Re: [Ag-gesundheit-solidarier] Stand der Debatte?

[awing <awing AT news.piratenpartei.de>]

Niels-Arne Münch schrieb:
> Ralf1 schrieb:
> > Eine zweckgebundene Gesundheitssteuer auf alle steuerpflichtigen 
> > Einkommen ...
> Inhaltlich sind wir glaub ich einer Meinung, aber der Begriffsklärung 
> wegen: Eine *STEUER* ist mE per Definitionem *nicht* zweckgebunden. Genau 
> diese Tatsache macht eine Steuer eben zur Steuer. Eine "zweckgebundene 
> Steuer" ist eine Abgabe. ;) Zitat Wikipedia "Steuer":
> "... Damit sind Steuern eine öffentlich-rechtliche Abgabe 
> https://de.wikipedia.org/wiki/Abgabe, denen keine bestimmte staatliche 
> Leistung (keine Pflicht zur Gegenleistung und keine Zweckbindung des 
> Gemeinwesens) gegenübersteht und die zwecks Deckung des allgemeinen 
> Finanzbedarfs ohne Ansehen der Person alle zahlen müssen, die den 
> Tatbestand https://de.wikipedia.org/wiki/Tatbestand der Steuerpflicht 
> https://de.wikipedia.org/wiki/Steuerpflicht erfüllen. Abgaben im engeren 
> Sinne müssen hingegen aufgabenbezogen und zweckgebunden verwendet 
> werden."
>
> > Wie Marwyn schon erwähnte, reicht dazu auch eine 
> > Verwaltungskrankenkasse (oder wie auch immer man sie nennen mag) aus.
> >
> > Mehrere konkurrierende Krankenkassen sind fehl am Platz, denn der Arzt 
> > sollte entscheiden, welche Behandlung für den Patienten am besten ist. 
> > Die erste Frage des Arztes wäre dann wieder, welche Beschwerden haben 
> > Sie, und nicht, bei welcher Krankenkasse sind Sie versichert.
> > Zusatzleistungen, wie 1-Bettzimmer oder Chefarztbehandlung können 
> > zusätzlich privat versichert werden.
> >
> > Allerdings muss auch bei den Ausgaben viel geändert werden. Aber das 
> > würde jetzt zu weit führen.
> In diesem Sinne sollten wir wir die Anträge für das Wahlprogramm 
> strukturieren:
> 1) einheitliche Versicherung
> 2) Ausdehnung der Finanzierungsbasis auf alle Einkommen
> 3) Weiter Maßnahmen zum besseren Einsatz der Mittel. Details wären hier 
> tatsächlich zu viel, aber "Umbau vom Gesundheits-Reparatur-System zum 
> Gesundheit-Erhalten-System" wäre der richtige Ansatz.
>
> LG, Niels

Hallo miteinander und einen Guten Abend, auch wenn ich mich wiederhole, 
das " Einkassenprinzip" wurde schon mehrfach angewandt und ist in jedem 
Land grandios gescheitert. Das geltende Finanzierungssystem erscheint mir 
ausreichend, nur bleibt zuviel " auf der Strecke", da zu viele Hände in 
den Topf hineingreifen ( Kassen auch, insbesondere aber ebenso die KV'n 
.......). Hier sollte doch ein Ansatz zu finden sein. Das 
Gesundheitssystem gehört sicher "entkrustet", aber bitte nicht 
kubanisiert. LG, Uwe