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nrw-pg-struktur - Re: [NRW PG Struktur] Diskurs "Basisdemokratie"

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Betreff: Nrw-pg-struktur mailing list

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Re: [NRW PG Struktur] Diskurs "Basisdemokratie"


Chronologisch Thread 
  • From: Andre Kasper <ein.Kasper AT gmx.de>
  • To: nrw-pg-struktur AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [NRW PG Struktur] Diskurs "Basisdemokratie"
  • Date: Thu, 27 May 2010 15:09:35 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-pg-struktur>
  • List-id: <nrw-pg-struktur.lists.piratenpartei.de>

Moin !

da käme wieder die Frage nach einer Definition von Basisdemokratie. Solange es die nicht gibt, kann es gar keinen Denkfehler geben. Ich habe "Basisdemokratie" immer ohne Delegation verstanden, wer beweist mir das Gegenteil? :-)

Basisdemokratie sagt nichts darüber aus ob es sich um eine Demokratieform mit oder ohne Delegation handelt. Basisdemokratie kann sowohl eine direkte Demokratie sein, als auch eine repräsentative Demokratie. "Basis-" steht ja lediglich dafür, dass die Entscheidungen an der Basis, also möglichst nah am Piraten getroffen werden sollen, und nicht irgendwo im Welt-Vorstand der Partei.

Ich würde aber gerne von diesem Begriffsfoobar wegkommen. Der bringt uns letztlich nicht weiter. Wichtig ist was wir wollen und was wir für Ziele haben.
Ich gehe davon aus, dass mir niemand widersprechend wird, wenn ich sage, dass wir alle eine maximale Gestaltungsmöglichkeit unserer Politik durch die einzelnen Mitglieder wünschen. Jeder Pirat soll "mitbestimmen" können.

Diskutiert wird hier im Grunde lediglich, welche Modelle hierfür die Geeignetesten sind.
Die Rahmenbedingungen sind klar: Das ParteG und die Bundessatzung.

Wenn man sich darüber unterhält ob wir nun ein Delegierten System wollen oder nicht, sollten wir mal die Begrifflichkeiten zur Seite Schleudern und uns daran orientieren was wir wollen.

Ich selbst war z.B. noch nie auf einer LMV. Ich bin Student, habe mehrere Jobs, mache relativ viel Hochschulpolitisches Zeug und habe tatsächlich noch andere Hobbys. Kurz: Ich habe keine Zeit und kein Geld teilzunehmen (wobei das längst auf dem Plan steht..). Ich möchte trotzdem mitbestimmen können in welche Richtung es gehen soll. Das kann ich nur mit Delegierten.Sonst beschliessen die, die Zeit und Geld haben.

Ein Thema was hier völlig ausgeblendet wird ist die Entscheidungsfindung. Es ist zwar dramatischerweise Praxis bei den Piraten dass jeder zu allem abstimmt, aber viel wichtiger ist doch wie die Leute zu ihrem Abstimmungsverhalten kommen. Demokratie ist eben nicht nur die Stimmkarte heben, sondern auch sich mit der Thematik auseinander zu setzen, Argumente aufzunehmen, zu verstehen und auszutauschen um schliesslich zu einer eigenen Meinung zu kommen. Sowohl intransparente bzw. einseitige Informationspolitik können dafür sorgen, dass zwar alle abstimmen dürfen, sie halt nur nicht wissen worüber.
Hier ist der für mich wichtige Punkt: Wenn ich verantwortlich mitentscheiden möchte, muss ich wohl zugeben, dass ich wohl kaum die Zeit habe alle Papiere, Unterlagen, Mails usw. zu studieren um eine kompetente Position zu allen Themen haben zu können. Wenn ich keine Delegierten habe, habe ich die Möglichkeit unwissend oder garnicht abzustimmen. Habe ich Delegierte, kann ich diesen für bestimmte Themenbereiche vertrauen, mir verkürzt darlegen lassen weshalb sie wie gehandelt haben. Ich kann über Familienpolitik mitbestimmen obwohl ich hier lediglich schwammige Positionen wie "Familien entlasten" zu habe ohne mich mit konkreten Konzepten auseinandergesetzt zu haben.

Wenn jemand die Möglichkeit hat nur selbst oder garnicht abzustimmen hat er in meinen Augen weniger Einfluss, als wenn er kompetenteren Personen für bestimmte Themenbereiche vertrauen kann, die in etwa seine politischen Ansichten vertreten.

Soweit hat Basisdemokratie also garnichts mit Delegierten oder nicht Delegierten zu tun. Es geht darum WER die Entscheidungen trifft und beeinflussen kann. Das soll die Basis sein. Bei kleinen Zusammenhängen und engen Themenfeldern greift hier direkte Demokratie besser, bei großen, breiten Zusammenhängen wohl eher die Repräsentative Demokratie. Beides kann jedoch Basisdemokratisch sein.

Grüße André

PS: Da ich hier das erste mal schreibe:
Im Wiki bin ich unter Zumpel zu finden. Ich bin hier nur Gast, weil ich meinen eigenen Ansprüchen an ordentlicher Mitarbeit hier zeitlich nicht gerecht werden könnte.




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