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ag-bauen-verkehr - Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste

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Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur


Chronologisch Thread 
  • From: "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>
  • To: "'Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr'" <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur
  • Date: Mon, 20 May 2013 21:17:30 +0400
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-bauen-verkehr>
  • List-id: Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>

Hallo Gunnar,

> "Auch um die Abhängigkeit vom Erdöl abzubauen, wird eine Gegenfinanzierung
> über die Anpassung der Heizöl-
> Besteuerung vorgeschlagen. Die Energiesteuer auf Heizöl liegt aktuell bei
> ~7ct/l und sollte über mehrere Jahre der
> Dieselbesteuerung angenähert werden. Im europäischen Ausland liegen die
> Steuersätze auf Heizöl bis zum Faktor 5
> höher als im aktuellen deutsche Energiesteuergesetz."

Meiner Ansicht nach macht eine Anpassung der Steuerhöhe an Diesel als
Kraftstoff systematisch keinen Sinn. Wie man der z.B. der Aufstellung unter
http://www.iwkoeln.de/de/infodienste/iwd/archiv/beitrag/32143 entnehmen kann,
fallen die externen Kosten für Kraftstoffe zu großen Teilen auf Feldern an,
die für Heizstoffe nicht gelten (Unfälle, Lärm etc). Einzig Luftverschmutzung
und Klimaschäden gelten für beide Verwendungen, also etwa 10,4 Mrd. Euro.
Nimmt man etwa 55 Mrd. Euro als Gesamtkosten des Straßenverkehrs an (also
incl. der hohen Infrastrukturkosten), sollten die Dieselsteuern 5 mal höher
sein, als die Heizölsteuern, um dem Verursacherprinzip Rechnung zu tragen und
systematisch im Rahmen zu bleiben.

Die Energiesteuer könnte so z.B. folgendermaßen ausgestaltet sein:

1 ct/kWh für alle Brennstoffe (pauschal für Luftverschmutzung)
+ 2,2 ct/kg CO2 für fossile Brennstoffe (0,59? Ct/kWh für Diesel)
+ 6 ct/kWh für Kraftstoffe im Straßenverkehr

Hat Heizöl den gleichen Heizwert wie Diesel? Dann wäre das nach meinen
Berechnungen 15,61ct/l im Beispielmodell. Also immerhin mehr als eine
Verdopplung des jetzigen Steuersatzes.

Schöne Grüße

Moritz





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