Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten

[milton2011 <milton2011 AT news.piratenpartei.de>]

Nareda schrieb:
> Wieso soll denn ER ausgerechnet DAS vorrechnen, wo das ja jetzt schon 
> ersichtlich ist, das die Kohle auch im Friedman Universum nicht ausreicht 
> um gegebene Problematiken zu lösen? Juilet42 wäre nach dem Krieg 
> gegangen, 1960 schon nicht mehr.
>
> *Na ja, Nareda, er behauptet ja immer, es sei nicht finanzierbar. Nur den 
> Beweis hat er mir nicht vorgerechnet, er zieht es vor zu kneifen, ich 
> kann aber nachweisen, dass man das alte Althaus-Modell locker finanzieren 
> kann.*
>
> Ich lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen ... in der AG BGE oder 
> auch hier, aber dann muss es alle Pkt. des Maßnahmenkataloges beinhalten 
> und nicht immer nur dasselbe fabulisiert als Textbaustein geliefert 
> werden.
>
> /Na ja, der Maßnahmenkatalog ist bei bGE ganz einfach, NIFT 50 ersetzt 
> alle Steuern außer Mehrwertsteuer.
> Und teilen Sie die 980 Mrd. Einnahmen auf 600 Mrd. Grund-bGE, Regelsatz + 
> KV-Kopfpauschale, und 200 Mrd. steuerfinanzierte Sozialleistungen und 180 
> Mrd. Subventionen auf, dann haben Sie den alten Staatshaushalt, also mehr 
> als Sie brauchen, denn bei den Sozialleistungen können Sie ja bGE als 
> anrechenbares Netto absetzen, die heute drin sind.
> Wie Sie die 200 Mrd. aufteilen zwischen bGE und individuellen 
> Sozialleistungen, ist Geschmackssache.
> bGE ist bei Einkommensbeziehern der Grundfreibetrag, den sie vorab 
> ausbezahlt bekommen. Das bläht zwar das Einnahmenvolumen auf, aber kehrt 
> sofort wieder an den Bürger zurück. bGE bedeutet KEINE Mehrkosten. /
>
> Zuschüsse die zur Rentenversicherung geleistet werden müssen und ihr 
> Entstehen bzw. ihre Entwicklung in der Zukunft - dazu habe ich noch so 
> gar nicht's gehört, ausser das ja eine Enteignung bzw. unrechtmässige 
> Doppelbesteuerung nicht sooo schlimm wäre usw.
>
> /Sie sollten lieber mal lesen, die Besteuerung von Renten ist vom BVerfG 
> durchgesetzt worden, das Argument der Doppelbesteuerung wurde verworfen. 
> Renten sind wie alle Einkommen gleich zu versteuern.
> Und bei NIFT 50 bekommen die Rentner gegen 50 % Steuer bGE, dadurch 
> ersetzt bGE alle AG-Sozialabgaben und AN-KV-Anteil.
>
> Übrigens gehören RV, KV und AV nicht zum Sozialstaat, sondern sind 
> beitragsfinanzierte Versicherungen. Durch bGE wird nur erreicht, dass die 
> Bürger die KV und die Arbeitnehmer dann RV und AV tragen, die 
> Arbeitgeber finanzieren aber über bGE die KV/PV für die Bürger. /
>
> Und dann ist es auch noch hier total falsch. Der Unterschied von 
> "Sozialer Marktwirtschat" zu "BGE" ist leider der Realitätszwang, daher 
> wäre auch ein konkreter Einführungsplan von Nöten, wenn man die Rose 
> vertreten will.
>
> /Unfug, Soziale Marktwirtschaft gibt es NICHT, denn Marktwirtschaft ist 
> Global. Gäbe es eine Soziale Marktwirtschaft, wäre bGE oder HartzIV 
> völlig überflüssig.
> Es geht nur über die Einkommensteuer, marktneutral den Familien- und 
> Sozialausgleich durchzuführen.
> Der Markt zahlt leistungsbezogene Löhne, Familien benötigen 
> bedarfsbezogene Einkommen.
>
> Nur Betrüger sprechen von Sozialer Marktwirtschaft und Realitätszwang. /
>
> > Peter Glotz, ehemaliger SPD-Bundesgeschäftsführer, formulierte es für 
> > die politischen Parteien so: Keine Partei findet das gut. Denn an der 
> > Arbeit hängt auch die Macht der Parteien und Organisationen. Im 
> > bisherigen Arbeitssystem wird jedem unter Ausnutzung von Existenzangst 
> > signalisiert, dass er potenziell überflüssig und ersetzbar ist. Ein 
> > bedingungsloses Grundeinkommen, das den Lebensunterhalt von der Arbeit 
> > abkoppelt, würde den Menschen hingegen die Chance eröffnen, Freiheit, 
> > Würde und Gemeinsinn zu gewinnen.
>
> So viel zur AG Soziale Marktwirtschaft !