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nds-wolfenbuettel - Re: [Piraten WF-SZ] BGE-Diskussion in BS am 17.03.12 Kurzbericht Volker

nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)

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Re: [Piraten WF-SZ] BGE-Diskussion in BS am 17.03.12 Kurzbericht Volker


Chronologisch Thread 
  • From: Volker Fritz <fritzv AT fritzvpack.de>
  • To: "Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)" <nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Piraten WF-SZ] BGE-Diskussion in BS am 17.03.12 Kurzbericht Volker
  • Date: Sun, 18 Mar 2012 09:29:35 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-wolfenbuettel>
  • List-id: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen) <nds-wolfenbuettel.lists.piratenpartei.de>

Volker H.A. Fritz WF, den 18.03.12

Hallo Piraten,

gestern in BS zu dem BGE-Gespräch waren etwa 18 Teilnehmer
erschienen.
Der Vortragende träumte blumig von einer "anderen Welt", wo jeder
über ein ausreichendes BGE grundsätzlich unabhängig von den heutigen
Zwängen der Arbeitswelt werden würde und dann, je nach Neigung, auch
frei sei, sein Leben so zu gestalten, dass es ihn erfülle.

Das sei auch leicht möglich, da ja heute die menschliche Arbeitskraft kaum
noch von Nöten sei, um unseren Wohlstand zu erzeugen.
Der ständige Produktivitätsfortschritt der letzten 30 Jahre habe dazu geführt,
dass Deutschland international wettbewerbsfähig und sogar die Nr.2 nach
China sei. Diesen Erfolg hätten die Elterngenerationen nach dem 2.Weltkrieg
aufgebaut und nun könne man doch mehr individuellen Freiraum schaffen,
so dass der Zwang arbeiten zu müssen beseitigt werden könne.
Das Credo: "so lange die Regale in den Supermärkten übervoll sind,
geht es uns doch nicht schlecht, oder?"

Und wegen der Bereitschaft zu arbeiten sähe er keine Gefahr, denn jeder Mensch
habe schließlich den Wunsch etwas Sinnvolles und Sinnerfüllendes zu tun.
Der Einzelne könne sich dann dort einbringen, wozu er Neigung und Begabung
verspüre oder wo er aus sozialem Engagement heraus helfen wolle.
Und wer weiterhin arbeite, bekäme eben dann diese Arbeit zu einem angemessenen
Entgelt vergütet. Und ein Arbeitgeber, der unangenehme oder ethisch bedenkliche
Arbeit anzubieten habe, müsse eben entsprechend mehr bezahlen, um Arbeitskräfte
für diese Arbeit am freieren Arbeitsmarkt zu bekommen.

Auf mehrfaches Drängen von Teilnehmern nannte er dann folgenden Zahlenrahmen:
die heutigen Umsätze aller Sozialsystenme zusammen, einschließlich gesetzlicher
Renten und einschließlich der Überwachungsbehördenkosten für HARTZ IV
würden ein Volumen von etwa 750 Mrd EUR jährlich umfassen.
Wenn man das rechnerisch gleichmäßig auf alle Köpfe im Lande verteile, kämen
etwa 800.- EUR monatlich als BGE heraus.

Einwände, wie von mir: das Volumen der Rentenversicherung müsse dabei ausgenommen
werden, da sie ja durch Beiträge finanziert werde und von Renate: die Verwaltungsbehörden
würden ja trotzdem weiter da sein,
wurden zunächst vom Tisch gewischt.
Auf konkretes Nachfragen in der Diskussion erklärte der Vortragende, dass man das
gesamte Sozialvolumen anders aufteilen müsse, um das Ziel zu erreichen.
Nach dem Einwand, dass sein Vorschlag dazu führe, dass jemand BGE und einen
angemessenen Lohn bekäme und also die abhängig arbeitende Arbeitnemerschaft
damit insgesamt einen deutlich höheren Anteil am jährlichen Volkseinkommen beanspruche,
wurde der Vortragende in der Argumentation "neblig".

Mein Argument war dann: die Grundaufgabe dabei, und zugleich die größte Schwierigkeit
besteht darin, dass die Mächtigen und die Reichen von ihrem jährlichen Einkommen
einen Teil abgeben müssen, um damit eine Welt mit BGE zu finanzieren und zugleich
werden allerlei Berufe erheblich teurer am Arbeitsmarkt werden.
So ein Vorhaben könne aber nur auf der Grundlage ausreichender politischer Macht
Sinn haben. Heute würden alle etablierten Parteien sich einem solchen Vorhaben
entgegenstellen.
Bezüglich der BGE-Diskussion in den etablierten Parteien merkte ich an, dass diese
ja alle die Einführung einer Einheitsrente im Auge hätten - auf entsprechend niederem
Niveau - das einer weiteren Verringerung der Lebensqualität einer großen
Bevölkerungsgruppe gleichkäme.

Dann kam der Austausch der Teilnehmer untereinander am Tisch
zu dem Themenkomplex in Gang.

Gruß Volker




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