Re: [NRW-Duisburg] KMV 4_2012 am 23.06.2012

[Michael Ke <arrgh AT cooliator.com>]

Ahoi Thorsten!

Danke für den Hinweis.Ich dachte mir schon, dass wie beim letzten mal
die nicht eben fortschrittliche Soester Satzung durchgesetzt werden soll.

Ich kann aber beim besten Willen nicht erkennen, dass ein fast einen
Monat alter Beitrag auf der ML, (ich gebe ihn unten auszugsweise wieder,
ich hoffe mir wird wegen der Verkürzung keine Sinnentstellung
vorgeworfen) in dem ein Vorschlag zur Einberufung einer KMV mit dem
"Soll-Thema" Gründung eines Kreisverbandes und der Absichtserklärung,
eine nicht verlinkte Satzung anpassen und "sonst wo hin" posten zu
wollen (hast Du dazu auch einen link?), den Drei-Worte-Antrag
verständlich und abstimmbar macht. Ein Antrag muss aus sich selbst
heraus verständlich und vollständig sein.

Das war einer meiner  Kritikpunkte in dem Posting, auf das Du Dich beziehst.

Ich sehe ihn bisher nicht ausgeräumt.


Am 29.04.2012 11:58, schrieb duisblog:

...
> Ich schlage daher vor, eine Kreismitgliederversammlung einzuberufen, und
> zwar für Samstag, den 16. Juni 2012.
...
>
> Themen der Kreismitgliederversammlung sollen sein:

>...
> 2. Gründung eines Kreisverbandes
...
>
> Als Satzung etc. des Kreisverbandes schlage ich vor in Soest
> abzuschreiben. Ich werde die entsprechenden Dokumente mal auf Duisburg
> anpassen und dann hier rein posten. (Von mir aus auch ins Wiki oder
> sonst wo hin).




Gruß

Michael
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"I like pigs. Dogs look up to us. Cats look down on us.
Pigs treat us as equals."
Winston Churchill.

Am 24.05.2012 09:16, schrieb Thorpirat:
> Ahoi Michael,
> 
> ich habe in Erinnerung gehabt; da was gelesen zu haben:
> https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=149210
> 
> Ich glaube Dirk ist gerade im Urlaub!
> 
> Gruß
> 
> Thorsten
> 
> Am 24.05.2012 08:04, schrieb Michael Ke:
>> Ahoi Kurt!
>>
>>
>> Am 24.05.2012 05:55, schrieb Kurt Klein:
>>
>>> Das mit dem KV läuft nun wirklich lange genug und der vollständige
>>> Antragstext von Dirk ist unten ebenfalls angefügt.
>>
>> Ich konnte mir nicht vorstellen, dass gerade Dirk einen Antrag stellt,
>> der tatsächlich nur aus den drei Worten "Gründung eines Kreisverbandes"
>> besteht.
>> Da kann "das mit dem KV" noch so lange laufen, der Antrag ist ohne
>> Satzungsentwurf nicht verständlich und abstimmbar. Dirk selbst sieht ja
>> offensichtlich auch Erklärungsbedarf, wenn er als Anmerkung zum "Antrag"
>> schreibt:
>> "Ich werde zu den einzelnen Punkten aber noch genaueres schreiben - nach
>> der Wahl."
>>
>> Mit meiner Meinung, dass erst durch einen dem Antrag zugehörigen
>> Satzungsentwurf der Antrag vollständig ist, bin ich übrigens in guter
>> Gesellschaft:
>>
>> Am 24.10.2011 18:26, schrieb Hans-Peter Weyer:
>>>> Ahoi Thorsten (und alle anderen natürlich auch),
>>>>
>>>> Der Antrag zur Gründung des KV muss mit der Einladung an die
>>>> Mitglieder verschickt werden (den ich hiermit einbringe), ebenso wie
>>>>   Satzungs- und GO-Vorschlag.
>>
>> Haben sich seit dem letzten Versuch, einen Kreisverband zu gründen, die
>> Regeln geändert?
>>
>>> Und das die meisten Anträge nun aus Einzeilern bestanden haben sollte
>>> man vielleicht dem Antragsteller anlasten.
>>
>> Ich kann mich nicht erinnern, das jemandem aus der Verwaltung angelastet
>> zu haben. Lies bitte bei Bedarf erneut mein Posting v. 23.05.2012 20:27.
>>
>>> Aber es wird ja auch niemand gehindert den Antragsteller ob seiner
>>> Intentionen zu befragen. Insbesondere wenn diese Einzeiler aus
>>> "Wenn-Dann" bestehen.
>>
>> Der Antragsteller hat hier eine Bringeschuld. Bei der Vielzahl von
>> Anträgen, die Du ja schon selbst beklagt hast, hätte ich viel zu tun,
>> wollte ich bei jedem die Intention abfragen. Nein, es gibt
>> Mindeststandards für einen Antrag, ohne die Demokratie nicht
>> handhabbar ist.
>>
>>> Und welche Frist soll nun mit der Forderung einer Ehrenerklärung
>>> gewahrt werden ?????????
>>
>> Ich war fälschlicherweise davon ausgegangen, dass für
>> Beschlussanträge eine Antragsfrist von einem Monat gilt. Auch Armin war
>> sich bezüglich der Antragsfristen unsicher, hatte schon nachgeftragt,
>> und erhielt die Antwort:
>>
>> Am 23.05.2012 19:54, schrieb Kurt Klein:
>>> @ Armin Du kannst auch alles auf der KMV beantragen. Die in der
>>> Einladung aufgeführte Tagesordnung ist per Definition VORLÄUFIG da es
>>> eine ordentliche KMV wird.
>>
>> Das ist zumindest zweideutig.
>> Es ist nämlich zu unterscheiden zwischen Anträgen, die laut Satzung bzw.
>> der GO für KMV Duisburg einer Einreichungsfrist unterliegen, und
>> Änderungen der Tagesordnung.
>>
>> M.E. sind für unsere KMV die Regularien der NRW-Satzung grundlegend.
>> Da wir kein KV mit eigener Satzung sind, gelten die Regelungen der
>> übergeordneten Gliederung.
>>
>> "§ 6a – Der Landesparteitag
>> (3) Die Einladungsfrist beträgt 28 Tage für
>> ordentliche...Landesparteitage.
>>
>> (4) Die Antragsfrist für ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage."
>>
>> Das ließe für die Vorbereitung und Einreichung eines Antrags genau 7
>> Tage nach Kenntnis des Versammlungstermins.
>>
>> Offensichtlich ist keinem Beteiligten (und das schließt mich ein) das
>> Prozedere eindeutig klar. Das ist schlecht für einen demokratischen
>> Prozess. Wer nicht weiß, welche Rechte er hat, kann sie nicht nutzen.
>>
>> Nicht nur im Interesse der Neumitglieder wäre deshalb die kurzfristige
>> Erstellung eines Leitfadens sinnvoll. Thorsten hat dankenswerterweise
>> schon versucht, einzelne Unklarheiten mit Hilfe des LV auszuräumen, das
>> sollten wir weiterverfolgen. Alles, was vor der KMV geklärt werden kann,
>> erspart uns Zeit und unnötige Streitereien auf der KMV.
>>
>>
>>> Aber selbstverständlich werde ich den vollständigen Antragstext ins
>>> Wiki frickeln.
>>
>> Dafür nochmals meinen Dank, Kurt.
>>
>> Gruß
>>
>> Michael
>>
>>
>>
>> Am 24.05.2012 05:55, schrieb Kurt Klein:
>>>
>>> @ Michael
>>>
>>> Das mit dem KV läuft nun wirklich lange genug und der vollständige
>>> Antragstext von Dirk ist unten ebenfalls angefügt. Und das die
>>> meisten Anträge nun aus Einzeilern bestanden haben sollte man
>>> vielleicht dem Antragsteller anlasten. Aber es wird ja auch niemand
>>> gehindert den Antragsteller ob seiner Intentionen zu befragen.
>>> Insbesondere wenn diese Einzeiler aus "Wenn-Dann" bestehen.
>>>
>>> Und welche Frist soll nun mit der Forderung einer Ehrenerklärung
>>> gewahrt werden ?????????
>>>
>>> Aber selbstverständlich werde ich den vollständigen Antragstext ins
>>> Wiki frickeln.
>>
>>
>