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nrw-ak-innenpolitik - Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Teilhabe- und Integrationsgesetz

nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Nrw-ak-innenpolitik mailing list

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Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Teilhabe- und Integrationsgesetz


Chronologisch Thread 
  • From: Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>
  • To: orangebay AT mac.com, nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Teilhabe- und Integrationsgesetz
  • Date: Wed, 01 Feb 2012 16:04:38 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ak-innenpolitik>
  • List-id: <nrw-ak-innenpolitik.lists.piratenpartei.de>

Am 01.02.2012 16:00, schrieb Orangebay:
Hallo Johannes,

Johannes Clessienne wrote:
Hallo,

derzeit gibt es eine Gesetzesinitiative zu einem Teilhabe- und
Integrationsgesetz für das Land NRW. Hierzu wollen wir eine
Pressemitteilung der Piraten NRW vorbereiten. Die erste Lesung im
Landtag fand bereits am 20.10.2011 statt. Zwischenzeitlich wurde der
Gesetzentwurf in verschiedenen Ausschüssen beraten und wird heute im
federführenden Auschuß abgestimmt. Am 8.2. ist dann die zweite Lesung
im Plenum.

Der Referentenentwurf und Protokolle finden sich hier:

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetzgebung/Aktuell/01_Aktuelle_Gesetzgebungsverfahren/Integrationsgesetz/index.jsp



Die PM könnte das Gesetz grundsätzlich begrüßen, aber auch auf die
weiterführenden Forderungen hinsichtlich der politischen
Partizipation von Migraten im Parteiprogramm hinweisen.

Will hier jemand mithelfen?

Die Bereiche Ausländerfragen/Integration stehen bei uns leider auf der
Tagesordnung als 'noch zu bearbeiten'. Wir haben uns bisher eher mit
Sicherheitsthemen, aktuell Videoüberwachung, beschäftigt. Ich spreche
das aber gerne heute Abend an, ob sich jemand beteiligen will.

Wer seid 'ihr' denn?;) Du schreibst ja "wir' wollen eine PM...".
Du kannst auch gerne heute Abend mitmumblen. Wir starten 20:30 Uhr und
haben einen eigenen Raum im NRW Mumble.

Grüße

Frank

Wenn ihr konkret eine PM schreibt oder das Thema behandelt, bitte benachrichtigt mich, da ich mich im Integrationsrat auch mit dem Thema beschäftigen werde (momentan aber noch nicht im Thema drin bin).

Ciao
Pascal

--

Mitglied im Rat der Stadt Münster
Ordentliches stimmberechtigtes Mitglied im Integrationsrat
Mitglied im Beirat zum Bürgerhaushalt

sprechen: 0251-20806046
faxen: 0251-20806047
mailen: pascal AT piratenpartei-muenster.de
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chatten: robi.kraus AT jabber.org
fragen: http://www.abgeordnetenwatch.de/pascal_powroznik-153-46867.html
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