Re: [NRW-Duisburg] KMV 4_2012 am 23.06.2012

[Hans-Peter Weyer <pirat AT ag-pos.de>]

Ahoi,

also in einem kurzen gerade geführten Gespräch mit darkwind vom Landesvorstand habe ich es so verstanden, dass mittel- bis langfristig bindende Anträge in den vorgegebenen Fristen vorgelegt und in der Einladung im Wortlaut benannt sein müssen. Bei tagespolitischen, jederzeit änderbaren Anträgen kann davon abgesehen werden. Diese Ausnahmen werden dann von der KMV beschlossen.

In diesem Zusammenhang bin ich (eher zufällig) auch darauf hingewiesen worden, dass Kommunalprogrammanträge eine 2/3-Mehrheit benötigen. Da mir das nicht so explizit klar war, sei es hiermit auch noch mal allen Beteiligten bekannt gemacht.

Gruß hpweyer