Re: [NRW-Duisburg] KMV 4_2012 am 23.06.2012

[Thorpirat <thorpirat AT piratenpartei-nrw.de>]

Ahoi Piraten,

bin wieder zurück vom Plakate aufhängen im Regen. Kurt hat mittlerweile 
die Einladung verändert - sehr schön! Ich möchte noch kurz eine 
Erklärung abgeben, warum ich persönlich der Meinung bin, dass einige 
Punkte nicht bei einem Kreisparteitag behandelt werden können:

Antrag 07: Ortsverband
Ein Ortsverband/Gebietsverband wir von denen im Ort/Gebiet 
stimmberechtigten Mitglieder gewählt - also auf einem Ortsparteitag. Es 
ist natürlich möglich, den Kreisparteitag um ein Meinungsbild zu bitten. 
Der Antrag müsste entsprechend geändert werden, wenn ein Meinungsbild 
gewünscht ist. Ansonsten müssten die stimmberechtigten Mitglieder eines 
Ortes zu einem Ortsparteitag einladen. (einfach ausgedrückt: ich als 
Wanheimerort, kann keinen Ortsverband Rumeln-Kaldenhausen gründen).

Uneinigkeit besteht in der Auffassung ob ein Ortsverband eine 
Untergliederung des Kreisverbandes ist. Ich selbst, bin der Auffassung 
das ein Ortsverband eine Untergliederung des Bundes-/Landesverbandes 
ist. Entsprechend meiner Argumentation, kann ein Ortsverband auf einem 
Ortsparteitag gegründet werden, jedoch nicht die Sonderform virtuell! 
Sondern nur komplett mit allen Rechten und Pflichten.

vielleicht hierzu interessant:
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=162549&highlight=ortsverband

Antrag 08: Rücksprache über Umwege mit LV. Derzeit existieren keine 
Ombudspersonen. Hier haben Schiedsgerichte, welche wir wählen könnten, 
wenn wir ein eigener KV wären. Ansonsten ist das Schiedsgericht der LV 
zuständig. Wenn Ombudsperson dann muss diese Person von außerhalb des 
Kreises kommen.

Antrag 11: imperative Mandate
Verstößt gegen die Grundsätze der Piratenpartei imperatvie 
Mandate/Fraktionszwang.

Sollte ich einen Fehler gemacht haben, so bin ich mir sicher, dass ihr 
es mich wissen lasst!

Gruß

Thorsten


Am 23.05.2012 11:28, schrieb Kurt Klein:
> *So, der Entwurf der Tagesordnung steht, fühlt Euch hiermit eingeladen
> mich mit Nahrungsmittelresten zu bewerfen.*
>
> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/Kreisparteitag_4.2012
>
> Gruß
>
> Kurt