Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

["Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>]

Hallo Robert,

 

ich habe nicht vorgeschlagen „gar nichts“ zu machen. Ich finde nur eine Aufsplittung einer Steuer in Steuer und zweckgebundene Abgabe, also statt z.B. 6 ct/kWh Steuer in 4 ct/kWh Steuer und 2 ct/kWh Abgabe fraglich, da die Abgrenzung schwierig ist.

 

Gruß

 

Moritz

 

Von: ag-bauen-verkehr-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:ag-bauen-verkehr-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Robert Merz
Gesendet: Freitag, 24. Mai 2013 13:13
An: Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr
Betreff: Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

 

Ahoi Moritz,

ahoi Verkehrspiraten,

 

es gibt soviel schwierige Dinge,

die man trotzdem machen sollte, ja imho muss.

Nur weil die genaue Abgrenzung nicht möglich ist kann man NICHT sagen,

dann machen wir eben gar nichts.

Manchmal ist auch schon

"ein Schritt in die richtige Richtung"

wichtig und das Mittel der Wahl.

 

Gruß Robert

 

Gesendet: Donnerstag, 23. Mai 2013 um 15:46 Uhr
Von: "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>
An: 'Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr' <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

Hallo Robert,

 

bei meiner Aussage ging es mir darum aufzuzeigen, wie schwierig eine Unterscheidung in Infrastrukturabgabe und Steuer ist, da man zumindest teilweise Lärm durch Investitionen in Infrastruktur vermeiden kann.

 

Natürlich lässt sich nur ein bestimmter Teil des Lärms durch verbesserte Infrastruktur vermeiden.

Ich sehe auch grade die Schwierigkeit zu entscheiden, welche Kosten eines Infrastrukturprojektes Lärmvermeidung sind und welche eben nicht. Die Übergänge sind fließend, deshalb empfinde ich die Zweckbindung eben als bedenklich.

 

 

Gruß

 

Moritz

 

Von: ag-bauen-verkehr-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:ag-bauen-verkehr-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Robert Merz
Gesendet: Dienstag, 21. Mai 2013 16:38
An: Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr
Betreff: Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

 

Ahoi Moritz,

ahoi Verkehrspiraten,

 

Moritz wrote:

"Die externen Kosten von Lärm lassen sich durch eine verbesserte Infrastruktur beseitigen."

 

Super !  Das bedeutet nämlich im Klartext:

 

Es werden Lärmfenster, Lärmwälle, ... aus dem Verkehrshaushalt gebaut.

 

Damit haben wir externe Kosten internalisiert.

 

Auch die Kosten der Umgehungsstraßen werden teilweise der Lärmsanierung zugerechnet.

Teilweise führt dies aber auch zu einer Verkehrsverbesserung,

was dann da zugerechnet wird.

 

Ich habe es schon geschrieben,

dass das längst noch nicht alles ist.

Die externen Kosten sind die kompletten Wertminderungen der Wohngebäude

gegenüber der 1a-Lage am Ende einer kleinen Sackgasse.

Bei 40 Mio Wohnungen, davon ein großer Teil betroffen, sind das mehrere hundert  Milliarden Euro.

Die Abschläge am Mietwert sind diese Kosten in den Augen der Marktteilnehmer.

Das sind zig Milliarden jährlich!

 

Piratige Grüße

Pi-Robby aus der Gegend von Stuttgart

 

 

Gesendet: Dienstag, 21. Mai 2013 um 06:09 Uhr
Von: "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>
An: 'Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr' <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

Hallo Björn,

> In etwa so ein Konzept hatte ich auch im Kopf.
> Allerdings bin ich skeptisch bezüglich der 55 Mrd. Auf der von dir verlinkten Seite steht ja als "realistische" Schätzung
> "nur" 38 Milliarde Euro. Aber darüber kann man sicher lange diskutieren und das müssen wir hier nicht klären.

Ich hatte bei den 55 Mrd. die Infrastrukturkosten, also 17 Mrd. für Straßenbau und Erhaltung noch hinzugerechnet (aber k.A. wie hoch diese wirklich sind).

> Wichtig ist aber erstmal dass der Umweltschutz-Anteil und der Straßenkostenanteil Transparent getrennt wird, und
> ersterer konsequent auch auf nicht-Straßenverkehr Bereiche angewandt wird. (und letzterer eben auch für den
> Straßenverkehr eingesetzt wird)

Die 6 ct/kWh könnte man auch aufteilen in 4 ct/kWh Umweltsteuern und 2 ct/kWh Infrastrukturbeitrag, wenn man die konsequente Unterscheidung herstellen möchte.
Aber ich habe da wie gesagt so meine Bedenken. Die externen Kosten von Lärm lassen sich z.B. auch durch eine verbesserte Infrastruktur beseitigen.

Schöne Grüße

Moritz

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