Re: [NRW-Duisburg] KMV 4_2012 am 23.06.2012

[Thorpirat <thorpirat AT piratenpartei-nrw.de>]

Ahoi Michael,

ich habe in Erinnerung gehabt; da was gelesen zu haben:
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=149210

Ich glaube Dirk ist gerade im Urlaub!

Gruß

Thorsten

Am 24.05.2012 08:04, schrieb Michael Ke:
> Ahoi Kurt!
>
>
> Am 24.05.2012 05:55, schrieb Kurt Klein:
>
> > Das mit dem KV läuft nun wirklich lange genug und der vollständige
> > Antragstext von Dirk ist unten ebenfalls angefügt.
>
> Ich konnte mir nicht vorstellen, dass gerade Dirk einen Antrag stellt,
> der tatsächlich nur aus den drei Worten "Gründung eines Kreisverbandes"
> besteht.
> Da kann "das mit dem KV" noch so lange laufen, der Antrag ist ohne
> Satzungsentwurf nicht verständlich und abstimmbar. Dirk selbst sieht ja
> offensichtlich auch Erklärungsbedarf, wenn er als Anmerkung zum "Antrag"
> schreibt:
> "Ich werde zu den einzelnen Punkten aber noch genaueres schreiben - nach
> der Wahl."
>
> Mit meiner Meinung, dass erst durch einen dem Antrag zugehörigen
> Satzungsentwurf der Antrag vollständig ist, bin ich übrigens in guter
> Gesellschaft:
>
> Am 24.10.2011 18:26, schrieb Hans-Peter Weyer:
> > > Ahoi Thorsten (und alle anderen natürlich auch),
> > >
> > > Der Antrag zur Gründung des KV muss mit der Einladung an die
> > > Mitglieder verschickt werden (den ich hiermit einbringe), ebenso wie
> > >   Satzungs- und GO-Vorschlag.
>
> Haben sich seit dem letzten Versuch, einen Kreisverband zu gründen, die
> Regeln geändert?
>
> > Und das die meisten Anträge nun aus Einzeilern bestanden haben sollte
> > man vielleicht dem Antragsteller anlasten.
>
> Ich kann mich nicht erinnern, das jemandem aus der Verwaltung angelastet
> zu haben. Lies bitte bei Bedarf erneut mein Posting v. 23.05.2012 20:27.
>
> > Aber es wird ja auch niemand gehindert den Antragsteller ob seiner
> > Intentionen zu befragen. Insbesondere wenn diese Einzeiler aus
> > "Wenn-Dann" bestehen.
>
> Der Antragsteller hat hier eine Bringeschuld. Bei der Vielzahl von
> Anträgen, die Du ja schon selbst beklagt hast, hätte ich viel zu tun,
> wollte ich bei jedem die Intention abfragen. Nein, es gibt
> Mindeststandards für einen Antrag, ohne die Demokratie nicht handhabbar ist.
>
> > Und welche Frist soll nun mit der Forderung einer Ehrenerklärung
> > gewahrt werden ?????????
>
> Ich war fälschlicherweise davon ausgegangen, dass für
> Beschlussanträge eine Antragsfrist von einem Monat gilt. Auch Armin war
> sich bezüglich der Antragsfristen unsicher, hatte schon nachgeftragt,
> und erhielt die Antwort:
>
> Am 23.05.2012 19:54, schrieb Kurt Klein:
> > @ Armin Du kannst auch alles auf der KMV beantragen. Die in der
> > Einladung aufgeführte Tagesordnung ist per Definition VORLÄUFIG da es
> > eine ordentliche KMV wird.
>
> Das ist zumindest zweideutig.
> Es ist nämlich zu unterscheiden zwischen Anträgen, die laut Satzung bzw.
> der GO für KMV Duisburg einer Einreichungsfrist unterliegen, und
> Änderungen der Tagesordnung.
>
> M.E. sind für unsere KMV die Regularien der NRW-Satzung grundlegend.
> Da wir kein KV mit eigener Satzung sind, gelten die Regelungen der
> übergeordneten Gliederung.
>
> "§ 6a – Der Landesparteitag
> (3) Die Einladungsfrist beträgt 28 Tage für ordentliche...Landesparteitage.
>
> (4) Die Antragsfrist für ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage."
>
> Das ließe für die Vorbereitung und Einreichung eines Antrags genau 7
> Tage nach Kenntnis des Versammlungstermins.
>
> Offensichtlich ist keinem Beteiligten (und das schließt mich ein) das
> Prozedere eindeutig klar. Das ist schlecht für einen demokratischen
> Prozess. Wer nicht weiß, welche Rechte er hat, kann sie nicht nutzen.
>
> Nicht nur im Interesse der Neumitglieder wäre deshalb die kurzfristige
> Erstellung eines Leitfadens sinnvoll. Thorsten hat dankenswerterweise
> schon versucht, einzelne Unklarheiten mit Hilfe des LV auszuräumen, das
> sollten wir weiterverfolgen. Alles, was vor der KMV geklärt werden kann,
> erspart uns Zeit und unnötige Streitereien auf der KMV.
>
>
> > Aber selbstverständlich werde ich den vollständigen Antragstext ins
> > Wiki frickeln.
>
> Dafür nochmals meinen Dank, Kurt.
>
> Gruß
>
> Michael
>
>
>
> Am 24.05.2012 05:55, schrieb Kurt Klein:
> > @ Michael
> >
> > Das mit dem KV läuft nun wirklich lange genug und der vollständige
> > Antragstext von Dirk ist unten ebenfalls angefügt. Und das die
> > meisten Anträge nun aus Einzeilern bestanden haben sollte man
> > vielleicht dem Antragsteller anlasten. Aber es wird ja auch niemand
> > gehindert den Antragsteller ob seiner Intentionen zu befragen.
> > Insbesondere wenn diese Einzeiler aus "Wenn-Dann" bestehen.
> >
> > Und welche Frist soll nun mit der Forderung einer Ehrenerklärung
> > gewahrt werden ?????????
> >
> > Aber selbstverständlich werde ich den vollständigen Antragstext ins
> > Wiki frickeln.