Schiedsgericht-Koordination

[Simon Gauseweg <simon.gauseweg@junge-piraten.de>]

Moin!

Unter welchen Umständen wird eine Satzungsbestimmung nichtig? Wer hat 
die Verwerfungskompetenz? Warum/Woraus?

Es geht mir hier tatsächlich um eine "harte" Derogation, d.h. wirkliche 
Nichtigkeit (Frage, ob Wirkung ex nunc oder ex tunc wäre dann 
gewissermaßen die "Kür") mit der Wirkung, dass die Norm nicht mehr 
existiert. Anwendungsvorrang (bspw. nach der lex specialis-Regel) ist 
mir im Moment nicht wichtig. ;)

Beispiel: Eine Satzungsbestimmung wird ex nunc nichtig, wenn die 
Bestimmung geändert/neu gefasst wird (lex posterior derogat legi priori).

Gruß und Dank,
Simon