Re: [Ag-waffenrecht] Ag-waffenrecht Nachrichtensammlung, Band 2, Eintrag 5

[Katja Triebel <katja AT triebel.de>]

Ich bin gegen ein Zentralregister.

Die EU-Richtlinie spricht auch nur von einem EDV-Register, welches
auch dezentral erfasst werden kann.

Meine Meinung:
Das deutsche Gesetz sieht riskikoinkompetent und diskriminierend
die Kontrolle als Hauptgrund an und verstößt gegen das Gleichheitsgebot
und Erforderlichkeitsgebot. Weiteres steht hier, auch die evtl. Kosten:
http://www.triebel.de/2011/Zentralregister.pdf


Hier mal ein Vergleich zum Ausländerregister, das vom Europäischen
Gerichtshof verboten wurde, weil es
* Ausländer kriminalisiert,
* die Datenerhebung auch dezentral erfolgen kann und
* der Zugriff nur anderen Ausländerbehörden, jedoch nicht Polizei und Justiz 
gestattet werden
dürfe.

Zeitungsmeldung vom 03.03.1994

Bonn. AP Das seit 1953 bestehende Ausländerzentrairegister soll jetzt
auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Das Bundeskabinett beschloß
gestern in Bonn einen entsprechenden Gesetzentwurf. Er wird heute im Bundestag
behandelt. Neu sind erweiterte Möglichkeiten der direkten Abfrage per Computer
durch Ausländerbehörden, Polizei und Justiz, aber auch durch Geheimdienste.
Bundesinnenminlster Manfred Kanther (CDU) erklärte, das Gesetz erleichtere
Identifizierung und Abschiebung von Ausländern, die Illegal in Deutschland 
seien. 


---

Und ich bin natürlich auch gegen die Zentrallagerung.


BTW: Hier gibt es gute Gegenargumente auf die üblichen Fragen:
http://dl.dropbox.com/u/5278508/Waffen_Fragen_Antworten.pdf

Vielleicht sollten sich alle, die an der Sitzung teilnehmen, mal durch
diesen Frage-Antwort-Katalog vorher durchgehen.


Mit freundlichen Grüssen

Katja Triebel

mailto:katja AT triebel.de




Guten Tag Guido Körber,

am Mittwoch, 14. Dezember 2011 um 21:45 schrieben Sie:

> Doch, eine Forderung gegen das Zentralregister ist trotzdem
> sinnvoll. Deutschland hat ziemliches Gewicht in der EU und ich
> beürchte, da wurde möglicherweise mal wieder deutsche Politik über
> den Umweg durch die EU gemacht. Unsere Freunde im Reichstag haben es
> ziemlich gut drauf Sachen die sich national nicht durchsetzen lassen
> über Brüssel zu regeln.


> Das mit der Zentrallagerung höre ich auch immer wieder, total
> dummes Konzept, das sollten wir auch auclisten in den
> Grundforderungen.


> Am 14.12.2011 um 20:14 schrieb Mats Grundhoff:


  







>    Ahoi Susanne,
>  danke für den Hinweis. Da wäre eine Forderung gegen die   
> Zenraldatenspeicherung nicht wirklich zweckdienlich für uns, auch   
> wenn ich immer noch dagegen bin. Aber das sollten wir dann lieber in
> der späteren politischen Arbeit angehen und nicht in die Grundsätze 
> mit aufnehmen. Ich finde den Informationsaustausch hier sehr gut,   
> denn diese Info hatte ich bislang noch gar nicht.
  
>  Bis später,
>  Mats
  
>  Am 14.12.2011 20:04, schrieb Susanne Putsche Dobert:   



>   Hallo Mats,
  
>  als Schlagwort: "Gegen Zentrallagerung" und "Gegen         
> Waffensteuer" finde ich eine gute Idee.
  
>  Grundsätzlich wäre ich auch "Gegen Zentralregister", nur: das   
> ist mittlerweile internationales Recht. In der EU-Richtlinie        
> ist es drin. Alle Mitgliedsstaaten müssen das Zentralregister       
> einführen. Da ist kein Spielraum, wenn man Europäer sein will.      
> Inwieweit die Ausgestaltung des Zentralregisters Spielräume         
> eröffnet müsste man prüfen.
>  Es ist ein Unterschied, ob man nur Waffen registriert, oder ob  
> man die Menschen und deren Waffen registriert.
  
>  Liebe Grüße
  
>  Susanne
>     Susanne Putsche Dobert
> Rechtsanwältin
> Kroatien: Batvaci 100, 52215 Vodnjan
> Österreich: Floridusgasse, 1210 Wien
> Deutschland: Raiffeisenstraße 30, 86663 Asbach-Bäumenheim

  
>  Am 14.12.2011 19:28, schrieb Mats Grundhoff: Ahoi, 
>  den Punkt über Zentrallagerung und Munition sind seeeehr       
> wichtig. Da haben die Medien viel Mist berichtet. Ich habe in       
> Diskussionen mit Otto-Normalverbrauchern dieses öfters als       
> Argument gehört. Was ist denn mit Wiederladern. Dürfen die dann     
> Munition herstellen aber nicht mehr transportieren? Daher       
> wichtig, diese Punkte mit einzubinden. Also: Gegen       
> Zentrallagerung. Gegen Waffensteuer. Gegen Zantralregister. 
>  Nur meine Meinung. 
>  Gruß, 
>  Mats 
  
>  Am 14.12.2011 06:37, schrieb Peter Milka: 
>   Ich stimme als Betroffener (Jäger und          Schütze) den
> Grundthesen vollkommen zu, würde sie aber gerne          noch um den
> Transport der Waffen zu Schießstand und          Jagdausübung
> ergänzen. Hier sind die geltenden Regelungen          (Waffen und
> Munition getrennt in verschlossenen Behältnissen          vollkommen
> ausreichend und eine weitere Verschärfung würde         
> Sportschießen und Jagd unmöglich machen. Ebenso steht es um         
> die zentrale Lagerung und die Waffensteuern die letzlich ein        
> Verbot durch die Hintertür bedeuten und im Falle einer         
> zentralen Lagerung lohnende Einbruchsziele für Kriminelle         
> schafft. 
  
>  Gruß 
  
>  Peter 
>  -------- Original-Nachricht -------- 
>   Datum: Tue, 13 Dec 2011 12:00:19 +0000 
>  Von: ag-waffenrecht-request AT lists.piratenpartei.de  
>  An: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
>  Betreff: Ag-waffenrecht Nachrichtensammlung, Band 2, Eintrag     5
>  Um E-Mails an die Liste Ag-waffenrecht zu schicken, nutzen       Sie bitte
>  die Adresse 
  
>      ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
  
>  Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder            draufzusetzen:
  
>      https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-waffenrecht  
  
>  oder, via E-Mail, schicken Sie eine E-Mail mit dem Wort          'help' in
>  Subject/Betreff oder im Text an 
  
>      ag-waffenrecht-request AT lists.piratenpartei.de  
  
>  Sie können den Listenverwalter dieser Liste unter der            Adresse
  
>      ag-waffenrecht-owner AT lists.piratenpartei.de  
  
>  erreichen 
  
>  Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff      auf einen
>  sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of 
>  Ag-waffenrecht digest..." 
  
  
>  Meldungen des Tages: 
  
>      1. Grundthesen (Guido Körber) 
>      2. Mitgliedschaft (Peter Milka) 
>      3. Re: Mitgliedschaft (Axel Hammer) 
>      4. Re: Mitgliedschaft (Axel Hammer) 
>      5. Re: Mitgliedschaft (Guido Körber) 
>      6. Re: Grundthesen (Axel Hammer) 
  
  
> 
> ----------------------------------------------------------------------
  
>  Message: 1 
>  Date: Tue, 13 Dec 2011 12:04:08 +0100 
>  From: Guido Körber<koerber AT codemercs.com>  
>  To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
>  Subject: [Ag-waffenrecht] Grundthesen 
>  Message-ID:<A82B6B4F-0223-4201-84DE-FA7025E27998 AT codemercs.com>  
>  Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-1; delsp=yes;         
> format=flowed
  
>  Da ja mittlerweile immer mal wieder Fragen an uns            herangetregen
>  werdem fände ich es sinnvoll, wenn wir uns auf ein paar          
> Grundthesen
>  einigen würden, die wir auch ins Wiki stellen, damit den         Leuten
>  schneller klar ist wofür, bzw. wofür nicht wir eigentlich        stehen.
  
>  Im Stile der Fernsehköche habe ich da mal was vorbereitet.       Schaut mal
>  drüber und gebt Euren Senf dazu. Wenn möglich sollten wir in     den
>  nächsten 1-2 Wochen eine endgültige Fassung davon auf unsere     Wiki-
>  Seite stellen. Dazu machen wir dann mal eine Mumble Sitzung      um die
>  endgültige Fassung zu erstellen und zu beschließen. Bitte        die Punkte
>  nicht mit Details überfrachten, es geht um ein paar klare        
> Statements,
>  die den Leuten recht direkt vermittel was wir wollen und was     nicht,
>  Detailbegründungen und Quellen hängen wir an. 
  
>  Wir setzen uns für Waffengesetze ein, welche die notwendige 
>  Sicherheit gewährleisten, aber nicht unnötig die Freiheit        der Bürger
>  beschneiden. 
  
>  Wir treten nicht für eine bewaffnete Bevölkerung ein, Waffen     gehören
>  nur in die Hände von sachkundigen und zuverlässigen Bürgern      zur
>  Ausübung von Sport und Jagd. 
  
>  Waffen gehören nicht in die Öffentlichkeit. Das Führen von       Waffen
>  soll den Sicherheitsbehörden und wenigen besonders            gefährdeten
>  Personen vorbehalten bleiben. 
  
>  Waffen zur Notwehr oder Nothilfe sind keine Option für den       Bürger,
>  das Gewaltmonopol liegt beim Staat. 
  
>  Vergleiche zwischen Staaten mit verschiedenen Waffengesetzen     zeigen,
>  dass Gewaltverbrechen keinen ersichtlichen Zusammenhang mit      dem
>  Waffenbesitz in der Bevölkerung haben. Daher sehen wir           keinen 
> Vorteil
>  darin die Zahl der legalen Waffen bei der Bevölkerung            gezielt zu
>  erhöhen oder zu senken. Weder ein Waffenverbot, noch eine        Freigabe
>  würden zu einer Verbesserung der gesellschaftlichen            Situation 
> führen.
  
>  Legalwaffenbesitzer liegen in der Verbrechensrate erheblich      unter dem
>  Durchschnitt der Bevölkerung, entsprechend sollten sie nicht 
>  diskriminiert werden, indem sie als potenziell gefährlich        eingestuft
>  werden. 
  
>  ------------------------------ 
  
>  Message: 2 
>  Date: Tue, 13 Dec 2011 12:11:14 +0100 
>  From: "Peter Milka"<peter-milka AT gmx.de>  
>  To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
>  Subject: [Ag-waffenrecht] Mitgliedschaft 
>  Message-ID:<20111213111114.53420 AT gmx.net>  
>  Content-Type: text/plain; charset="utf-8" 
  
>  Hallo Piraten, 
  
>  ich möchte gerne Mitglied der AG Waffenrecht werden, konnte      mich aber
>  bislang nur für die Mailingliste anmelden. 
  
>  Viele Grüße 
  
>  Peter 
>  -- 
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>  ------------------------------ 
  
>  Message: 3 
>  Date: Tue, 13 Dec 2011 12:20:50 +0100 
>  From: Axel Hammer<axel-hammer AT gmx.de>  
>  To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
>  Cc: Peter Milka<peter-milka AT gmx.de>  
>  Subject: Re: [Ag-waffenrecht] Mitgliedschaft 
>  Message-ID:<4EE73512.9050500 AT gmx.de>  
>  Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed 
  
>  Einfach im Wiki anmelden und in die dortige Mitgliederliste      eintragen.
>  Willkommen! 
  
>  Axel 
  
>  Peter Milka schrieb: 
>   Hallo Piraten, 
  
>  ich möchte gerne Mitglied der AG Waffenrecht werden,             konnte 
> mich aber
  

>  bislang nur für die Mailingliste anmelden. 
>   Viele Grüße 
  
>  Peter 
  

  
>  ------------------------------ 
  
>  Message: 4 
>  Date: Tue, 13 Dec 2011 12:30:56 +0100 
>  From: Axel Hammer<axel-hammer AT gmx.de>  
>  To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
>  Cc: Peter Milka<peter-milka AT gmx.de>  
>  Subject: Re: [Ag-waffenrecht] Mitgliedschaft 
>  Message-ID:<4EE73770.1050204 AT gmx.de>  
>  Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed 
  
>  P.S.: "Dort" = Seite der Ag Waffenrecht: 
>   http://wiki.piratenpartei.de/AG_Waffenrecht  
  
>  Axel Hammer schrieb: 
>   Einfach im Wiki anmelden und in die              dortige Mitgliederliste 
> eintragen.
>  Willkommen! 
  
>  Axel 
  
>  Peter Milka schrieb: 
>   Hallo Piraten, 
  
>  ich möchte gerne Mitglied der AG Waffenrecht werden,             konnte 
> mich aber
>  bislang nur für die Mailingliste anmelden. 
  
>  Viele Grüße 
  
>  Peter 
  

  

  
>  ------------------------------ 
  
>  Message: 5 
>  Date: Tue, 13 Dec 2011 12:36:10 +0100 
>  From: Guido Körber<koerber AT codemercs.com>  
>  To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
>  Subject: Re: [Ag-waffenrecht] Mitgliedschaft 
>  Message-ID:<5EBBFDE1-32BD-4A2B-AE45-9EA25E3414FC AT codemercs.com>  
>  Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-1; delsp=yes;         
> format=flowed
  
>  Wir haben übrigens mittlerweile 25 Leute auf der            Mailingliste.
>  Langsam nimmt das Thema Fahrt auf. :) 
  
  
>  Am 13.12.2011 um 12:20 schrieb Axel Hammer: 
  
>   Einfach im Wiki anmelden und in die              dortige Mitgliederliste 
> eintragen.
>  Willkommen! 
  
>  Axel 
  
>  Peter Milka schrieb: 
>   Hallo Piraten, 
  
>  ich möchte gerne Mitglied der AG Waffenrecht werden,             konnte 
> mich
>  aber bislang nur für die Mailingliste anmelden. 
  
>  Viele Grüße 
  
>  Peter 
  

>  -- 
>  Ag-waffenrecht mailing list 
>   Ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
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>  Message: 6 
>  Date: Tue, 13 Dec 2011 12:52:17 +0100 
>  From: Axel Hammer<axel-hammer AT gmx.de>  
>  To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de  
>  Subject: Re: [Ag-waffenrecht] Grundthesen 
>  Message-ID:<4EE73C71.9080807 AT gmx.de>  
>  Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed 
  
>  Guido Körber schrieb und Axel ergänzte(*): 
  
>   Wir setzen uns für Waffengesetze              ein, welche die notwendige
>  Sicherheit gewährleisten, aber nicht unnötig die Freiheit        *und
>  Grundrechte* der Bürger beschneiden. 
  
>  Wir treten nicht für eine bewaffnete Bevölkerung ein,            Waffen 
> gehören
>  nur in die Hände von sachkundigen und zuverlässigen              Bürgern 
> zur
>  Ausübung von Sport, Jagd *und anderen, berechtigten              
> Interessen.
  
>  Waffen gehören nicht in die Öffentlichkeit. Das Führen von       Waffen
>  soll den Sicherheitsbehörden und wenigen besonders              gefährdeten
>  Personen vorbehalten bleiben. 
  

>  * Hier könnte es mißverständlich / interpretationsreich          werden: 
> gemeint
>  sind vermutlich Feuerwaffen. Dann ausformulieren. 
  
>   Waffen zur Notwehr oder Nothilfe              sind keine Option für den 
> Bürger,
>  das Gewaltmonopol liegt beim Staat. 
  

>  * Dito. Gemeint vermutlich: "Feuerwaffen im öffentlichen         Raum". 
> Notwehr
>  / Notstand sind m.E. Grundrechte, die nötigenfalls auch          
> Waffeneinsatz
>  rechtfertigen. Auswalzen oder weglassen (letzteres ist mir       lieber).
  
>   Vergleiche zwischen Staaten mit              verschiedenen Waffengesetzen 
> zeigen,
>    dass Gewaltverbrechen keinen ersichtlichen Zusammenhang        mit dem
>  Waffenbesitz in der Bevölkerung haben. Daher sehen wir           keinen 
> Vorteil
>    darin die Zahl der legalen Waffen bei der Bevölkerung          gezielt zu
>  erhöhen oder zu senken. Weder ein Waffenverbot, noch eine        Freigabe
>  würden zu einer Verbesserung der gesellschaftlichen              Situation
>  führen. 
  
>  Legalwaffenbesitzer liegen in der Verbrechensrate              erheblich 
> unter dem
>    Durchschnitt der Bevölkerung, entsprechend sollten sie         nicht
>  diskriminiert werden, indem sie als potenziell gefährlich        eingestuft
>  *und in Grundrechten beschnitten werden*.               (Unverletzlichkeit 
> der
  

>  Wohnung). 
  
>  Ab in's Wiki, öffentliche Teilhabe! 
  
>  /XL 
  
  
>  ------------------------------ 
  
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>  Ende Ag-waffenrecht Nachrichtensammlung, Band 2, Eintrag 5 
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