Re: [MS Piraten] Nachrücken_Rat/_Umzug

[Marco Langenfeld <cpt.marco AT gmail.com>]

Außerdem hab ich Auch zu plaetzchen gesagt das ich noch warte bis ich mein 
Vertrag habe damit das auch 100% ist.deshalb hab ich noch nichts öffentlich 
gemacht. 

Von meinem iPad gesendet

Am 10.09.2010 um 11:22 schrieb Niels-Arne Münck <n_muen01 AT uni-muenster.de>:

> 
> Moin
> 
> Der Spruch mit dem Facebookeintrag war nicht ganz ernst gemeint. Um es 
> nochmal
> aufzudröseln:
> 
> 1.) Marco gibt an das eventuell der Fall eintritt -> wir informieren die
> Öffentlichkeit darüber 2.) Marco teilt uns mit dass er geht -> die
> Öffentlichkeit wird informiert, eventuelle Nachfolger werden genannt 3.) 
> Marco
> wird verabschiedet -> und natürlich hat die Öffentlichkeit teil daran 4.)
> Nachfolger übernimmt -> ....... ihr wisst schon.
> 
> So ist es gelaufen:
> 
> 1.) Gerüchteweise hat Marco einen neuen Job
> 
> 2.) Plaetzchen telefoniert mit Marco, womit er ohnehin vom Vorstand 
> beauftragt
> wurde (!) und Marco bestätigt dies.
> 
> 3.) Marco gibt an, dass er es gerne selbst bekannt geben möchte (!).
> 
> 4.) Wernermuende informiert die beiden potentiellen Nachrücker, damit sie 
> sich
> schonmal Gedanken machen könnnen.
> 
> 5.) Marco schreibt seine Bekanntmachung auf die Mailingliste .
> 
> Zwischen 4. und 5. liegen nicht mal 48h.
> 
> Zwischen Bekanntwerden und der nächsten Sitzung, die Marco noch wahrnehmen
> wird, liegen noch gut 3 Wochen. Also mehr als genug Zeit, die Öffentlichkeit
> über seinen Rücktritt und die Nachfolge zu informieren.
> 
> Sobald wir wissen, wer der Nachfolger wird, können wir darüber auch auch ne
> Mitteilung raushauen. Einen Arbeitstammtisch zur Nachfolge einzuberufen ist
> allerdings unnötig da die Entscheidung, wer der Nachfolger wird, allein bei
> Pascal liegt.
> 
> So spricht die Reserveliste. Natürlich wäre es schön, Face to Face drüber zu
> reden, dewegen hab ich alle zum Stammtisch eingeladen.
> 
> Zum Arbeiten im Eigentlichen Sinne, also der Vorbereitung der Übergabe
> brauchen wir natürlich einen Arbeitsstammtisch, da stimme ich Dir zu.
> 
> Das ist jetzt aber zu kurzfristig, dafür brauchen wir ja erst den Nachfolger
> und die Informationen über die Formalien
> 
> Wenn Du Pascal bezüglich seiner Entscheigung ins Gewissen reden möchtest,
> kannst Du das ja hier tun oder eben Dienstag.
> 
> I
> 
> 
> YRPirat schrieb am 2010-09-10:
>> Hallo zum Thema Transparenz:
>> Da bin ich ganz und gar nicht deiner Meinung. Trasparenz in diesem
>> Fall ist nicht: "ich gebe passiv eine Meldung aus und der Rest muss
>> sehen ob er sie liest!" In diesem Fall hätte ich mir gerne die
>> offizielle Meldung gewünscht: Leute ich bewerbe mich, kann sein ich
>> ziehe weg und unter Umständen habe wir ein Problem!" -> Also schon
>> vor Wochen! Wie lange versuchen wir jetzt schon mit Marco in Kontakt
>> zu treten? Dass ist keine Tranzparenz sondern ein ich stelle euch vor
>> vollendetet Tatsachen ohne vorher zu informieren. Wenn die
>> Information schon vorher da war, frage ich mich warum der Großteil
>> nicht informiert wurde.
>> Wir können nicht anderen Parteien vorwerfen, dass Probleme und
>> Unregelmäßigkeiten verschwiegen werden und dann selbst bei einem
>> Problem versuchen die Öffentlichkeit bis zur Lösung nicht zu
>> informieren.
>> Es hätte genau anders laufen müssen. 1.) Marco gibt an das eventuell
>> der Fall eintritt -> wir informieren die Öffentlichkeit darüber 2.)
>> Marco teilt uns mit dass er geht -> die Öffentlichkeit wird
>> informiert, eventuelle Nachfolger werden genannt 3.) Marco wird
>> verabschiedet -> und natürlich hat die Öffentlichkeit teil daran 4.)
>> Nachfolger übernimmt -> ....... ihr wisst schon.
> 
>> Das zwei von uns bescheide wissen und anfangen in der Stube darüber
>> zu diskutieren ist nicht Transparenz.
>> Die Sache auf einem normalen Stammtisch zu dieskutieren finde ich
>> auch nicht angebracht. Wir sollten uns dafür auf einem
>> Arbeitsstammtisch treffen und hoffen dass dann nicht kritische
>> Öffentlichkeit dabeisitzt und uns fragt wieso bei der von uns
>> propagierten Transparenz nicht schon vorher etwas unternommen wurde.
> 
>> Also ich hoffe das der Nachfolger von Marco mehr kommuniziert und
>> auch präsenter ist und solche Entscheidungen ab jetzt auch wirklich
>> Transparent gehandelt werden.
> 
>> Gruß Yann
> 
> 
>> Kleines Wort zur Transparenz:
> 
>> Die Transparenz hat uns überhaupt ermöglicht, schon zu reagieren,
>> weil aus
>> Marcos Facebookseite bereits ersichtlich war, dass er einen Job in GE
>> gekriegt
>> hat :-)
> 
>> Ums zusammenzufassen: Marco zieht weg, Pascal überlegt ob er
>> aufrückt, wenn er
>> nicht aufrückt, rückt Markus auf. In einer Stadt im Rat zu sitzen, in
>> der man
>> nur pro forma wohnt find ich hat ein gewisses "Gschmäckle"
> 
>> Ich habe Pascal und Markus gebeten Dienstag aufm Stammtisch zu
>> erscheinen,
>> damit wir das regeln können. In der Zwischenzeit informiere ich mich
>> über die
>> Formalien.
> 
>> Bis zur nächsten Ratssitzung haben wir das zumindest intern unter
>> Dach und
>> Fach, dann kann sich der Nachfolger schonmal einweihen lassen. Die
>> Idee find
>> ich gut
> 
>> ums mit Frau Ruge zu sagen
> 
>> Alles wird Gut!
> 
>> Niels
> 
> 
>> Markus Barenhoff schrieb am 2010-09-09:
>>> Moin!
> 
>>> Am 9. September 2010 14:01 schrieb Bastian Greshake
>>> <bgreshake AT googlemail.com >:
>>>> Hi,
> 
>>>> Am 09.09.2010 um 13:59 schrieb Florian Grunert:
> 
>>>>> dann muss entweder sich jmd. bereit erklären, wer diese Arbeit
>>>>> im
>>>>> Rat übernimmt  und anschließend von den Mitgliedern neugewählt
>>>>> werden?
> 
>>>>> Das wäre doch die Lösung, die auch mit dem Parteigesetz
>>>>> harmonieren würde.
> 
> 
>>>> so weit ich weiss ist das Kommunalwahlrecht da ziemlich
>>>> erbarmungslos: Es können nur Leute von der Liste nachrücken,
>>>> anders
>>>> geht es nicht. Und genau die Liste ist, wie Johannes schon
>>>> anmerkte, durch Umzüge etc. zusammengeschrumpft.
> 
> 
>>> Richtig:
>>> § 45 (Fn 9) KWahlG NRW:
> 
>>> (1) Wenn ein gewählter Bewerber stirbt oder die Annahme der Wahl
>>> ablehnt oder wenn ein Vertreter stirbt oder sonst aus der
>>> Vertretung
>>> ausscheidet, so wird der Sitz nach der Reserveliste derjenigen
>>> Partei
>>> oder Wählergruppe besetzt, für die der Ausgeschiedene bei der Wahl
>>> aufgetreten ist; ein späterer Wechsel der Zugehörigkeit des
>>> Ausgeschiedenen zur Partei oder Wählergruppe bleibt
>>> unberücksichtigt.
>>> Auf der Reserveliste bleiben diejenigen Bewerber außer Betracht,
>>> die
>>> aus der Partei oder Wählergruppe, für die sie bei der Wahl
>>> aufgestellt
>>> waren, ausgeschieden sind oder in der gemäß § 38 vorgesehenen Form
>>> auf
>>> ihre Anwartschaft verzichtet haben. Wer die Annahme der Wahl im
>>> Wahlbezirk oder die Wahl gemäß der Reserveliste ablehnt, kann nicht
>>> bzw. nicht erneut aus der Reserveliste berufen werden. Ist der nach
>>> Satz 1 Ausgeschiedene bei der Wahl nicht als Bewerber für eine
>>> Partei
>>> oder Wählergruppe aufgetreten oder ist die Reserveliste erschöpft,
>>> so
>>> bleiben die betreffenden Sitze unbesetzt; die gesetzliche
>>> Mitgliederzahl vermindert sich entsprechend. Der Ersatzbewerber für
>>> einen im Wahlbezirk aufgestellten und dort nicht gewählten Bewerber
>>> wird bei der Listennachfolge nicht berücksichtigt. An die Stelle
>>> des
>>> nach Satz 1 Ausgeschiedenen tritt der für ihn auf der Reserveliste
>>> aufgestellte Ersatzbewerber, falls ein solcher nicht benannt ist,
>>> der
>>> auf der Reserveliste der Reihenfolge nach nächste Bewerber. Wenn
>>> der
>>> bei der Listennachfolge zu berücksichtigende Ersatzbewerber oder
>>> Bewerber die Wählbarkeit verloren hat, gestorben ist oder die
>>> Annahme
>>> der Wahl abgelehnt hat, gilt Satz 6 entsprechend.
> 
>>> (2) Der Wahlleiter stellt unverzüglich nach Ausscheiden des
>>> bisherigen
>>> Vertreters den Nachfolger oder das Freibleiben des Sitzes fest und
>>> macht dies öffentlich bekannt. § 39 Abs. 1, § 40 Abs. 3 und § 41
>>> finden mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass an die Stelle
>>> des
>>> Beschlusses der Vertretung die Entscheidung des Wahlleiters tritt.
> 
>>> Quelle:
> 
>>> https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=4752&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Kommunalwahlgesetz#det0
> 
> 
>>> Gruss
>>> Markus
>>> _______________________________________________
>>> Muenster mailing list
>>> Muenster AT lists.piratenpartei.de
>>> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/muenster
> 
> 
> -- 
> Diplom-Biologe Niels-Arne Münck
> Institut für Immunologie
> Universitätsklinikum Münster
> Röntgenstraße 21
> 48149 Münster
> Germany
> Phone: +49 (0)2 51 / 83-52948
> _______________________________________________
> Muenster mailing list
> Muenster AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/muenster