Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Fw: Fw: Fw: Antragsdiskussion: Gleichstellung aller Einkommensarten

[Anhalter <Anhalter AT news.piratenpartei.de>]

CAP schrieb:
> Andena schrieb:
> > ... Rhethorik vollkommen fehl am Platze...
> ???
>
> Na denne, dann macht mal schön Eure Zahlenspiele. Ich sehe da nicht 
> wirklich einen Zusammenhang zum Thread, wo es um die Definition des 
> Einkommensbegriffs bzw. seine Nutzung als Bemessungsgrenze für die 
> Sozialabgaben ging.
>
> Wenn Ihr fertig seid, dann schreibt doch *bitte* alles noch mal in einen 
> Beitrag, so dass man es einacher überblickt.
>
> @ Andena: Hast Du eine Verbindung zur Gewerkschaft und wenn welche?

CAP

Dass Zahlenspiele im Moment keinen Sinn machen, da bin ich bei Dir. Ich 
habe die auch immer nur benutzt, um zu zeigen dass man eben noch nicht 
konkret werden kann.

Die Verknüpfung von "Einkommensbegriff" und "Bemessunsgrundlage für 
Sozialversicherung" sehe ich aber auch problematisch

1) ich unterstelle jetzt mal, dass Einigkeit besteht, die Zahlungen in ein 
Sozialversicherungssystem an ein wie auch immer definiertes Einkommen zu 
knüpfen. Wieso muss dieser Begriff identisch mit dem für die 
Einkommensteuer verwendeten sein?
2) wenn ich den gleichen Begriff verwenden will, wieso muss ich dann den 
Begriff, so wie er jetzt definiert ist verändert werden?
3) wenn ich ihn verändern will, dann muss dies begründet werden
4) dann muss von korrekten abgegriffen ausgegangen werden und dann müssen 
die richtigen Termini verwendet werden, sonst wird der Anteag von 
Steuerexperten anderer Parteien ruckzuck in der Luft zerrissen "die 
Piraten haben keine Ahnung"
5) müssen Veränderungen zumindest systematisch möglich sein, wenn das 
nicht gegeben ist, dann muss ich erklären, dass ich das System (z.B. 
Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit" verändern will. Kann man ja 
machen, aber dann muss ich schon erklären wie das neue System aufgebaut 
sein soll und prüfen, ob das verfassungsrechtlich möglich ist. Ansonsten 
werde ich wiederum ganz einfach von den anderen Parteien in der Luft 
zerfetzt.

Daher ja mein Vorschlag: entweder wir belassen es bei einer ganz 
allgemeinen Aussage im PP oder verabschieden allenfalls ein 
Positionspapier.
Für das PP liegt ein Antrag vor, für ein Positionspapier habe Ichform 
neuen Thread einen Entwurf vorgelegt.

Ich persönlich halte übrigens den PP Antrag für ausreichend und denke, 
wir sollten eine Arbeitsgruppe einsetzen, die evtl. Mit Abhilfe von 
Rechtsspezialisten bis zum Bundestagswahlkampf etwas für das Wahlprogramm 
ausarbeitet. Da müssen Ergenisse dann aber auch a) vernünftig erläutert 
und begründet / berechnet werden und b) kann man dann nicht wieder von 
vorne anfangen zu diskutieren.

Trotz dieser meiner Präferenz habe ich als Kompromissvorschlag ein 
Positionspapier entworfen, das ist sicherlich noch nicht final formuliert, 
aber detaillierter sollten wir nicht werden. Das muss unseriös werden