Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten

[milton2011 <milton2011 AT news.piratenpartei.de>]

aloa5 schrieb:
> Du bist ein nervtöter Milton. Ich habe nie gesagt es sei nicht 
> finanzierbar, um genau zu sein habe ich einen relativ langen Blogbeitrag 
> dazu genutzt um zu zeigen das es aus dem status quo heraus immer 
> finananzierbar ist.

Also, warum dann nicht gleich realisieren. Bisher haben Sie keine 
seriösen Gegenargumente gebracht.
bGE ist Sozialstaat, Grundsicherung und Umwidmung der Lohnnebenkosten in 
die Einkommensteuer für Unternehmen bzw. Kapitaleigner.
Damit erfüllt sie Ihr Thema.

> Dein "Beweis" in Form einer Formel ist keine Nullsumme sondern stellt 
> lediglich eine bestimmte BGE-Höhe dar und das dieses BGE mit dem 
> Volkseinkommen schwankt. Verringert sich das Volkseinkommen, sinkt das 
> BGE daraus. Und das ist bei einem BGE nicht vorgesehen bzw. muss ebenso 
> wie das Wohngeld zu den Kosten hinzu geschossen werden. 

Falsch, die Formel

EkSt. = bGE * (Einkommen/ProKopfEinkommen - Familienköpfe)

ist immer eine Nullsumme, denn die Summe der Einkommen ist immer die Summe 
der ProKopfEinkommen und die Summe der Familienköpfe immer die 
Einwohnerzahl. So viel Sekundarstufe-1-Mathematik sollten Sie schon 
können.

Dass alle Einkommen vom BIP abhängen, ist eine Binsenweisheit, Ihr ZGE 
auch.-))

> Was ich "immer" behaupte sind
> A) die negativen Zweit- und Drittrundeneffekte /auf das 
> BIP/Volkseinkommen/ (Lohnhöhen und Beschäftigungseffekte; 
> Kombilohneffekt u.a.) und
>
> B) den notwendigen hohen Gesamtsatz an Steuern und Abgaben welcher alle 
> entsprechenden Berechnungen unrealistisch werden lässt
>
> Die Punkte A) und B) und nicht etwa eine per se gegebene 
> Unfinanzierbarkeit brechen einem derartigen BGE das Genick.

A) Sie müssen nach GG diesen Familien- und Sozialausgleich durchführen, 
jede andere Lösung wird teurer. Einkommensteuern sind marktneutral, denn 
die Bruttolöhne bleiben erhalten. Es ist auch KEIN Kombilohn, die 
Wirtschaft zahlt ja die Einkommensteuer, nicht der Staat !

B) Die Staatsquote verändert sich nicht, wenn Sie den Steuerfreibetrag 
vorab auszahlen und dafür vom ersten cent an besteuern. Den 
Steuerfreibetrag haben Sie heute als Steuerausfall.

> Auch Du benötigst in einer äußerst idealisierten eigenen Welt welche 
> Du Dir geschaffen hast sagen wir einmal "kreative" Auslegungen und 
> Berechnungen. Wie u.a. die der "Halbierung" der ÖD-Kosten, einer echten 
> (aber unvergleichbar unüblichen) Staatsquote usw..

1. Bei einer Flat tax von 50 % braucht man nur den halben Aufwand für 
ÖD, Renten und ALG1, der Staat gibt bei der Versteuerung einen Zuschuss 
in gleicher Höhe dazu, den er gleich wieder als Einkommensteuer kassiert. 
Das spart im ÖD die jährliche Neuverschuldung ein, ohne irgendeine 
Staatsleistung zu verändern.
Andere Lösungen bedeuten Sozialabbau, ob nun beim ÖD, bei Subventionen 
oder bei Sozialtransfers.
2. Die Staatsquote im weiteren Sinne ist statistischer Unfug, Sie taucht 
in der Verteilungsrechnung der VGR nicht auf. Sozialtransfers und 
Subventionen sind Einkommen der Bürger und Privatausgaben im BIP, sagt 
selbst die INSM.

> > Statt billiger unwissenschaftlicher Polemik sollten Sie mir lieber 
> > einmal vorrechnen aus dem Sozialhaushalt, dass 62 Mrd. Sozialhaushalt 
> > ohne Sozialkassen nach Abzug von bGE nicht reichen.
>
> Muss ich nicht, weil ich das nirgends behauptet habe.

Doch, denn das ist der einzige Punkt, wo Sie bGE als NIFT 50 angreifen 
können. NIFT 50 lässt den Kernstaatshaushalt unberührt, der wird aus 
der Mehrwertsteuer finanziert, NIFT 50 als Nullsumme finanziert 
Sozialtransfers und Subventionen, 2011 also mit 982 Mrd. 740 Mrd. bGE, 62 
Mrd. individuelle Sozialtransfers und 180 Mrd. Subventionen.
Der Staatshaushalt wird nur bei individuellen Sozialleistungen auf der 
Ausgabenseite reformiert, auf der Einnahmenseite durch Zusammenlegung 
aller Steuern außer der Mehrwertsteuer und den Lohnnebenkosten zur 
Einkommensteuer.

> Aber gut:
>
> 81000-0132 [VGR des Bundes - Sozialleistungen des Staates
> (Verbrauchskonzept): Deutschland, Jahre, Staatliche
> Sozialleistungsarten]
>
> https://www-genesis.destatis.de/genesis/online/data;jsessionid=A40B27BCBDF286E1D8E23FB284FA8097.tomcat_GO_2_2?operation=begriff​sRecherche&suchanweisung=81000-0132&suchanweisung_language=de&x=13&y=7 
> https://www-genesis.destatis.de/genesis/online/data;jsessionid=A40B27BCBDF286E1D8E23FB284FA8097.tomcat_GO_2_2?operation=begriff%E2%80%8BsRecherche&suchanweisung=81000-0132&suchanweisung_language=de&x=13&y=7
>
> Daraus nehmen wir einmal einen Wert:
> VGR-SSA-32      Individuell zurechenbare Sachleistungen 109,52p
>
> aufgesplittet in folgende Positionen:
>
> VGR-SSA-321     Unterrichtswesen        83,95p
> VGR-SSA-322     Gesundheitswesen 1,50p
> VGR-SSA-323     Soziale Sicherung        12,11p
> VGR-SSA-324     Sport und Erholung, Kultur      11,96p
>
> VGR-SSA-3 als weitergehender Überbegriff (gegliedert in SSA-32 und 
> SSA-31) das sind m.E. die sozialen Sachtransfers welche z.B. Straubhaar 
> für den "Rumpf-Sozialstaat" mit etwa +300Mrd als Varianten hat stehen 
> lassen bei seinen Berechnungen, imho mit dem Hinweis versehen das es gar 
> nicht anders umsetzbar sein wird. 

Falsch, interessant ist nur die Position 323 Soziale Sicherung. Und da 
müssen Sie bGE in Vorabzug bringen. Den restlichen Staatshaushalt haben 
wir ja erhalten, Unterricht, Gesundheit, Sport.

> Auch bei Deinen Berechnungen mit den 800 Euro wirst Du mit 200 Euro 
> KV-Anrechnung nicht weit kommen. Die Gesundheitsausgaben lagen 2011 bei 
> über 300Mrd. Und alles das kommt auf ein "Existenzminimum" letztlich 
> oben drauf - schon in der ersten Runde.

Das kommt bei Ihnen auch oben auf. Die 300 Mrd. sind ja unabhängig vom 
bGE. Die derzeitige KV beträgt 200 Mrd.. Der Gesetzgeber definiert im bGE 
nur den Standardbeitrag, im SGB den Leistungskatalog. Auch Sie müssen die 
Umstellung auf KV-Kopfpauschale beachten. Ist einfach EU-Forderung.

> Deine Einfach-Rechnung ist damit im gesamten das was man "unseriös" 
> nennt. Das man jedem etwas auszahlen kann ist trivial, geschieht (über 
> Sachleistungen) auch täglich. Das ist kein Geniestreich, ähnelt der 
> Aussage das eine Reise zum Mond möglich ist.
> Probleme ergeben sich immer erst wenn es konkret umsetzbar gemacht werden 
> soll, bei genauerer Betrachtung und konkreten und nicht etwa hypothetisch 
> abstrakten Berechnungen. Und am Ende natürlich in einer 
> Praxisbetrachtung.

Ich habe ja auch NICHT behauptet, es sei ein Geniestreich, sondern ein 70 
Jahre altes Modell von Lady Juliet und Friedman., aber es spart im 
Staatshaushalt 90 bis 100 Mrd. ein, ohne Leistungen zu kürzen. Es ist 
also ökonomisch optimal.

Und das leisten Sie NICHT, Sie ignorieren die jährliche Neuverschuldung. 
Sie haben immer noch nicht bewiesen, wo mein Modell unseriös ist.

> Deine Mondrakete funktioniert schon in der Theorie nicht über die 
> Einfachformel hinaus. Sollte sie in der Theorie einmal abheben können 
> wären zweit- und drittrundeneffekte desaströs.

Einfach Verleumdung statt sachlicher Argumente.
Was ist an einem Familien- und Sozialausgleich
„Wer mehr ProKopfEinkommen verdient als er Familienmitglieder versorgt, 
gibt die überzähligen Existenzminima an diejenigen ab, die mehr 
Familienmitglieder versorgen als sie ProKopfEinkommen verdienen."
desaströs ?

> Beginne Mal die Theorie genau auszuformulieren - nicht die 
> wischiwaschi-Textbausteine.

Das habe ich ja, die Theorie ist so einfach. Und Sie finden keinen 
Ansatzpunkt, obwohl ich Ihnen den Weg weise.-)))