[Ddorf-Talk] Düsseldorfer KV-Diskussion

["Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Hallo Martin,

besten Dank für Deine Analyse. Ich ändere jetzt mal den Betreff, damit  
diejenigen, die von der Diskussion angenervt sind, die entsprechenden  
E-Mails wegklicken können.

Zitat von Martin Koester:
> da Du ja extra das "Düsseldorfer-Problem" ansprichst möchte ichdarauf  
> kurz eingehen. Für mich spielen da verschiedene Dingezusammen und  
> ergeben einfach dieses Problem.
>
> Zum einen wären da diverse Hitzköpfe in der Region (mich nicht 
> ausgenommen). Unser letztes Crewtreffen war so ein Beispiel dafür: 
> eigentlich hätte man in Ruhe weitermachen können und Seb666 Gastsein  
> lassen können und alles wäre ok gewesen. Irgendwann kamen dannwieder  
> Spitzen von der einen Seite, spitzere Spitzen von der anderenSeite und  
> am Ende waren wir wieder bei offenen Beleidigungen.

Ja, das "Düsseldorfer-Problem" splittet sich wohl auf in:

1. Kommunikationsprobleme
Darunter fallen die Streitereien auf der Mailingliste. Neben den offenen  
Beleidigungen sind dabei auch andere Faktoren mitverantwortlich (siehe  
meine vorherigen E-Mails), aber letztendlich würde ich folgern: Das ist  
nicht das Hauptproblem in Düsseldorf. Streit über Mailinglisten etc. gibt  
es überall. Wir können unsere Kommunikationsprobleme lösen und trotzdem in  
der "KV-Diskussion" bzw. Zusammenarbeit nicht weiterkommen. Allerdings  
verstärken diverse Kommunikationsprobleme vor allem Punkt 2.

2. Persönliche Differenzen
Es gibt definitiv Personen auf beiden Seiten, die nicht mehr miteinander  
arbeiten wollen/können. In einer fairen Art und Weise ist das nur sehr  
schwer und keinesfalls kurzfristig lösbar. Hier sind meiner Meinung nach  
auch alle Argumente ausgetauscht.

3. Pro/Contra Kreisverband

a) Probleme aus historischen Gründen, also weil der Verlauf bemängelt  
wird: Dadurch Verärgerung unterschiedlicher Ausprägung auf beiden Seiten  
und gegenseitige Vorwürfe. Vermutlich mit etwas Mühe und in vielen  
Gesprächen lösbar.

b) Probleme, die auch mit unterschiedlichen politischen Ansichten zu tun  
haben, aber argumentativ formuliert und gegenübergestellt werden können.  
An der Stelle haben einige Düsseldorfer diverser Seiten lange vor der  
KV-Gründung versucht das Problem im Vorfeld zu lösen und durch harte  
Arbeit kann man in der Sache sicher zu einem Ergebnis kommen. Leider hilft  
uns das womöglich überhaupt nicht weiter..
(siehe u.a. http://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Struktur_NRW/duesseldorf)

c) Ein tiefgreifendes ideologisches Problem, welches ich mal mangels  
gesetzter Begriffe als "Anti-Etablierte" vs. "Real-Progressive" bezeichne.  
Beide Lager (oder sind es gar mehr? "Kernis" gibt es in Düsseldorf IMHO  
nicht) haben zwar ähnliche politische Ziele und sind im Vergleich zu  
anderen Parteien vielleicht gar nicht so weit voneinander entfernt, aber  
dennoch sind die Ideologien unvereinbar, wenn es um Kreisverbände geht.  
Wie haben denn die Grünen ihr Fundis/Realos-Problem gelöst? Gar nicht?

Ein denkbarer Lösungsansatz für 3c wäre: Gegenseitiges Akzeptieren der  
Tatsache, dass zwei Ideologien existieren, die über Jahre unvereinbar  
bleiben können. Klare Bekenntnisse und Benennung der Flügel, um Klarheit  
zu schaffen und eine weitere Zusammenarbeit auf Wettbewerbsbasis zu  
ermöglichen. Erkennen der Gemeinsamkeiten, die zeigen, dass wir dennoch  
alle Piraten sind und nicht zwei verschiedene Parteien. Eine  
Mitmach-Möglichkeit für diejenigen entwickeln, die sich keinem der Flügel  
zuordnen. Diskussion, ob Parteiflügel Minderheitenrechte beanspruchen  
können.
Doch dabei treffen wir auf ein Problem: Geht es um inhaltliche Fragen,  
funktioniert das möglicherweise. Doch man kann eine lokale Arbeitsstruktur  
nur gemeinsam aufbauen. Ein Nebeneinander von zwei konkurrierenden  
Strukturen ist nicht möglich, wenn es z.B. um Genehmigungen, lokale  
(Presse-)kontakte etc. geht ...und beide Lager (kommunal-)politisch  
arbeiten wollen.*

Es folgen einige KV-freundliche Argumente von mir im Sinne von Punkt 3b:

> Vollkommen losgelöst davon ist die Sache mit dem Kreisverband. Hierbin  
> ich weiterhin weder von der Grundannahme noch von der Umsetzung 
> überzeugt. Die Idee hinter einem KV war es (so wurde es mirerklärt)  
> Mitglieder zu aktivieren und die Beteiligung zu verbessern.

Ein Argument von vielen (siehe u.a.  
http://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Struktur_NRW/duesseldorf/motivationen).
Eine starke Abgrenzung zum Piratenbüro ist z.B. die relative  
Unabhängigkeit des Kreisverbandes vom Landesvorstand: Zur Aufteilung von  
Arbeit und Verantwortung und für mehr lokale Flexibilität und Innovation.  
"Flexibilität und Innovation" wird auch den Crews zugeschrieben. KV und  
Crews können diese Eigenschaften jedoch in unterschiedlicher Ausprägung  
nutzen, so dass eine Kombination von beidem plus AGs eine ziemlich gute  
Mischung darstellt.

> Zu den Mitgliedern hab ich heute mal eine kleine Grafik erstelltüber die  
> stimmberechtigten Piraten bei KMVs in NRW (ich hab leidernicht von allen  
> Kreisen Protokolle gefunden oder wie in Köln fehltediese Zahl):  
> http://twitpic.com/47gi1h. So richtig funktioniert hatdas irgendwie  
> bisher nicht.

Das ist eine schöne Grafik (ich mag Grafiken), die jedoch meines Erachtens  
zum jetzigen Zeitpunkt wenig aussagekräftig ist, zumal es weitere Faktoren  
für die Mitglieder gibt.
In Düsseldorf sind die Teilnahmerückgänge bei der KMV leicht erklärbar.
Der KVphile würde eine Grafik zur lokalen Aktivität erstellen wollen. ;-)

> Eine Vermutung was hier passiert ist, istein gewisser TEAM-Effekt "Toll  
> ein anderer machts".

Der TEAM-Effekt trat im Landtagswahlkampf sehr deutlich auf, was aber  
weniger am Desinteresse oder der Faulheit der Piraten lag, sondern an  
einer manchmal unbegründeten Angst nicht legitimiert genug zu sein oder  
niedergemacht zu werden. Hier kann ein Kreisverband mit einer KMV und  
kleinem Vorstand helfen. Zugegeben kann auch anderes helfen.

> In einer Crewgibt es klare Aufgabenverteilungen und einer muss "es"  
> machen, sobaldein Vorstand da ist (besonders ein aktiver) ist das  
> anders. Dann kannich Sachen einfach nach oben delegieren, denn "Da wird  
> es schon einermachen, wofür sind die denn sonst gewählt".

Aus dem gleichen Grund finde ich Kreisverbände gut, denn ohne  
Kreisverbände werden viele Sachen bis zum Landesvorstand nach oben  
delegiert. Hauptsächlich weil sich vor Ort die Piraten nicht legitimiert  
fühlen (oder es tatsächlich nicht sind).
Mit einem Kreisverband ist man für viele Sachen vor Ort verantwortlich.  
Der Vorstand ist jederzeit nah genug, um als Treiber zu wirken – man  
delegiert nie zu weit weg, schnell hat der Delegierende die Aufgabe wieder  
in der Hand. Klar kann ein aktiver Vorstand die lokale Parteiarbeit  
dominieren und Aktionen an sich reißen, das kann jedoch auch jede andere  
lokale Piratengruppe. Besser ist es, wenn der Vorstand die Ideen aufgreift  
und ihnen (bzgl. Finanzen, Genehmigungen, Räumen etc.) den Boden bereitet,  
so dass alle Piraten ihre Ideen schnell und motiviert umsetzen können.

> Ein weiter Punkt ist die Aussenwirkung und wird hier Angerissen 
> (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34314/1.html):
> > Das zweite große Problem sind die unflexiblen Parteienstrukturen,die  
> > eine zentrale Organisation der Kommunikation sehr schwer machen.Neben  
> > Fraktion und Parteistiftung, die eigenständig und staatlichfinanziert  
> > sind, kommen noch Kreis-, Orts- und Landesverbändehinzu, die sich nicht  
> > das Recht nehmen lassen wollen, ihre ganzeigenen Seiten zu hosten. Am  
> > Ende hat man viele Stellen, woirgendetwas passiert, verschiedenste  
> > Interessen und muss mitaufgesplitterten Gruppen und finanziell zu  
> > trennenden Töpfenhantieren. In diesem Chaos die Kräfte zu bündeln und  
> > eineeinheitliche Strategie umzusetzen, ist alles andere als einfach.

Ich habe mir erst das Gespräch mit Frau Kaufmann und dann Dein Zitat  
durchgelesen. Ich sah in der genannten Textpassage eher ein Plädoyer für  
Kreisverbände, jedenfalls trotz der Aufzählung keines dagegen. Es sei denn  
man wolle alle lokalen Strukturen entmachten und alles restriktiv  
zentralisieren. Das würde ich für falsch halten.

> Genau dieses Manko der etablierten Parteien versuchen wir gerade auf 
> Teufel komm raus nach zubauen.

Bzgl. Außenwirkung: Der Wähler kommt zunächst einmal nicht auf die Idee,  
Parteien mit Kreisverbänden automatisch abzulehnen und er sucht auch nicht  
danach. Im übrigen ist die Nicht-Kreisverbands-Idee ja auf wenige Orte  
NRWs beschränkt.
Ja, positiv wahrgenommen wird das Crewkonzept, genau wie Liquid-Feedback  
und das Ausarbeiten von Wahlprogrammen via Wiki. Es handelt sich um unsere  
Stärken. Das schließt jedoch Kreisverbände, Parteitage und AG-RL-Treffen  
nicht aus. Das beste aller Welten wollen wir, doch in der Welt des  
Parteiengesetzes und der Parteienfinanzierung wollen wir auch bestehen.

Viele Grüße
Oliver (Kreon)

*) Warnung vor manipulativen Formulierungen