch für
> Ostdeutschland abgeschwächt/erklärt:
>
>
> /....Subventionen sind nach Möglichkeit schon bei der Einführung
> immer degressiv (abfallend) im Sinne einer Anschubfinanzierung zu
> gestalten. Ausnahmen können zulässig sein, müssen aber besonders
> begründet werden. Eine dauerhafte Subvention, für welche keine von
> vornherein zeitliche Befristung vorgesehen ist, muss eine erhebliche
> positive Folgewirkung für die Gesellschaft entfalten....... /

Kürzer:

/....Subventionen sind nach Möglichkeit schon bei der Einführung immer
degressiv (abfallend) im Sinne einer Anschubfinanzierung zu gestalten.
Ausnahmen hiervon, müssen Ausnahmen bleiben.

Oder möchtest Du Gesetze formulieren :-)?


--
Günter Weller / Wittenzwerg