Re: [NRW PG Struktur] Diskurs "Basisdemokratie"

[fukami <fukami AT piratenpartei-nrw.de>]

Hi thorres!

On 26.05.2010, at 13:57, thorres wrote:
> Basisdemokratie ist, wenn die Mitglieder einer Partei (die Basis) 
> das Recht haben direkt ohne Vertreter (Delegierte, Vorstände) über 
> eine Sache entscheiden, also wählen oder abstimmen.

Ich denke eben, dass es gar nix mit "Basis", sondern eher mit "direkt"
zu tun hat. Denn das, was du sagst, ist ja im Kern nicht mehr oder 
weniger als eine MV. Es ist aber eben nicht leicht möglich, auf jeder 
Ebene immer eine MV aller Mitglieder zu haben, bei der alle Mitglieder 
auch wirklich partizipieren können.

Vor einiger Zeit hatte ich das ja schon einmal erwähnt, wie ich 
Basisdemokratie verstehe, und das ist viel mehr als nur der Fakt,
dass alle abstimmen. Als mein Beispiel dient die FAU/IAA (Die Freie 
Arbeiterinnen- und Arbeiter Union, eine anarcho-syndikalistische 
Gewerkschaftsföderation).

Wir sind uns, glaube ich, alle im Klaren, dass es in der Vertikalen
Ebenen gibt. Der Einfachheit halber betrachte ich das mal anhand von
Gebieten.

Deren wichtigstes Paradigma ist, dass die höher liegenden Ebenen
immer weniger zu entscheiden haben. Der Hauptgrund dafür liegt in 
zwei Punkten: 
- Die meisten Entscheidungen, die politisch und organisatorisch 
getroffen werden, betreffen letztendlich lokale Belange (z.B. 
die Finanzausstattung)
- Die Beschlüsse der übergeordneten Gremien müssen lokal 
mitgetragen und in aller Regel auch umgesetzt werden

Wenn es zu Entscheidungen kommt, die vorher lokal nicht abgestimmt
wurden, so müssen diese Entscheidungen lokal später verifiziert werden
um Gültigkeit zu haben.

Um das zu bewerkstelligen und gleichzeitig sowohl die Minderheitenmeinungen
genügend zu berücksichtigen und keine Stimme zu verlieren, gibt es
Delegationen. Allerdings werden diese geteilt. Praktisch sieht das
so: Bei z.B. 10 Leuten die abstimmen, gibt es 3 Für-, und 7 Gegenstimmen.
Nun wird der Vertreter (oder die Vertreter) mit dem Stimmenanteil
ausgestattet, der erzielt wurde, er stimmt also auf höherer Ebene mit
3/10 und 7/10 ab (und zwar zu jeden Thema entsprechend der Wahl, die
lokal zuvor stattgefunden hat. Diese Sichtweise zieht sich nach oben 
durch alle Ebenen. Und das skaliert tatsächlich.

Die Philosophen unter den Mitlesenden sehen da natürlich sofort
einen Bug in Bezug auf Parteien und dann weiter auf Mandatsträger: 
In Deutschland sind imperative Mandate nicht erlaubt (und ich denke 
auch mal, dass wir keine wollen, oder?). Der Sinn dahinter ist ja,
dass es eine Instanz geben kann, die am Ende trotz aller Entscheidung
auf Grund seines Gewissens die Umsetzung verhindern bzw. sich gegen
die Entscheidung stellen kann. Auch das finde ich übrigens eine gute 
und wichtige Errungenschaft, aber das nur nebenbei.

Parteien haben noch ein anderes Problem. Wenn es um politische Themen 
geht, so gibt es gegenläufige Prozesse: Es gibt einen die Vertikale
hinauf und einen die Vertikale hinunter. Darum ist das ja bei uns
z.B. auch so kompliziert mit der Themenerweiterung (mal davon abgesehen,
dass die Vollversammlungen der Gesamtpartei sehr schwerfällig sind).


Schönen Tag noch, 
  fukami