Re: [Ag-bauen-verkehr] FAZ zur Finanzierung des ÖPNV

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

etz schrieb:
> Wenn gegen die allgemeine Bereitstellung von Infrastruktur argumentiert
> wird, das sei ja Subvention, so widerspricht das bereits dem geltenden
> Grundsatzprogramm der Piratenpartei und den Gründungszielen der
> Bewegung. 

Wüsste nicht wo im Gründungsprogramm etwas für oder gegen Subventionen 
gestanden hätte.
 

Davon abgesehen sind Verlustgeschäfte natürlich Subventionen. ;)

Streng genommen waren beispielsweise auch die Zahlungen an die ehemalige 
Bundesbahn bzw. die dortigen Fahrpreise nicht kostendeckend und daher 
"subventioniert". Gleiches würde im übrigen auch für kostenloses 
Trinkwasser gelten (was Du wenn Du die Analogie nimmst der Bus ist, 
während die Leitungen die Straße darstellen; Du könntest ebenso 
kostenloses Trinkwasser fordern).
 

Weiter gesehen wird es m.E. so getrennt (Zitat Subventionsbericht):

 /Der Subventionsbegriff des Bundes konzentriert sich entsprechend
dem gesetzlichen Auftrag auf Leistungen für private Unternehmen und 
Wirtschaftszweige. / 
 

Da der ÖPNV in größeren Teilen von Privatbetrieben durchgeführt wird 
fließen die Gelder weg vom Bund an private, gewinnorientierte 
Unternehmen  (z.B. auch die Bahn) und stellen u.a. aus diesem Grund auch 
nach dieser Definition (Wirtschafts)Subventionen dar. Es sind jedenfalls 
unzweifelhaft subventionierte Preise.
 


Grüße
Otmar