Re: [Ag-waffenrecht] Ag-waffenrecht Nachrichtensammlung, Band 2, Eintrag 5

[Susanne Putsche Dobert <putsche AT hotmail.de>]

Hallo,

hier der Wortlaut der Richtlinie 2008/51/EG

Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass spätestens
bis 31. Dezember 2014 ein computergestütztes zentral
oder dezentral eingerichtetes Waffenregister eingeführt und
stets auf dem aktuellen Stand gehalten wird, in dem jede
unter diese Richtlinie fallende Waffe registriert ist, und das
den zuständigen Behörden den Zugang zu den gespeicherten
Daten gewährleistet. In diesem Waffenregister werden
für mindestens 20 Jahre Typ, Modell, Fabrikat, Kaliber, Seriennummer
sowie Namen und Anschriften des Lieferanten
und der Person, die die Waffe erwirbt oder besitzt, registriert
und gespeichert.

Die Aufstellung von Katja zu dem Thema ist bombig!

Also ganz klar: Gegen Zentralregister

Susanne Putsche Dobert
Rechtsanwältin
Kroatien: Batvaci 100, 52215 Vodnjan
Österreich: Floridusgasse, 1210 Wien
Deutschland: Raiffeisenstraße 30, 86663 Asbach-Bäumenheim

Am 15.12.2011 11:07, schrieb Katja Triebel:

Ich bin gegen ein Zentralregister.

Die EU-Richtlinie spricht auch nur von einem EDV-Register, welches
auch dezentral erfasst werden kann.

Meine Meinung:
Das deutsche Gesetz sieht riskikoinkompetent und diskriminierend
die Kontrolle als Hauptgrund an und verstößt gegen das Gleichheitsgebot
und Erforderlichkeitsgebot. Weiteres steht hier, auch die evtl. Kosten:
http://www.triebel.de/2011/Zentralregister.pdf


Hier mal ein Vergleich zum Ausländerregister, das vom Europäischen
Gerichtshof verboten wurde, weil es
* Ausländer kriminalisiert,
* die Datenerhebung auch dezentral erfolgen kann und
* der Zugriff nur anderen Ausländerbehörden, jedoch nicht Polizei und Justiz gestattet werden
dürfe.

Zeitungsmeldung vom 03.03.1994

Bonn. AP Das seit 1953 bestehende Ausländerzentrairegister soll jetzt
auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Das Bundeskabinett beschloß
gestern in Bonn einen entsprechenden Gesetzentwurf. Er wird heute im Bundestag
behandelt. Neu sind erweiterte Möglichkeiten der direkten Abfrage per Computer
durch Ausländerbehörden, Polizei und Justiz, aber auch durch Geheimdienste.
Bundesinnenminlster Manfred Kanther (CDU) erklärte, das Gesetz erleichtere
Identifizierung und Abschiebung von Ausländern, die Illegal in Deutschland seien. 


---

Und ich bin natürlich auch gegen die Zentrallagerung.


BTW: Hier gibt es gute Gegenargumente auf die üblichen Fragen:
http://dl.dropbox.com/u/5278508/Waffen_Fragen_Antworten.pdf

Vielleicht sollten sich alle, die an der Sitzung teilnehmen, mal durch
diesen Frage-Antwort-Katalog vorher durchgehen.


Mit freundlichen Grüssen

Katja Triebel

mailto:katja AT triebel.de




Guten Tag Guido Körber,

am Mittwoch, 14. Dezember 2011 um 21:45 schrieben Sie:

Doch, eine Forderung gegen das Zentralregister ist trotzdem
sinnvoll. Deutschland hat ziemliches Gewicht in der EU und ich
beürchte, da wurde möglicherweise mal wieder deutsche Politik über
den Umweg durch die EU gemacht. Unsere Freunde im Reichstag haben es
ziemlich gut drauf Sachen die sich national nicht durchsetzen lassen
über Brüssel zu regeln.

Das mit der Zentrallagerung höre ich auch immer wieder, total
dummes Konzept, das sollten wir auch auclisten in den
Grundforderungen.

Am 14.12.2011 um 20:14 schrieb Mats Grundhoff:

   Ahoi Susanne,
 danke für den Hinweis. Da wäre eine Forderung gegen die   
Zenraldatenspeicherung nicht wirklich zweckdienlich für uns, auch   
wenn ich immer noch dagegen bin. Aber das sollten wir dann lieber in
der späteren politischen Arbeit angehen und nicht in die Grundsätze 
mit aufnehmen. Ich finde den Informationsaustausch hier sehr gut,   
denn diese Info hatte ich bislang noch gar nicht.

 Bis später,
 Mats

 Am 14.12.2011 20:04, schrieb Susanne Putsche Dobert:   

  Hallo Mats,

 als Schlagwort: "Gegen Zentrallagerung" und "Gegen         
Waffensteuer" finde ich eine gute Idee.

 Grundsätzlich wäre ich auch "Gegen Zentralregister", nur: das   
ist mittlerweile internationales Recht. In der EU-Richtlinie        
ist es drin. Alle Mitgliedsstaaten müssen das Zentralregister       
einführen. Da ist kein Spielraum, wenn man Europäer sein will.      
Inwieweit die Ausgestaltung des Zentralregisters Spielräume         
eröffnet müsste man prüfen.
 Es ist ein Unterschied, ob man nur Waffen registriert, oder ob  
man die Menschen und deren Waffen registriert.

 Liebe Grüße

 Susanne
    Susanne Putsche Dobert
Rechtsanwältin
Kroatien: Batvaci 100, 52215 Vodnjan
Österreich: Floridusgasse, 1210 Wien
Deutschland: Raiffeisenstraße 30, 86663 Asbach-Bäumenheim

 Am 14.12.2011 19:28, schrieb Mats Grundhoff: Ahoi, 
 den Punkt über Zentrallagerung und Munition sind seeeehr       
wichtig. Da haben die Medien viel Mist berichtet. Ich habe in       
Diskussionen mit Otto-Normalverbrauchern dieses öfters als       
Argument gehört. Was ist denn mit Wiederladern. Dürfen die dann     
Munition herstellen aber nicht mehr transportieren? Daher       
wichtig, diese Punkte mit einzubinden. Also: Gegen       
Zentrallagerung. Gegen Waffensteuer. Gegen Zantralregister. 
 Nur meine Meinung. 
 Gruß, 
 Mats 

 Am 14.12.2011 06:37, schrieb Peter Milka: 
  Ich stimme als Betroffener (Jäger und          Schütze) den
Grundthesen vollkommen zu, würde sie aber gerne          noch um den
Transport der Waffen zu Schießstand und          Jagdausübung
ergänzen. Hier sind die geltenden Regelungen          (Waffen und
Munition getrennt in verschlossenen Behältnissen          vollkommen
ausreichend und eine weitere Verschärfung würde         
Sportschießen und Jagd unmöglich machen. Ebenso steht es um         
die zentrale Lagerung und die Waffensteuern die letzlich ein        
Verbot durch die Hintertür bedeuten und im Falle einer         
zentralen Lagerung lohnende Einbruchsziele für Kriminelle         
schafft. 

 Gruß 

 Peter 
 -------- Original-Nachricht -------- 
  Datum: Tue, 13 Dec 2011 12:00:19 +0000 
 Von: ag-waffenrecht-request AT lists.piratenpartei.de  
 An: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
 Betreff: Ag-waffenrecht Nachrichtensammlung, Band 2, Eintrag     5
 Um E-Mails an die Liste Ag-waffenrecht zu schicken, nutzen       Sie bitte
 die Adresse 

     ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  

 Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder            draufzusetzen:

     https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-waffenrecht  

 oder, via E-Mail, schicken Sie eine E-Mail mit dem Wort          'help' in
 Subject/Betreff oder im Text an 

     ag-waffenrecht-request AT lists.piratenpartei.de  

 Sie können den Listenverwalter dieser Liste unter der            Adresse

     ag-waffenrecht-owner AT lists.piratenpartei.de  

 erreichen 

 Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff      auf einen
 sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of 
 Ag-waffenrecht digest..." 

 Meldungen des Tages: 

     1. Grundthesen (Guido Körber) 
     2. Mitgliedschaft (Peter Milka) 
     3. Re: Mitgliedschaft (Axel Hammer) 
     4. Re: Mitgliedschaft (Axel Hammer) 
     5. Re: Mitgliedschaft (Guido Körber) 
     6. Re: Grundthesen (Axel Hammer) 

----------------------------------------------------------------------

 Message: 1 
 Date: Tue, 13 Dec 2011 12:04:08 +0100 
 From: Guido Körber<koerber AT codemercs.com>  
 To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
 Subject: [Ag-waffenrecht] Grundthesen 
 Message-ID:<A82B6B4F-0223-4201-84DE-FA7025E27998 AT codemercs.com>  
 Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-1; delsp=yes;         format=flowed

 Da ja mittlerweile immer mal wieder Fragen an uns            herangetregen
 werdem fände ich es sinnvoll, wenn wir uns auf ein paar          Grundthesen
 einigen würden, die wir auch ins Wiki stellen, damit den         Leuten
 schneller klar ist wofür, bzw. wofür nicht wir eigentlich        stehen.

 Im Stile der Fernsehköche habe ich da mal was vorbereitet.       Schaut mal
 drüber und gebt Euren Senf dazu. Wenn möglich sollten wir in     den
 nächsten 1-2 Wochen eine endgültige Fassung davon auf unsere     Wiki-
 Seite stellen. Dazu machen wir dann mal eine Mumble Sitzung      um die
 endgültige Fassung zu erstellen und zu beschließen. Bitte        die Punkte
 nicht mit Details überfrachten, es geht um ein paar klare        Statements,
 die den Leuten recht direkt vermittel was wir wollen und was     nicht,
 Detailbegründungen und Quellen hängen wir an. 

 Wir setzen uns für Waffengesetze ein, welche die notwendige 
 Sicherheit gewährleisten, aber nicht unnötig die Freiheit        der Bürger
 beschneiden. 

 Wir treten nicht für eine bewaffnete Bevölkerung ein, Waffen     gehören
 nur in die Hände von sachkundigen und zuverlässigen Bürgern      zur
 Ausübung von Sport und Jagd. 

 Waffen gehören nicht in die Öffentlichkeit. Das Führen von       Waffen
 soll den Sicherheitsbehörden und wenigen besonders            gefährdeten
 Personen vorbehalten bleiben. 

 Waffen zur Notwehr oder Nothilfe sind keine Option für den       Bürger,
 das Gewaltmonopol liegt beim Staat. 

 Vergleiche zwischen Staaten mit verschiedenen Waffengesetzen     zeigen,
 dass Gewaltverbrechen keinen ersichtlichen Zusammenhang mit      dem
 Waffenbesitz in der Bevölkerung haben. Daher sehen wir           keinen Vorteil
 darin die Zahl der legalen Waffen bei der Bevölkerung            gezielt zu
 erhöhen oder zu senken. Weder ein Waffenverbot, noch eine        Freigabe
 würden zu einer Verbesserung der gesellschaftlichen            Situation führen.

 Legalwaffenbesitzer liegen in der Verbrechensrate erheblich      unter dem
 Durchschnitt der Bevölkerung, entsprechend sollten sie nicht 
 diskriminiert werden, indem sie als potenziell gefährlich        eingestuft
 werden. 

 ------------------------------ 

 Message: 2 
 Date: Tue, 13 Dec 2011 12:11:14 +0100 
 From: "Peter Milka"<peter-milka AT gmx.de>  
 To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
 Subject: [Ag-waffenrecht] Mitgliedschaft 
 Message-ID:<20111213111114.53420 AT gmx.net>  
 Content-Type: text/plain; charset="utf-8" 

 Hallo Piraten, 

 ich möchte gerne Mitglied der AG Waffenrecht werden, konnte      mich aber
 bislang nur für die Mailingliste anmelden. 

 Viele Grüße 

 Peter 
 -- 
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 ------------------------------ 

 Message: 3 
 Date: Tue, 13 Dec 2011 12:20:50 +0100 
 From: Axel Hammer<axel-hammer AT gmx.de>  
 To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
 Cc: Peter Milka<peter-milka AT gmx.de>  
 Subject: Re: [Ag-waffenrecht] Mitgliedschaft 
 Message-ID:<4EE73512.9050500 AT gmx.de>  
 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed 

 Einfach im Wiki anmelden und in die dortige Mitgliederliste      eintragen.
 Willkommen! 

 Axel 

 Peter Milka schrieb: 
  Hallo Piraten, 

 ich möchte gerne Mitglied der AG Waffenrecht werden,             konnte mich aber

 bislang nur für die Mailingliste anmelden. 
  Viele Grüße 

 Peter 

 ------------------------------ 

 Message: 4 
 Date: Tue, 13 Dec 2011 12:30:56 +0100 
 From: Axel Hammer<axel-hammer AT gmx.de>  
 To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
 Cc: Peter Milka<peter-milka AT gmx.de>  
 Subject: Re: [Ag-waffenrecht] Mitgliedschaft 
 Message-ID:<4EE73770.1050204 AT gmx.de>  
 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed 

 P.S.: "Dort" = Seite der Ag Waffenrecht: 
  http://wiki.piratenpartei.de/AG_Waffenrecht  

 Axel Hammer schrieb: 
  Einfach im Wiki anmelden und in die              dortige Mitgliederliste eintragen.
 Willkommen! 

 Axel 

 Peter Milka schrieb: 
  Hallo Piraten, 

 ich möchte gerne Mitglied der AG Waffenrecht werden,             konnte mich aber
 bislang nur für die Mailingliste anmelden. 

 Viele Grüße 

 Peter 

 ------------------------------ 

 Message: 5 
 Date: Tue, 13 Dec 2011 12:36:10 +0100 
 From: Guido Körber<koerber AT codemercs.com>  
 To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
 Subject: Re: [Ag-waffenrecht] Mitgliedschaft 
 Message-ID:<5EBBFDE1-32BD-4A2B-AE45-9EA25E3414FC AT codemercs.com>  
 Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-1; delsp=yes;         format=flowed

 Wir haben übrigens mittlerweile 25 Leute auf der            Mailingliste.
 Langsam nimmt das Thema Fahrt auf. :) 

 Am 13.12.2011 um 12:20 schrieb Axel Hammer: 

  Einfach im Wiki anmelden und in die              dortige Mitgliederliste eintragen.
 Willkommen! 

 Axel 

 Peter Milka schrieb: 
  Hallo Piraten, 

 ich möchte gerne Mitglied der AG Waffenrecht werden,             konnte mich
 aber bislang nur für die Mailingliste anmelden. 

 Viele Grüße 

 Peter 

 -- 
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  Ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
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 Message: 6 
 Date: Tue, 13 Dec 2011 12:52:17 +0100 
 From: Axel Hammer<axel-hammer AT gmx.de>  
 To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
 Subject: Re: [Ag-waffenrecht] Grundthesen 
 Message-ID:<4EE73C71.9080807 AT gmx.de>  
 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed 

 Guido Körber schrieb und Axel ergänzte(*): 

  Wir setzen uns für Waffengesetze              ein, welche die notwendige
 Sicherheit gewährleisten, aber nicht unnötig die Freiheit        *und
 Grundrechte* der Bürger beschneiden. 

 Wir treten nicht für eine bewaffnete Bevölkerung ein,            Waffen gehören
 nur in die Hände von sachkundigen und zuverlässigen              Bürgern zur
 Ausübung von Sport, Jagd *und anderen, berechtigten              Interessen.

 Waffen gehören nicht in die Öffentlichkeit. Das Führen von       Waffen
 soll den Sicherheitsbehörden und wenigen besonders              gefährdeten
 Personen vorbehalten bleiben. 

 * Hier könnte es mißverständlich / interpretationsreich          werden: gemeint
 sind vermutlich Feuerwaffen. Dann ausformulieren. 

  Waffen zur Notwehr oder Nothilfe              sind keine Option für den Bürger,
 das Gewaltmonopol liegt beim Staat. 

 * Dito. Gemeint vermutlich: "Feuerwaffen im öffentlichen         Raum". Notwehr
 / Notstand sind m.E. Grundrechte, die nötigenfalls auch          Waffeneinsatz
 rechtfertigen. Auswalzen oder weglassen (letzteres ist mir       lieber).

  Vergleiche zwischen Staaten mit              verschiedenen Waffengesetzen zeigen,
   dass Gewaltverbrechen keinen ersichtlichen Zusammenhang        mit dem
 Waffenbesitz in der Bevölkerung haben. Daher sehen wir           keinen Vorteil
   darin die Zahl der legalen Waffen bei der Bevölkerung          gezielt zu
 erhöhen oder zu senken. Weder ein Waffenverbot, noch eine        Freigabe
 würden zu einer Verbesserung der gesellschaftlichen              Situation
 führen. 

 Legalwaffenbesitzer liegen in der Verbrechensrate              erheblich unter dem
   Durchschnitt der Bevölkerung, entsprechend sollten sie         nicht
 diskriminiert werden, indem sie als potenziell gefährlich        eingestuft
 *und in Grundrechten beschnitten werden*.               (Unverletzlichkeit der

 Wohnung). 

 Ab in's Wiki, öffentliche Teilhabe! 

 /XL 

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 Ende Ag-waffenrecht Nachrichtensammlung, Band 2, Eintrag 5 
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