Re: [NRW PG Struktur] Orga-Vorschlag

[Olaf Wegner <pirat AT thoth23.de>]

Am 26.05.2010 18:39, schrieb fukami:
> Hallo Olaf!
>
> On 26.05.2010, at 18:01, Olaf Wegner wrote:
> > Am 26.05.2010 16:51, schrieb fukami:
> > > On 26.05.2010, at 16:39, Olaf Wegner wrote:
> > > > Die SPD hat einen PartG-konformen "virtuellen Ortsverein" 
> > > > [http://www.vov.de/] wie die das nennen.
> > > > Wenn die SPD das kann, sollte wir das doch wohl auch können. Oder?
> > > PartG-konform
> > > Woher nimmst du die Auffassung, dass der VOV PartG-konform ist? Eine 
> > > Mitgliedschaft dort ist nicht an eine Mitgliedschaft in der SPD gekoppelt.
>
> > Die Auffassung, dass der VOV PartG-konform ist nehme ich daher, dass
> > es einer Partei nicht verboten ist, nicht an Gebietsgrenzen festgemachte 
> > Untergliederungen zuzulassen. Wenn ich hier falsch liege nenne mir die Stelle 
> > im PartG die das verbietet.
>
> Dass es kein Verbot gibt bedeutet ja nicht auch gleich, dass der VOV als 
> Untergliederung gilt (tut er auch nicht). Es ist also ein Gebilde, dass 
> parteiintern nicht verankert ist. Gegen kann es sowas, klar, aber es sie 
> haben z.B. kein Anspruch aus Geldern von SPD-Mitgliedschaften.
Das mit den finanziellen Ansprüchen könnten wir in unserer Satzung ja 
anders Regeln als die SPD.
Wenn ich mich richtig erinnere ist auf dem letzten Treffen der PG 
Struktur festgestellt worden, dass es ein Gerichtsurteil gibt,
wonach immer die kleinste Untergliederung einer Partei den 
Mitgliedsbeitrag selbst bestimmen darf.
Die Untergliederung darüber legt ausschließlich fest, wieviel die 
niedrigere Untergliederung pro Parteimitglied an sie zu Zahlen hat, 
u.s.w. u.s.f
In diesem Fall ist unsere Bundessatzung nicht konform mit der 
Rechtsprechung.

> > Und wo steht im PartG geschrieben, dass die Mitgliedschaft in einer 
> > Untergliederung einer Partei zwangsläufig die Mitgliedschaft in der 
> > Untergliederung darüber bedeuten muss.
>
> Je nach dem, um was es geht, ist das so. Z.B. können Kandidaten für Parteien 
> nur von Mitgliedern der Partei gewählt werden. Wenn die Untergliederung die 
> Gruppe sein soll, die die Kandidaten wählt, so müssen sie zumindest in dem 
> Fall Mitglieder sein.
Genau man muss bedingt -wenn man z.B. bestimmte Möglichkeiten in der 
höheren Untergliederung wünscht. Man muss aber nicht unbedingt und das 
war die Frage um die es ging.

> Was mir nur grade auffällt ist der Fakt, dass wir hier ja erstmal nicht über 
> ein Verbot von Crews reden. Bislang sind KVs verboten, also eben genau das 
> verboten wurde, was ganz klar im Parteienrecht eine Partei zulassen muss. Du 
> drehst also die Diskussion komplett um, und wenn ich auf einer anderen Liste 
> wäre, so wäre nun der Augenblick, in dem ich sagen würde: Das mit dem Verbot 
> von Crews bekommen wir auch noch hin. Da ich mich hier aber zur konstruktiven 
> Mitarbeit entschieden habe, werde ich anders argumentieren.
>
> > Damit wir uns nicht missverstehen, ich bin nicht gegen Gebietsverbände, aber 
> > ich bin aktiv für Crews.
> > Soll jeder der will seinen Gebietsverband bekommen, wenn ich mit meiner Crew 
> > genau so produktiv weiter arbeiten kann wie bisher.
>
> Niemand hat vor, Crews zu verbieten. Überhaupt kann die Partei niemanden 
> verbieten, sich in einer Gruppe zusammen zu finden und das Crew, Dropskoffer 
> oder Squad zu nennen. Die Frage ist ja, ob und wie solche Gruppen in der 
> Satzung verankert werden sollten. Verankerung heisst: Diesen Gruppe ganz 
> offiziell Rechte und Pflichten einräumen. Letztendlich sehe ich in solchen 
> Gruppen genau das, was bei der SPD z.B. der Seeheimer Kreis ist.
Aber ich sehe Tendenzen, die darauf hindeuten, dass einige Piraten die 
Crews gerne finanziell austrocknen würden, und ihnen damit ihre 
Handlungsfreiheit nehmen.
Nochmal: ich bin nicht gegen Gebietsverbände, aber ich bin aktiv für Crews.
Wie gesagt: Soll jeder der will seinen Gebietsverband bekommen, wenn ich 
mit meiner Crew genau so produktiv weiter arbeiten kann wie bisher.
Und dafür braucht unsere Crew Geld.

> Wogegen ich mich bislang sträube ist der Automatismus, mit dem es Geld für 
> Crews geben soll. Ich sehe überhaupt nicht ein, auf welcher Grundlage das 
> sinnvoll sein sollte, vor allem, wenn sie darüber nicht mal Rechenschaft 
> abgeben müssen.
Muss besser geregelt werden, keine Frage. Aber nur weil etwas verbessert 
werden kann, heißt das doch noch lange nicht, das man das ganze System 
auswechseln muss. Oder würdest Du dir ein neues Auto kaufen, nur weil Du 
einen Platten hast?

> So wie hier die Crew-Befürworter grade argumentieren, sehe ich immer weniger 
> Gründe, die Crews überhaupt mit irgendeinem offiziellen Status zu versehen.
Die Art der Argumentation der KV-Befürworter mache es mir auch nicht 
gerade leicht Verständniss für ihre Wünsche zu entwickeln.

> Schönen Tag noch,
>    fukami
Gruß Olaf/Thoth23