Re: [NRW-Duisburg] KMV 4_2012 am 23.06.2012

[Michael Ke <arrgh AT cooliator.com>]

Ahoi Hans-Peter!

danke für Deine Recherche.

Schön wäre es, wenn die von Dir beschriebenen Verfahrensweisen belegt
wären, d.h. wenn man die von Dir benannten Regelungen durch Angabe der
jeweiligen Quelle (Satzung, GO, oder andere bindende Vorschrift)
nachvollziehen könnte.

Wenn ich die Wahl zwischen Glauben und Wissen habe, bevorzuge ich
regelmäßig letzteres. "Glaube keinem Plakat-Informiere Dich selbst" ist
doch eine unserer Visitenkarten.

Die Durchführung von KMV nebst Umgang mit Anträgen gehört auf
Landesebene zum Tagesgeschäft. Die vorhandene Expertise sollte uns ohne
allzu großen Aufwand nachvollziehbar zur Verfügung gestellt werden
können. Wir wären dann auch nicht auf Zufallsfunde wie den die
2/3-Mehrheit betreffenden angewiesen, und säßen, was unsere politische
Arbeit angeht, alle sicherer im Sattel.



Gruß

Michael
---------------------------------------------------------------------------------
"I like pigs. Dogs look up to us. Cats look down on us.
Pigs treat us as equals."
Winston Churchill.

Am 24.05.2012 10:45, schrieb Hans-Peter Weyer:
> Ahoi,
> 
> also in einem kurzen gerade geführten Gespräch mit darkwind vom
> Landesvorstand habe ich es so verstanden, dass mittel- bis langfristig
> bindende Anträge in den vorgegebenen Fristen vorgelegt und in der Einladung
> im Wortlaut benannt sein müssen. Bei tagespolitischen, jederzeit änderbaren
> Anträgen kann davon abgesehen werden. Diese Ausnahmen werden dann von der
> KMV beschlossen.
> 
> In diesem Zusammenhang bin ich (eher zufällig) auch darauf hingewiesen
> worden, dass Kommunalprogrammanträge eine 2/3-Mehrheit benötigen. Da mir
> das nicht so explizit klar war, sei es hiermit auch noch mal allen
> Beteiligten bekannt gemacht.
> 
> Gruß hpweyer
> 
> 
> 
>