Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

["Robert Merz" <romerz AT gmx.de>]

Ahoi Moritz,

ahoi Verkehrspiraten,

 

ja, Heizöl und Dieselkraftstoff ist chemisch genau dasselbe.

Heizöl wird eine spezielle rote Farbe beigemischt.

So kann ein Steuerbetrug leicht nachgewiesen werden,

wenn man diesen Farbstoff in einem Fahrzeugtank findet.

 

Im Übrigen ist das ein gut durchdachtes Steuerkonzept.

Die Energiesteuer auf Kraftstoffe, früher Mineralölsteuer,

ist im Grunde die Erhebung einer Straßenbenutzungsgebühr.

 

Wäre es nicht möglich, ein "Kilometergeld nach km-Zähler-Stand" zu erheben?

Inländer geben ihn regelmäßig, z.B. alle Monat, an,

Ausländer bei Grenzübertritt.

Dann werden alle Straßenbenutzer erfasst

und die Verlagerung von Autobahnen auf Landstraßen entfällt.

Zudem wird der häufige Betrug bei Gebrauchtwagen

durch Zurückstellen des Tachos

wesentlich erschwert,

da laufend der km-Stand des Fahrzeugs erfasst wird.

 

Piratige Grüße

Pi-Robby

 

Gesendet: Montag, 20. Mai 2013 um 19:17 Uhr
Von: "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>
An: 'Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr' <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

Hallo Gunnar,

> "Auch um die Abhängigkeit vom Erdöl abzubauen, wird eine Gegenfinanzierung über die Anpassung der Heizöl-
> Besteuerung vorgeschlagen. Die Energiesteuer auf Heizöl liegt aktuell bei ~7ct/l und sollte über mehrere Jahre der
> Dieselbesteuerung angenähert werden. Im europäischen Ausland liegen die Steuersätze auf Heizöl bis zum Faktor 5
> höher als im aktuellen deutsche Energiesteuergesetz."

Meiner Ansicht nach macht eine Anpassung der Steuerhöhe an Diesel als Kraftstoff systematisch keinen Sinn. Wie man der z.B. der Aufstellung unter http://www.iwkoeln.de/de/infodienste/iwd/archiv/beitrag/32143 entnehmen kann, fallen die externen Kosten für Kraftstoffe zu großen Teilen auf Feldern an, die für Heizstoffe nicht gelten (Unfälle, Lärm etc). Einzig Luftverschmutzung und Klimaschäden gelten für beide Verwendungen, also etwa 10,4 Mrd. Euro.
Nimmt man etwa 55 Mrd. Euro als Gesamtkosten des Straßenverkehrs an (also incl. der hohen Infrastrukturkosten), sollten die Dieselsteuern 5 mal höher sein, als die Heizölsteuern, um dem Verursacherprinzip Rechnung zu tragen und systematisch im Rahmen zu bleiben.

Die Energiesteuer könnte so z.B. folgendermaßen ausgestaltet sein:

1 ct/kWh für alle Brennstoffe (pauschal für Luftverschmutzung)
+ 2,2 ct/kg CO2 für fossile Brennstoffe (0,59? Ct/kWh für Diesel)
+ 6 ct/kWh für Kraftstoffe im Straßenverkehr

Hat Heizöl den gleichen Heizwert wie Diesel? Dann wäre das nach meinen Berechnungen 15,61ct/l im Beispielmodell. Also immerhin mehr als eine Verdopplung des jetzigen Steuersatzes.

Schöne Grüße

Moritz

--
AG-Bauen-Verkehr mailing list
AG-Bauen-Verkehr AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-bauen-verkehr