Re: [MS Piraten] Nachrücken_Rat/_Umzug

[Niels-Arne Münck <n_muen01 AT uni-muenster.de>]

Moin

Der Spruch mit dem Facebookeintrag war nicht ganz ernst gemeint. Um es nochmal
aufzudröseln:

1.) Marco gibt an das eventuell der Fall eintritt -> wir informieren die
Öffentlichkeit darüber 2.) Marco teilt uns mit dass er geht -> die
Öffentlichkeit wird informiert, eventuelle Nachfolger werden genannt 3.) Marco
wird verabschiedet -> und natürlich hat die Öffentlichkeit teil daran 4.)
Nachfolger übernimmt -> ....... ihr wisst schon.

So ist es gelaufen:

1.) Gerüchteweise hat Marco einen neuen Job

2.) Plaetzchen telefoniert mit Marco, womit er ohnehin vom Vorstand beauftragt
wurde (!) und Marco bestätigt dies.

3.) Marco gibt an, dass er es gerne selbst bekannt geben möchte (!).

4.) Wernermuende informiert die beiden potentiellen Nachrücker, damit sie sich
schonmal Gedanken machen könnnen.

5.) Marco schreibt seine Bekanntmachung auf die Mailingliste .

Zwischen 4. und 5. liegen nicht mal 48h.

Zwischen Bekanntwerden und der nächsten Sitzung, die Marco noch wahrnehmen
wird, liegen noch gut 3 Wochen. Also mehr als genug Zeit, die Öffentlichkeit
über seinen Rücktritt und die Nachfolge zu informieren.

Sobald wir wissen, wer der Nachfolger wird, können wir darüber auch auch ne
Mitteilung raushauen. Einen Arbeitstammtisch zur Nachfolge einzuberufen ist
allerdings unnötig da die Entscheidung, wer der Nachfolger wird, allein bei
Pascal liegt.

So spricht die Reserveliste. Natürlich wäre es schön, Face to Face drüber zu
reden, dewegen hab ich alle zum Stammtisch eingeladen.

Zum Arbeiten im Eigentlichen Sinne, also der Vorbereitung der Übergabe
brauchen wir natürlich einen Arbeitsstammtisch, da stimme ich Dir zu.

Das ist jetzt aber zu kurzfristig, dafür brauchen wir ja erst den Nachfolger
und die Informationen über die Formalien

Wenn Du Pascal bezüglich seiner Entscheigung ins Gewissen reden möchtest,
kannst Du das ja hier tun oder eben Dienstag.

I


YRPirat schrieb am 2010-09-10:
>  Hallo zum Thema Transparenz:
> Da bin ich ganz und gar nicht deiner Meinung. Trasparenz in diesem
> Fall ist nicht: "ich gebe passiv eine Meldung aus und der Rest muss
> sehen ob er sie liest!" In diesem Fall hätte ich mir gerne die
> offizielle Meldung gewünscht: Leute ich bewerbe mich, kann sein ich
> ziehe weg und unter Umständen habe wir ein Problem!" -> Also schon
> vor Wochen! Wie lange versuchen wir jetzt schon mit Marco in Kontakt
> zu treten? Dass ist keine Tranzparenz sondern ein ich stelle euch vor
> vollendetet Tatsachen ohne vorher zu informieren. Wenn die
> Information schon vorher da war, frage ich mich warum der Großteil
> nicht informiert wurde.
> Wir können nicht anderen Parteien vorwerfen, dass Probleme und
> Unregelmäßigkeiten verschwiegen werden und dann selbst bei einem
> Problem versuchen die Öffentlichkeit bis zur Lösung nicht zu
> informieren.
> Es hätte genau anders laufen müssen. 1.) Marco gibt an das eventuell
> der Fall eintritt -> wir informieren die Öffentlichkeit darüber 2.)
> Marco teilt uns mit dass er geht -> die Öffentlichkeit wird
> informiert, eventuelle Nachfolger werden genannt 3.) Marco wird
> verabschiedet -> und natürlich hat die Öffentlichkeit teil daran 4.)
> Nachfolger übernimmt -> ....... ihr wisst schon.

> Das zwei von uns bescheide wissen und anfangen in der Stube darüber
> zu diskutieren ist nicht Transparenz.
> Die Sache auf einem normalen Stammtisch zu dieskutieren finde ich
> auch nicht angebracht. Wir sollten uns dafür auf einem
> Arbeitsstammtisch treffen und hoffen dass dann nicht kritische
> Öffentlichkeit dabeisitzt und uns fragt wieso bei der von uns
> propagierten Transparenz nicht schon vorher etwas unternommen wurde.

> Also ich hoffe das der Nachfolger von Marco mehr kommuniziert und
> auch präsenter ist und solche Entscheidungen ab jetzt auch wirklich
> Transparent gehandelt werden.

> Gruß Yann


> Kleines Wort zur Transparenz:

> Die Transparenz hat uns überhaupt ermöglicht, schon zu reagieren,
> weil aus
> Marcos Facebookseite bereits ersichtlich war, dass er einen Job in GE
> gekriegt
> hat :-)

> Ums zusammenzufassen: Marco zieht weg, Pascal überlegt ob er
> aufrückt, wenn er
> nicht aufrückt, rückt Markus auf. In einer Stadt im Rat zu sitzen, in
> der man
> nur pro forma wohnt find ich hat ein gewisses "Gschmäckle"

> Ich habe Pascal und Markus gebeten Dienstag aufm Stammtisch zu
> erscheinen,
> damit wir das regeln können. In der Zwischenzeit informiere ich mich
> über die
> Formalien.

> Bis zur nächsten Ratssitzung haben wir das zumindest intern unter
> Dach und
> Fach, dann kann sich der Nachfolger schonmal einweihen lassen. Die
> Idee find
> ich gut

> ums mit Frau Ruge zu sagen

> Alles wird Gut!

> Niels


> Markus Barenhoff schrieb am 2010-09-09:
> > Moin!

> > Am 9. September 2010 14:01 schrieb Bastian Greshake
> >  <bgreshake AT googlemail.com >:
> >  > Hi,

> >  > Am 09.09.2010 um 13:59 schrieb Florian Grunert:

> >  > > dann muss entweder sich jmd. bereit erklären, wer diese Arbeit
> >  > > im
> >  > > Rat übernimmt  und anschließend von den Mitgliedern neugewählt
> >  > > werden?

> >  > > Das wäre doch die Lösung, die auch mit dem Parteigesetz
> >  > > harmonieren würde.


> >  > so weit ich weiss ist das Kommunalwahlrecht da ziemlich
> >  > erbarmungslos: Es können nur Leute von der Liste nachrücken,
> >  > anders
> >  > geht es nicht. Und genau die Liste ist, wie Johannes schon
> >  > anmerkte, durch Umzüge etc. zusammengeschrumpft.


> > Richtig:
> > § 45 (Fn 9) KWahlG NRW:

> > (1) Wenn ein gewählter Bewerber stirbt oder die Annahme der Wahl
> > ablehnt oder wenn ein Vertreter stirbt oder sonst aus der
> > Vertretung
> > ausscheidet, so wird der Sitz nach der Reserveliste derjenigen
> > Partei
> > oder Wählergruppe besetzt, für die der Ausgeschiedene bei der Wahl
> > aufgetreten ist; ein späterer Wechsel der Zugehörigkeit des
> > Ausgeschiedenen zur Partei oder Wählergruppe bleibt
> > unberücksichtigt.
> > Auf der Reserveliste bleiben diejenigen Bewerber außer Betracht,
> > die
> > aus der Partei oder Wählergruppe, für die sie bei der Wahl
> > aufgestellt
> > waren, ausgeschieden sind oder in der gemäß § 38 vorgesehenen Form
> > auf
> > ihre Anwartschaft verzichtet haben. Wer die Annahme der Wahl im
> > Wahlbezirk oder die Wahl gemäß der Reserveliste ablehnt, kann nicht
> > bzw. nicht erneut aus der Reserveliste berufen werden. Ist der nach
> > Satz 1 Ausgeschiedene bei der Wahl nicht als Bewerber für eine
> > Partei
> > oder Wählergruppe aufgetreten oder ist die Reserveliste erschöpft,
> > so
> > bleiben die betreffenden Sitze unbesetzt; die gesetzliche
> > Mitgliederzahl vermindert sich entsprechend. Der Ersatzbewerber für
> > einen im Wahlbezirk aufgestellten und dort nicht gewählten Bewerber
> > wird bei der Listennachfolge nicht berücksichtigt. An die Stelle
> > des
> > nach Satz 1 Ausgeschiedenen tritt der für ihn auf der Reserveliste
> > aufgestellte Ersatzbewerber, falls ein solcher nicht benannt ist,
> > der
> > auf der Reserveliste der Reihenfolge nach nächste Bewerber. Wenn
> > der
> > bei der Listennachfolge zu berücksichtigende Ersatzbewerber oder
> > Bewerber die Wählbarkeit verloren hat, gestorben ist oder die
> > Annahme
> > der Wahl abgelehnt hat, gilt Satz 6 entsprechend.

> > (2) Der Wahlleiter stellt unverzüglich nach Ausscheiden des
> > bisherigen
> > Vertreters den Nachfolger oder das Freibleiben des Sitzes fest und
> > macht dies öffentlich bekannt. § 39 Abs. 1, § 40 Abs. 3 und § 41
> > finden mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass an die Stelle
> > des
> > Beschlusses der Vertretung die Entscheidung des Wahlleiters tritt.

> > Quelle:

> > https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=4752&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Kommunalwahlgesetz#det0


> > Gruss
> > Markus
> > _______________________________________________
> > Muenster mailing list
> > Muenster AT lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/muenster


-- 
Diplom-Biologe Niels-Arne Münck
Institut für Immunologie
Universitätsklinikum Münster
Röntgenstraße 21
48149 Münster
Germany
Phone: +49 (0)2 51 / 83-52948