Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antragsdiskussion: Positionspapier zur Sozialversicherung

[Anhalter <Anhalter AT news.piratenpartei.de>]

Lieber Aloa

Eine Frage vorab: welchen Abruf hast Duneigentlich, wollte nur wissen 
womit man die Weisheit pachten kann ;-))
Aussagen wie "wundert mich, dass Du als ..... Das so sagst, impliziert, 
dass das gesagte völlig falsch ist und jeder vernünftige ..... Das 
wissen muss. Das impliziert, das nur der, der diese Behauptung aufstellt 
die Wahrheit kennt, Sorry aber bitte etwas weniger Überheblichkeit!
Naja, um auf Deiner Diskussionsebene zu bleiben: das lernst Du noch.

Ich wähle für die Antwort eine etwas abgekürzte From, da es sonst kaum 
noch lesbar wird

1) bitte erkläre mir den Unterschied zwischen "vereinheitlichte Rente" 
und "Einheitsrente" was meinst Du mit "vereinheitlicht"?
2) Zweckbindung der Steuer: ich Sage nicht zwingend notwendig, warum musst 
Du es wiederholen und begründen? letztes Wort?
3) Da sich die Steuerzahlung (im Grundsatz) als Prozentsatz vom Verdienst 
berechnet, kann ich auch die Rente(npunkte) als Prozentsatz des 
Prozentsatzes berechnen. Das ist zunächst einmal Prozentrechnung. Bleibt 
der Unterschied zwischen Brutto-Verdienst und Netto zu versteuerndes 
Einkommen. Da macht es dann wirklich einen Sinn auf das Letztere 
abzustellen, Die Rente dient der Sicherung des Lebensstandardss, also der 
Nettoeinkunfte. Die Beitragsrechnung der gesetzlich. RV anhand des 
"Verdienstes" ist einer der Systemfehler
4) Deine Anmerkungen zu " eine RV und eine KV Und AV und Rechenexempel 
verstehe ich überhaupt nicht, Sorry. Fakt ist das einzige das RV,KV,AV 
gemeinsam haben ist, dass es Pflichtversicherungen sind. Der Zweck der 
Versicherung (Versicherte Risiko) und die Ausgestaltung der Versicherung 
wie z.B. Berechnung der Ansprüche ist grundverschieden. Ehrlich gesagt 
verstehe ich mittlerweile überhaupt nicht mehr, wie man auf die Idee 
kommt, dass alles gemeinsam lösen zu wollen.
5) das "Umhängen" meint, dass ich die Probleme der RV in zwei Stufen 
angehen wollte. Erstmal die bisherige Höhe der Absicherung, die durch die 
gesetzliche Rav erreicht wird anders finanzieren, dann in einem zweiten 
Schritt Vorschläge entwickeln, um die Ansätze für die 2. Und 3. Säule 
zu erweitern.
Aber: ich sagte schon an anderer Stelle es macht gar keinen Sinn unbedingt 
RV,KV und AV zusammen zu lösen und ich sehe auch keine Notwendigkeit.
6) in Bezug auf Lohnkosten hast Du natürlich recht. Aber auch hier: man 
muss nicht immer alles auf Anhieb lösen. Sind die AG Beiträge erst 
einmal in eine Steuer umgewandelt, kann man später diese Steuer für 
Lenkungszwecke nutzen. Außerdem kann man nach kompletter Berechnung der 
Kosten der Umstellung die Lohnkosten gezielt entlasten. Ohne Berechnung 
wäre eine solche Aussage aber unseriös, daher sollte man zunächst von 
einer Aufkommenneutralen Umsetzung ausgehen. Es gibt keinen Grund hier 
gleich alles auf einmal lösen zu wollen
7) jeder zahlt nach seinen Möglichkeiten und erhält nach seinen 
Bedürfnissen. Bitte erkläre mir, was daran eine "Einheitsleistung" ist. 
Offensichtlich habe ich eine ganz andere Vorstellung von "Einheitlich", 
wenn Du meinst, dass die "Bedürfnisse" irgendwie festgelegt werden, ja, 
das ist dann für alle einheitlich, aber das ist bei jeder Versicherung 
so. Das Wahlrecht, eine Zusatzversicherung abzuschließen bleibt und 
soweit es einen "Wettbewerb" zwischen verschiedenen gesetzlichen Kassen 
geben kann, muss daran auch nichts geändert werden. Das von Dir 
angesprochene Problem der Einheitskasse ist nicht in der vorgeschlagenen 
Änderung begründet, sondern bereits heute vorhanden. Auch in der PKV 
läuft seit Jahren alles auf einheitliche Leistungen hinaus.
8) ich sehe zusätzliche Erläuterungen nicht als "Ausweichen", es ist ja 
nicht so, dass Dunnie abschweifst
9) Zuschlag auf oder zur Lohnsteuer: Sorry auch hier:Dreisatz, selbst 
Fragen wie Progression, Steuerklasse, Freibeträge lassen sich in einem 
prozentualen Betrag von der Lohnsteuer genauso abbilden, dass das Exakt 
gleiche herauskommt, wie bei einem direkten Prozentsatz vom Lohn. Der 
Diskussionspunkt kam nur auf, weil Du etwas schlau Die Frage des 
Prozentsatzes problematisiertes und meintest auf einen "gewaltigen 
Aufschlag" hinweisen musstest, das war reine Polemik. Entscheidend ist a) 
der absolute zu zahlende Betrag und Wie Du richtig schreibst 
Schwankungsbreiten, etc. darüber ist aber noch gar nichts gesagt wenn man 
die Steuer als Aufschlag auf die LSt oder als Zuschlag zur LSt definiert. 
Ohne die Berechnungsmethodenzu kennen ist dies völlig egal. LSt und 
Gehalt haben einen definierten rechnerischen Zusammenhang, dieser 
Zusammennhang lässt sich bei jeder Berechnung eines Zuschlags zur LSt 
nachvollziehen / eliminieren.
10) dienPKV Patienten lohnen sich für Ärtze, weil sie mehr abrechnen 
können, weil die Versicherten tendenziell mehr zahlen, bessere Risiken 
darstellen und die PKV effizienter sind. Wenn Du diese Art von 
"Wettbewerb" willst, dann verlässt Du die Grundlagen einer allgemeinen 
Versicherung.

Hier kommen wir glaube ich zum Punkt! Willst Du gar keine 
Versicherungspflicht? Eine Versicherungspflicht, die aber jeder durch 
eigene Beiträge am freien Markt kaufen muss? Oder eine allgemeine 
Versicherungspflicht nach dem Solidarprinzip?

Letzteres ist mein Ziel, zumindest für die KV! Da bin ich dann mal 
dogmatisch, Ich habe zuviel mit chronisch Kranken zu tun gehabt, ohne 
breites solidarisches System wären die noch mehr am Arsch. Sorry, das ist 
aber so.

Wenn jeder seine Versorgung am Markt einkauft, dann kriegen wir 
Verhaltnisse, die ich nicht will. Das hat nichts damit zu tun, dass 
private Zusatzversicherungen möglich sein sollen.

11) Die "Trennschärfe" Deiner Auswirkungen bezüglich Rente auf der Basis 
von Einzahlungen oder auf der Basis von ESt Zahlungen verstehe ich noch 
immer nicht, vielleicht weil ich StB bin und nicht Steuerfachgehilfe (um 
bei Deinem Diskussionsstil zu bleiben)
Rentenpunkte errechnen sich primär auf der Basis Des persönlichen 
Einkommens, warum? Weil das persönliche Einkommen auch die Basis für die 
Beiträge ist. Wer viel einzahlt erhält viel Rente, wer wenig einzahlt 
erhält wenig, wer nichts einzahlt erhält nichts. Das Prinzip bleibt bei 
einer Steuerfinanzierung das Gleiche, wer viel einzahlt der bekommt viel, 
wer wenig einzahlt wenig, wer nichts einzahlt nichts. Da kannst Du Dein 
System auch noch fünf mal darstellen, in diesem Punkt entsteht kein 
Unterschied, nur weil Dunes etwas polemisch argumentierst. (wo lagen 
eigentlich Deine politischen Wurzeln? Erinnert mich viel an Diskussionen 
in den Siebzigern mit den K-Gruppen, aber da warst Du wohl noch nicht 
geboren)

Rentenpunkte über Ausfallzeiten etc, würde es genauso geben, dazu aber 
noch eine Mindestrente, die nur bei einer Steuerfinanzierung möglich 
wäre.

Zum Schluss:
A) ich habe schon gesagt, ich glaube, man sollte zunächst die KV angehen. 
Bei der RV stellen sich viel mehr hier noch gar nicht angesprochene Fragen

B) mir persönlich ist ein Diskussionsstil völlig egal. Ich fühle mich 
auch grundsätzlich nicht persönlich angegriffen, bzw. Solche Angriffe 
sind mir auch egal. Dafür ist das Leben viel zu kurz (was sind schon 110 
Jahre). Da habe ich schon mit ganz anderen Kalibern um Wesentlicheres 
diskutiert.
Aber: Kinderkacke trägt selten zur Problemlösung bei