Re: [AG-Drogen] Wieder etwas hochgeistliches von Frau Dyckmans

[Bettina & Michael Demus <cyfarwyddi AT t-online.de>]

Am 24.01.2012 17:27, schrieb Christine Zander: Wie sieht denn die derzeitige Rechtslage aus? Meines Wissens gilt die 0-Toleranz. Wenn bei jemandem BTM im Blut festgestellt wird, heisst es ja nicht, dass er total dicht Auto gefahren ist. Haschisch braucht z.B. sehr lange (3 Wochen glaube ich) bis es nicht mehr im Blut festgestellt wird. Viele Substituierte bekommen regelmäßig den Führerschein entzogen, weil hier die Gesetzeslage gar nicht klar ist.

LG, Christine Zur 0-Toleranz:

THC:
Zum Cannabis gibt es die Ausnahme, mittlerweile von RA Hettenbach aus Ludwigsburg beim BVerfG erstritten. Da ging es um die Wirksamkeit von weniger als 1ng/ml Delta9-THC  auf die Fahrtauglichkeit des Klägers. Ein Gutachten der Uni Heidelberg das in das Verfahren eingeführt wurde bestätigte, dass bei einem Wert w.o. , keine Beeinträchtigung der Fahrtauglichkeit vorliegt. Bayern hat danach wohl als erstes Bundesland reagiert und eine 2ng-Grenze für die Einleitung von Bußgeldverfahren eingeleitet.
Jetzt lässt sich streiten ob es vielleicht 4 oder 8 ng/ml aktives THC sein sollen, aber dazu wird DRUID gerade durchgeführt (na endlich!!! stöhn)

Für alle anderen Drogen gilt ggw. wohl noch die 0-Toleranz. Ist aber eh nicht ganz so häufig dass es da Streitigkeiten gibt. Denn es gibt ja noch die Verwaltungsverfahren. Und was da abgeht ist skandalös, da gebe ich Dir Recht. Insbesondere, weil die Fahrerlaubnisbehörden ganz gern mal die Rechtsprechung missachten.

LG Micha