Re: [NRW PG Struktur] Diskurs "Basisdemokratie"

[fukami <fukami AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo Olaf!

On 27.05.2010, at 13:51, Olaf Wegner wrote:
> Am 27.05.2010 11:20, schrieb Thomas Nesges:
>> Am 27. Mai 2010 10:58 schrieb John Martin Ungar
>> 
>>    Basisdemokratie ist eine reine ingroup-Veranstaltung und kann sich nur
>>    so nennen, wenn sie alternativlos ist. Das kann mit LQFB für uns in NRW
>>    mit 2500 und vielleicht bald 5000 Mitgliedern funktionieren.
>> 
>> darf ich ketzerisch sein? Für mich ist LQFB schon nicht mehr
>> basisdemokratisch, weil es Delegation gibt. LQFB ist ohne Zweifel ein
>> sehr guter Kompromiss, aber als rein basisdemokratisch kann ich das
>> Verfahren nicht begreifen.

Ihr habt da einen entscheidenen Denkfehler.

Basisdemokratisch heisst eben nicht, auf Delegation zu verzichten, eher im 
Gegenteil. Alle Gruppen, die ich kenne, politisch arbeiten und sich als 
basisdemokratisch verstehen, nutzen Delegation, und zwar immer proportional 
zur Gruppe. Wo es keine Delegationen gibt sind die direktdemokratischen 
Modelle (jedenfalls ist mir bislang keines untergekommen).
 
> Man kann aber auch anders herum denken.
> Basisdemokratisch kann ja nicht heißen, dass alle abstimmen; die 
> Möglichkeit der passiven Enthaltung muss möglich sein.
> Basisdemokratisch kann somit nur heißen, dass jeder die Möglichkeit bekommt 
> mit abzustimmen oder sich passiv zu enthalten.

Doch, basisdemokratisch heisst eben genau das: Jeder hat eine Stimme, und 
wenn er die nicht selbst wahrnimmt oder wahrnehmen kann, so sollte es einen 
Weg geben, dass die Stimme nicht verloren geht.

> Soweit das theoretische. Praktisch wird es kaum umzusetzen sein, allen 
> immer die Möglichkeit zu geben mit abzustimmen.
> Selbst die besten Überlegungen hierzu, können private und persönliche 
> Gründe nie vollständig in den Griff bekommen.

Selbstverständlich ist das machbar - wir praktizieren das innerhalb eines 
Testbetriebes einer Software in NRW. Der grundsätzliche Bug, den ich hier 
sehe, ist eher, dass man gezwungen ist, einen Computer zu nutzen.

> Wenn diese Menschen jetzt die Möglichkeit bekommen ihre Stimme ganz 
> persönlich an einen anderen Menschen zu delegieren bekommt ein größerer 
> Teil der Basis die Möglichkeit Einfluss auf die Abstimmung zu nehmen als 
> ohne Delegation.
> Was ist unter diesen Gesichtspunkten basisdemokratischer?

Delegation im Sinne von Liquid Feedback ist basisdemokratisch, weil die Art 
der Delegation und die Möglichkeit, die Delegation jederzeit zu entziehen, 
genau diesen Anspruch zum Tragen bringt. 

> Für mich bedeutet Basisdemokratie vor allem, dass jeder zu jeder Zeit die 
> volle Gewallt über seine Stimme hat. Er seine Stimme also auch _jederzeit_ 
> delegieren und die Delegation wieder beenden kann.

Genau. LF ist dafür ein Beispiel.

> Klar auch das ist nur ein Idealbild. Denn es wird auch hier Menschen geben, 
> die nicht die Wahl haben werden zu delegieren ond nicht zu delegieren. Doch 
> dürfte diese Gruppe von Menschen kleiner sein, als jene, die in einem 
> Modell ohne Delegationsmöglichkeiten nicht die Wahl haben zwischen 
> Abstimmen oder passiver Enthaltung.

Du solltest im Diskurs darauf achten, dass Abstimmungen und Wahlen zwei 
verschiedene paar Schuhe sind. Bei Wahlen gelten etwas andere Regeln, vor 
allem auch dadurch, dass sie in der Regel geheim stattfinden und dadurch eine 
Delegation keinen Sinn macht.

> Mein persönliches Fazit aus diesen Überlegungen:
> 1. Basisdemokratie ist ein Ideal, welches nicht zu erreichen ist. Dem man 
> sich aber so weit wie möglich annähern sollte.

Sehe ich anders: Mit Liquid Feedback gibt es ein System, im dem 
basisdemokratisch abgestimmt werden kann.

> 2. Durch die Möglichkeit der Delegation ist LQFB basisdemokratischer, als 
> ohne diese Möglichkeit.

Ja, ist es.

> 3. "Basisdemokratie ist eine [...] Form der direkten Demokratie" wie es im 
> Wikipedia steht, kann nicht richtig sein.

Hier ist es einfach eine Frage, wo man das trennt. Aber prinzipiell gebe ich 
dir hier recht. Denn direktdemokratisch meint die Stimmabgabe ohne Mittler 
oder Delegation, basisdemokratisch heisst aber (in meinem Verständnis), dass 
keine Stimme verloren zu gehen braucht, da man durch Delegation dafür sorgen 
kann, dass die Stimme Gewicht hat.


Schönen Tag noch, 
  fukami