Re: [Ddorf-Talk] Düsseldorfer KV-Diskussion

[Martin Koester <martinkoesteryrthy AT googlemail.com>]

Hi

Am 09.03.2011 03:28, schrieb Oliver P. Bayer:
> 3. Pro/Contra Kreisverband
>
> a) Probleme aus historischen Gründen, also weil der Verlauf bemängelt 
> wird: Dadurch Verärgerung unterschiedlicher Ausprägung auf beiden 
> Seiten und gegenseitige Vorwürfe. Vermutlich mit etwas Mühe und in 
> vielen Gesprächen lösbar.
bis hierhin sind wir uns da schon mal einig.
> b) Probleme, die auch mit unterschiedlichen politischen Ansichten zu 
> tun haben, aber argumentativ formuliert und gegenübergestellt werden 
> können. An der Stelle haben einige Düsseldorfer diverser Seiten lange 
> vor der KV-Gründung versucht das Problem im Vorfeld zu lösen und durch 
> harte Arbeit kann man in der Sache sicher zu einem Ergebnis kommen. 
> Leider hilft uns das womöglich überhaupt nicht weiter..
> (siehe u.a. 
> http://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Struktur_NRW/duesseldorf)
Ich glaube das kann uns in soweit helfen, dass wir klare Abgrenzungen 
für ein friedliches Nebeneinander schaffen können. In der Art, dass wir 
von Anfang an sagen "Das ist Job des Kreises" oder "Das gehört in den 
LV". Darin könnte eventuell auch eine Aufgabe der AG_Düsseldorf bestehen.
> c) Ein tiefgreifendes ideologisches Problem, welches ich mal mangels 
> gesetzter Begriffe als "Anti-Etablierte" vs. "Real-Progressive" 
> bezeichne. Beide Lager (oder sind es gar mehr? "Kernis" gibt es in 
> Düsseldorf IMHO nicht) haben zwar ähnliche politische Ziele und sind 
> im Vergleich zu anderen Parteien vielleicht gar nicht so weit 
> voneinander entfernt, aber dennoch sind die Ideologien unvereinbar, 
> wenn es um Kreisverbände geht. Wie haben denn die Grünen ihr 
> Fundis/Realos-Problem gelöst? Gar nicht?
Etwas einsicht dazu kann man in Interviews mit Frau Ditfurth bekommen: 
http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/ich-bin-stinkesauer/

Ich würde es unter "Wer weniger Skrupel hat und besser Taktiert gewinnt" 
verbuchen.

> Ein denkbarer Lösungsansatz für 3c wäre: Gegenseitiges Akzeptieren der 
> Tatsache, dass zwei Ideologien existieren, die über Jahre unvereinbar 
> bleiben können. Klare Bekenntnisse und Benennung der Flügel, um 
> Klarheit zu schaffen und eine weitere Zusammenarbeit auf 
> Wettbewerbsbasis zu ermöglichen. Erkennen der Gemeinsamkeiten, die 
> zeigen, dass wir dennoch alle Piraten sind und nicht zwei verschiedene 
> Parteien. Eine Mitmach-Möglichkeit für diejenigen entwickeln, die sich 
> keinem der Flügel zuordnen. Diskussion, ob Parteiflügel 
> Minderheitenrechte beanspruchen können.
> Doch dabei treffen wir auf ein Problem: Geht es um inhaltliche Fragen, 
> funktioniert das möglicherweise.
Ich denke das wird sich bessern, sobald es von einer der Seiten Themen 
gibt, die über die interne Struktur hinausgehen und beide Seiten 
ansprechen.
> Das ist eine schöne Grafik (ich mag Grafiken), die jedoch meines 
> Erachtens zum jetzigen Zeitpunkt wenig aussagekräftig ist, zumal es 
> weitere Faktoren für die Mitglieder gibt.
> In Düsseldorf sind die Teilnahmerückgänge bei der KMV leicht erklärbar.
> Der KVphile würde eine Grafik zur lokalen Aktivität erstellen wollen. ;-)
Gerne, immer her damit. Ich würde auch gerne noch mehr Zahlen sammeln, 
nur fehlen dazu einige Protokolle und auch die Häufigkeit der KMVs lässt 
in vielen Regionen zu wünschen übrig.
>  Es sei denn man wolle alle lokalen Strukturen entmachten und alles 
> restriktiv zentralisieren. Das würde ich für falsch halten.
Da ist für mich die Frage bis auf welche Ebene wir eine lokale Struktur 
brauchen und ob ein auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene konsistentes 
Programm wirklich schlecht ist. Was ich hiermit meine ist eine 
parteiliche Variante der Spieltheorie:

Angenommen es geht um die resozialisierung von Straftätern (auch 
Gewaltverbrechern). Es soll ein neues Gefängnis mit offenem Vollzug und 
sensationeller Betreuung gebaut werden. Als Bundespartei sind wir klar 
dafür. Auf Landesebene ist die Stimmung eher gespalten, da die 
Sozialarbeiter vom LVR bezahlt werden müssen und damit das Budget 
belasten. Als KV sind wir klar dagegen so etwas ausgerechnet in 
Düsseldorf zu bauen, man muss ja an die Kinder denken.  Jetzt haben die 
Piraten (wie jede große Partei) 3 Meinungen dazu und ich als Bürger 
komme mir verarscht vor. Ich würde mir eine Partei wünschen, die 
verschiedene Standorte analysiert und dann geschlossen die beste Lösung 
vertritt, dem stehen jedoch die (mindestens) 3 Strukturebenen im Weg.
> Der Wähler kommt zunächst einmal nicht auf die Idee, Parteien mit 
> Kreisverbänden automatisch abzulehnen und er sucht auch nicht danach. 
> Im übrigen ist die Nicht-Kreisverbands-Idee ja auf wenige Orte NRWs 
> beschränkt.
Es geht nicht um die Ablehnung von KVs durch den Wähler, sondern um die 
Kombination aus Überangebot und Zerfaserung der Außendarstellung. Es 
bringt nichts auf 23 Seiten jeweils etwas ähnliches anders Darzustellen.
> Ja, positiv wahrgenommen wird das Crewkonzept, genau wie 
> Liquid-Feedback und das Ausarbeiten von Wahlprogrammen via Wiki. Es 
> handelt sich um unsere Stärken. Das schließt jedoch Kreisverbände, 
> Parteitage und AG-RL-Treffen nicht aus. 
Eine Crew ist nach eurem Modell nur noch ein Bittsteller und auf das 
Wohlwollen der KMV oder des LVor angewiesen. Es könnte z.B. eine 10/9/1 
Abstimmung in Düsseldorf sämtliche Initiativen der 9er-Gruppe 
blockieren. Es ist je nicht so das eine Thema das 30% der Piraten 
interessiert Anteilig von diesen 30% Mittel bekommt. Das Thema was 51+% 
der Piraten interessiert kann 100% (Minus dem KV-Overhead) der Mittel 
bekommen.
> Das beste aller Welten wollen wir, doch in der Welt des 
> Parteiengesetzes und der Parteienfinanzierung wollen wir auch bestehen.
Wollen wir das? Ich hätte große Lust z.B. mal die Frage eine dezentralen 
Parteitages in der Post-Droschken-Zeit klären zu lassen. Das 
Parteigesetz ist keine Bibel. Andererseits halte ich nicht alles was 
laut Parteiengesetz legal ist für legitim. Ein Perpetuum Nolte wie 
damals auf der Düsseldorfer KMV vorgestellt wurde grenzt für mich 
moralisch gesehen an Betrug.


Martin