Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Teilhabe- und Integrationsgesetz

[amsel <pirat.amsel AT googlemail.com>]

Hey Frank,
sprich es heute Abend mal ganz allgemein an. Ich werde zusehen, dass
ich mir den Entwurf die Nacht mal ansehe (wenn es die Zeit zulässt)
und vielleicht auf eine halbe Seite inhaltlich komprimiert bekomme.
Beim ersten überfliegen sind sehr viele Absichtserklärungen
ersichtlich aber nur bedingt konkretes, allerdings braucht es auch
Absichten und Ziele um zukünftig etwas zu bewegen.

Ergebnis kommt dann über diese Liste.

Am 1. Februar 2012 16:00 schrieb Orangebay <orangebay AT mac.com>:
> Hallo Johannes,
>
> Johannes Clessienne wrote:
>> Hallo,
>>
>> derzeit gibt es eine Gesetzesinitiative zu einem Teilhabe- und
>> Integrationsgesetz für das Land NRW. Hierzu wollen wir eine
>> Pressemitteilung der Piraten NRW vorbereiten. Die erste Lesung im
>> Landtag fand bereits am 20.10.2011 statt. Zwischenzeitlich wurde der
>> Gesetzentwurf in verschiedenen Ausschüssen beraten und wird heute im
>> federführenden Auschuß abgestimmt. Am 8.2. ist dann die zweite Lesung
>> im Plenum.
>>
>> Der Referentenentwurf und Protokolle finden sich hier:
>>
>> http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetzgebung/Aktuell/01_Aktuelle_Gesetzgebungsverfahren/Integrationsgesetz/index.jsp
>>
>>
>>
>> Die PM könnte das Gesetz grundsätzlich begrüßen, aber auch auf die
>> weiterführenden Forderungen hinsichtlich der politischen
>> Partizipation von Migraten im Parteiprogramm hinweisen.
>>
>> Will hier jemand mithelfen?
>
> Die Bereiche Ausländerfragen/Integration stehen bei uns leider auf der
> Tagesordnung als 'noch zu bearbeiten'. Wir haben uns bisher eher mit
> Sicherheitsthemen, aktuell Videoüberwachung, beschäftigt. Ich spreche
> das aber gerne heute Abend an, ob sich jemand beteiligen will.
>
> Wer seid 'ihr' denn?;) Du schreibst ja "wir' wollen eine PM...".
> Du kannst auch gerne heute Abend mitmumblen. Wir starten 20:30 Uhr und
> haben einen eigenen Raum im NRW Mumble.
>
> Grüße
>
> Frank
> --
> NRW-AK-Innenpolitik mailing list
> NRW-AK-Innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-innenpolitik

-- 
amsel *zwitscher*
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