Re: [NRW PG Struktur] Orga-Vorschlag

[fukami <fukami AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo Olaf!

On 26.05.2010, at 18:01, Olaf Wegner wrote:
> Am 26.05.2010 16:51, schrieb fukami:
>> On 26.05.2010, at 16:39, Olaf Wegner wrote:
>>> Die SPD hat einen PartG-konformen "virtuellen Ortsverein" 
>>> [http://www.vov.de/] wie die das nennen.
>>> Wenn die SPD das kann, sollte wir das doch wohl auch können. Oder?
>> PartG-konform
>> Woher nimmst du die Auffassung, dass der VOV PartG-konform ist? Eine 
>> Mitgliedschaft dort ist nicht an eine Mitgliedschaft in der SPD gekoppelt.

> Die Auffassung, dass der VOV PartG-konform ist nehme ich daher, dass
> es einer Partei nicht verboten ist, nicht an Gebietsgrenzen festgemachte 
> Untergliederungen zuzulassen. Wenn ich hier falsch liege nenne mir die 
> Stelle im PartG die das verbietet.

Dass es kein Verbot gibt bedeutet ja nicht auch gleich, dass der VOV als 
Untergliederung gilt (tut er auch nicht). Es ist also ein Gebilde, dass 
parteiintern nicht verankert ist. Gegen kann es sowas, klar, aber es sie 
haben z.B. kein Anspruch aus Geldern von SPD-Mitgliedschaften.

> Und wo steht im PartG geschrieben, dass die Mitgliedschaft in einer 
> Untergliederung einer Partei zwangsläufig die Mitgliedschaft in der 
> Untergliederung darüber bedeuten muss.

Je nach dem, um was es geht, ist das so. Z.B. können Kandidaten für Parteien 
nur von Mitgliedern der Partei gewählt werden. Wenn die Untergliederung die 
Gruppe sein soll, die die Kandidaten wählt, so müssen sie zumindest in dem 
Fall Mitglieder sein.

Was mir nur grade auffällt ist der Fakt, dass wir hier ja erstmal nicht über 
ein Verbot von Crews reden. Bislang sind KVs verboten, also eben genau das 
verboten wurde, was ganz klar im Parteienrecht eine Partei zulassen muss. Du 
drehst also die Diskussion komplett um, und wenn ich auf einer anderen Liste 
wäre, so wäre nun der Augenblick, in dem ich sagen würde: Das mit dem Verbot 
von Crews bekommen wir auch noch hin. Da ich mich hier aber zur konstruktiven 
Mitarbeit entschieden habe, werde ich anders argumentieren.

> Damit wir uns nicht missverstehen, ich bin nicht gegen Gebietsverbände, 
> aber ich bin aktiv für Crews.
> Soll jeder der will seinen Gebietsverband bekommen, wenn ich mit meiner 
> Crew genau so produktiv weiter arbeiten kann wie bisher.

Niemand hat vor, Crews zu verbieten. Überhaupt kann die Partei niemanden 
verbieten, sich in einer Gruppe zusammen zu finden und das Crew, Dropskoffer 
oder Squad zu nennen. Die Frage ist ja, ob und wie solche Gruppen in der 
Satzung verankert werden sollten. Verankerung heisst: Diesen Gruppe ganz 
offiziell Rechte und Pflichten einräumen. Letztendlich sehe ich in solchen 
Gruppen genau das, was bei der SPD z.B. der Seeheimer Kreis ist. 

Wogegen ich mich bislang sträube ist der Automatismus, mit dem es Geld für 
Crews geben soll. Ich sehe überhaupt nicht ein, auf welcher Grundlage das 
sinnvoll sein sollte, vor allem, wenn sie darüber nicht mal Rechenschaft 
abgeben müssen. 

So wie hier die Crew-Befürworter grade argumentieren, sehe ich immer weniger 
Gründe, die Crews überhaupt mit irgendeinem offiziellen Status zu versehen. 


Schönen Tag noch, 
  fukami