Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Teilhabe- und Integrationsgesetz

[Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>]

Am 01.02.2012 16:00, schrieb Orangebay:
> Hallo Johannes,
>
> Johannes Clessienne wrote:
> > Hallo,
> >
> > derzeit gibt es eine Gesetzesinitiative zu einem Teilhabe- und
> > Integrationsgesetz für das Land NRW. Hierzu wollen wir eine
> > Pressemitteilung der Piraten NRW vorbereiten. Die erste Lesung im
> > Landtag fand bereits am 20.10.2011 statt. Zwischenzeitlich wurde der
> > Gesetzentwurf in verschiedenen Ausschüssen beraten und wird heute im
> > federführenden Auschuß abgestimmt. Am 8.2. ist dann die zweite Lesung
> > im Plenum.
> >
> > Der Referentenentwurf und Protokolle finden sich hier:
> >
> > http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetzgebung/Aktuell/01_Aktuelle_Gesetzgebungsverfahren/Integrationsgesetz/index.jsp
> >
> >
> >
> > Die PM könnte das Gesetz grundsätzlich begrüßen, aber auch auf die
> > weiterführenden Forderungen hinsichtlich der politischen
> > Partizipation von Migraten im Parteiprogramm hinweisen.
> >
> > Will hier jemand mithelfen?
>
> Die Bereiche Ausländerfragen/Integration stehen bei uns leider auf der
> Tagesordnung als 'noch zu bearbeiten'. Wir haben uns bisher eher mit
> Sicherheitsthemen, aktuell Videoüberwachung, beschäftigt. Ich spreche
> das aber gerne heute Abend an, ob sich jemand beteiligen will.
>
> Wer seid 'ihr' denn?;) Du schreibst ja "wir' wollen eine PM...".
> Du kannst auch gerne heute Abend mitmumblen. Wir starten 20:30 Uhr und
> haben einen eigenen Raum im NRW Mumble.
>
> Grüße
>
> Frank

Wenn ihr konkret eine PM schreibt oder das Thema behandelt, bitte 
benachrichtigt mich, da ich mich im Integrationsrat auch mit dem Thema 
beschäftigen werde (momentan aber noch nicht im Thema drin bin).

Ciao
Pascal

--

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