Re: [NRW-Duisburg] KMV 4_2012 am 23.06.2012

[Michael Ke <arrgh AT cooliator.com>]

Ahoi Thorsten!

Mit den in der Einladung stichwortartig aufgeführten Anträgen kann ich,
ohne sie im Wortlaut, mit Nennung des Antragstellers und ggf. Begründung
zu kennen, wenig anfangen.

z.B.
   TOP 6: Gründung eines Kreisverbandes
         - 6.1 Diskussion
          -6.2 Abstimmung

sagt mir solange nichts, bis ich weiß, mit welchen Regularien, sprich
welcher Satzung der KV gegründet werden soll.
Ein Antrag auf Gründung eines KV ohne Vorschlag einer Satzung und evtl.
Geschäftsordnung ist nicht abstimmungsfähig.


Ich lese gerade,:

Am 23.05.2012 19:54, schrieb Kurt Klein:
> PS: Änderungsanträge zu Satzungen sind IMMER mit mindestens 42 Tagen
> Vorlauf zur Beschlussfassenden Versammlung einzureichen. (Steht so in
> der Satzung)

Das ist eine sinnvolle Schutzfrist. Sollen wir bei Gründung eines KV auf
Basis erst zur Versammlung zur Verfügung stehenden Satzungsentwurfes
entscheiden?

Oder hier:

  (Antrag KMV 07.1 und 2)
        - 6.4 Abstimmung ob Geschäftsordnung KV Duisburg (Entwurf) in
Kraft gesetzt wird
                oder zur Bearbeitung noch einmal vertagt wird. (Wenn 6.2 Ja)

Über welche GO soll da abgestimmt werden?

Außerdem:
Die Alternativen: Abstimmung ob der GO-Entwurf (welcher?) angenommen
wird oder ob er zur Bearbeitung vertagt wird sehen m.E. in der obigen
Formulierung keine Änderungen mit anschließendem Beschluß einer
geänderten Fassung vor. Bietet der Wortlaut des Antrages da Hilfe?

Wie gesagt, die Anträge im Wortlaut vorliegen zu haben ist ein Standard,
auf den gerade wir nicht verzichten sollten.


Ich hatte übrigens heute früh noch einen Antrag an Kurt mit der Bitte um
Aufnahme gesandt. Bisher kann ich ihn nicht sehen. Ich kann ihn gerne
vor Ablauf der Antragsfrist erneut senden.


Gruß

Michael



Am 23.05.2012 19:26, schrieb Thorpirat:
> Ahoi Piraten,
> 
> bin wieder zurück vom Plakate aufhängen im Regen. Kurt hat mittlerweile
> die Einladung verändert - sehr schön! Ich möchte noch kurz eine
> Erklärung abgeben, warum ich persönlich der Meinung bin, dass einige
> Punkte nicht bei einem Kreisparteitag behandelt werden können:
> 
> Antrag 07: Ortsverband
> Ein Ortsverband/Gebietsverband wir von denen im Ort/Gebiet
> stimmberechtigten Mitglieder gewählt - also auf einem Ortsparteitag. Es
> ist natürlich möglich, den Kreisparteitag um ein Meinungsbild zu bitten.
> Der Antrag müsste entsprechend geändert werden, wenn ein Meinungsbild
> gewünscht ist. Ansonsten müssten die stimmberechtigten Mitglieder eines
> Ortes zu einem Ortsparteitag einladen. (einfach ausgedrückt: ich als
> Wanheimerort, kann keinen Ortsverband Rumeln-Kaldenhausen gründen).
> 
> Uneinigkeit besteht in der Auffassung ob ein Ortsverband eine
> Untergliederung des Kreisverbandes ist. Ich selbst, bin der Auffassung
> das ein Ortsverband eine Untergliederung des Bundes-/Landesverbandes
> ist. Entsprechend meiner Argumentation, kann ein Ortsverband auf einem
> Ortsparteitag gegründet werden, jedoch nicht die Sonderform virtuell!
> Sondern nur komplett mit allen Rechten und Pflichten.
> 
> vielleicht hierzu interessant:
> https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=162549&highlight=ortsverband
> 
> 
> Antrag 08: Rücksprache über Umwege mit LV. Derzeit existieren keine
> Ombudspersonen. Hier haben Schiedsgerichte, welche wir wählen könnten,
> wenn wir ein eigener KV wären. Ansonsten ist das Schiedsgericht der LV
> zuständig. Wenn Ombudsperson dann muss diese Person von außerhalb des
> Kreises kommen.
> 
> Antrag 11: imperative Mandate
> Verstößt gegen die Grundsätze der Piratenpartei imperatvie
> Mandate/Fraktionszwang.
> 
> Sollte ich einen Fehler gemacht haben, so bin ich mir sicher, dass ihr
> es mich wissen lasst!
> 
> Gruß
> 
> Thorsten
> 
> 
> Am 23.05.2012 11:28, schrieb Kurt Klein:
>>
>> *So, der Entwurf der Tagesordnung steht, fühlt Euch hiermit eingeladen
>> mich mit Nahrungsmittelresten zu bewerfen.*
>>
>> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/Kreisparteitag_4.2012
>>
>> Gruß
>>
>> Kurt
> 

-- 
Gruß

Michael

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"I like pigs. Dogs look up to us. Cats look down on us.
 Pigs treat us as equals."
Winston Churchill