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ag-bauen-verkehr - Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste

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Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur


Chronologisch Thread 
  • From: Bjoern <bbb AT chefmail.de>
  • To: Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur
  • Date: Mon, 20 May 2013 21:53:10 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-bauen-verkehr>
  • List-id: Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>


Meiner Ansicht nach macht eine Anpassung der Steuerhöhe an Diesel als
Kraftstoff systematisch keinen Sinn. Wie man der z.B. der Aufstellung
unterhttp://www.iwkoeln.de/de/infodienste/iwd/archiv/beitrag/32143 entnehmen
kann, fallen die externen Kosten für Kraftstoffe zu großen Teilen auf Feldern
an, die für Heizstoffe nicht gelten (Unfälle, Lärm etc). Einzig
Luftverschmutzung und Klimaschäden gelten für beide Verwendungen, also etwa
10,4 Mrd. Euro.
Nimmt man etwa 55 Mrd. Euro als Gesamtkosten des Straßenverkehrs an (also
incl. der hohen Infrastrukturkosten), sollten die Dieselsteuern 5 mal höher
sein, als die Heizölsteuern, um dem Verursacherprinzip Rechnung zu tragen und
systematisch im Rahmen zu bleiben.

Die Energiesteuer könnte so z.B. folgendermaßen ausgestaltet sein:

1 ct/kWh für alle Brennstoffe (pauschal für Luftverschmutzung)
+ 2,2 ct/kg CO2 für fossile Brennstoffe (0,59? Ct/kWh für Diesel)
+ 6 ct/kWh für Kraftstoffe im Straßenverkehr

Hat Heizöl den gleichen Heizwert wie Diesel? Dann wäre das nach meinen
Berechnungen 15,61ct/l im Beispielmodell. Also immerhin mehr als eine
Verdopplung des jetzigen Steuersatzes.
In etwa so ein Konzept hatte ich auch im Kopf.
Allerdings bin ich skeptisch bezüglich der 55 Mrd. Auf der von dir verlinkten Seite steht ja als "realistische" Schätzung "nur" 38 Milliarde Euro. Aber darüber kann man sicher lange diskutieren und das müssen wir hier nicht klären.

Wichtig ist aber erstmal dass der Umweltschutz-Anteil und der Straßenkostenanteil Transparent getrennt wird, und ersterer konsequent auch auf nicht-Straßenverkehr Bereiche angewandt wird. (und letzterer eben auch für den Straßenverkehr eingesetzt wird)

Gruß
Björn




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