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ag-soziale_marktwirtschaft - [Ag-soziale_marktwirtschaft] Hartz4 ist ein faschistisches System. Re: Zur Zeit: Fehlender freier Markt plus mehr als 50 % Steuern Re: Negative Einkommensteuer einführen!?

ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft

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[Ag-soziale_marktwirtschaft] Hartz4 ist ein faschistisches System. Re: Zur Zeit: Fehlender freier Markt plus mehr als 50 % Steuern Re: Negative Einkommensteuer einführen!?


Chronologisch Thread 
  • From: sozialpiraten <sozialpiraten AT kunstlandschaft-spandau.de>
  • To: Erwin Forster <forster.e.privat AT googlemail.com>, ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Hartz4 ist ein faschistisches System. Re: Zur Zeit: Fehlender freier Markt plus mehr als 50 % Steuern Re: Negative Einkommensteuer einführen!?
  • Date: Tue, 06 Mar 2012 08:47:23 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-soziale_marktwirtschaft>
  • List-id: "Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft" <ag-soziale_marktwirtschaft.lists.piratenpartei.de>

Ich las während der Ausbildung zur Kulturwissenschaftlerin hunderte Bücher über Nationalsozialismus, mein Vater ist Nachdichter aus dem Jiddischen... Opfer des DDR-Regimes...
Hartz4 unterscheidet nicht zwischen Menschen, die arbeiten oder nicht arbeiten. Es zählt nur Geld. Wer Geld hat, muss nicht arbeiten. Bürger können den Sozialhilfestatus durch  Arbeitsleistungen nicht verlassen, weil es kein Anrecht auf Bezahlung von gemeinnütziger Arbeit gibt.

Bürgern werden im Hartz4System Qualifikationen abgesprochen, sie werden gezwungen, im Hilfsarbeiterstatus zu arbeiten, egal, was sie leisteten und leisten. Millionen Bürger verlieren im HartzSytem das Recht auf Privatsphäre und Datenschutz, sie dürfen die Stadt nicht ohne Erlaubnis verlassen, sie werden mit Entzug des Existenzminimums (!) bedroht, sobald sie Mitspracherechte (z.B.  fachspezifisch fachkompetente Arbeitsberatung oder Weiterbildung) einfordern...

der Medizinische Dienst der Arbeitsagentur kann von Jobcentern missbraucht werden, um Bürger in den Sozialhilfestatus und in Behindertenwerkstätten, in denen sie unbezahlt arbeiten müssen und an Fremdfirmen verliehen werden dürfen, abzuschieben, sobald sie Widerstand versuchen...

Hartz4 bestraft Familiengründungen im Niedriglohnbereich (inklusive Kunst- und Kreativbereich) mit Geld- und Raumentzug. Eine Person, die Familienverantwortung übernimmt, erhält ca. 200 Euro weniger als ein Alleinlebender. Auch als Aufstocker. Ein Politiker sagte: "Die Falschen kriegen die Kinder", "Die Falschen sind Menschen wie wir."

Kulturnation Deutschland - Kulturhauptstadt Berlin - Künstler im Hartz4Knast. 80 % der Mitglieder der Akademie der Künste Berlin leben laut Auskunft einer Mitarbeiterin in Notsituationen, obwohl nur der Mitglied werden kann, der vom !!!Markt!!! akzeptiert wurde.

Ich recherchierte als Jounalistin a la Walraff (bis ich völlig k.o. war) und notierte Szenen in einem Dokudrama:

Thomas Meese/La-bora: "Die Szenen, die sich kafkaesk in und um das Labyrinth des Hartz-Systems (das ´Schloß´) ranken, wirken, weil und insofern sie absurde Elemente auf weisen, authentisch. Die Protagonistin ´Blond´ - glühende Verfechterin eines bedingungslosen Grundeinkommens - sieht das Land an der Wegscheide zwischen Bürgergeld oder Bürgerkrieg...
Deshalb appellieren wir an alle, die die Fähigkeiten und die Arbeitsmittel zur Verfügung haben, sich mit der Autorin in Verbindung zu setzen und dieses Film-Projekt zu realisieren..."
Hermann Wundrich/Berliner Ensemble: "Gerade die Mischung aus Dokumentation und Agitation ist reiz- und kraftvoll."
Ingo Schulze /Akademie der Künste:
"Es ist der schonungslose, aber auch selbstbewusste Blick auf die Gesellschaft von unten."

Edith Koerber/Tri-Bühne Stuttgart: "unheimlich spannend".

Sebastian Guggolz/Verlag Matthes-Seitz: "sprachlich sehr souverän"...


http://www.textlandschaft.de/woerter/selbst_der_himmel_weint_buergergeld_statt_buergerkrieg_dokudrama.pdf.


Matthias Brenner hatte "Werther sagt Lotte" in Freiburg so inszeniert, dass das Publikum im DNT Weimar nach einem Gastspiel anhaltend trampelte. Er sagte, ich könne Theatern sagen, dass er als Regisseur meiner Texte zur Verfügung steht. Auch Götz Naleppa. "Kronstadt. Der Kaffee war süß" ermutigte in der Wendezeit in einer Volksbühnenlesung andere Autoren, eigenwilliger und selbstbestimmter zu schreiben.  "Gespensterzeit" entstand als Auftragsarbeit des Leipziger Schauspielhauses, war als deutscher Beitrag  für den Europäischen Dramatikpreis nominiert und wurde im Berliner Ensemble von Klaus Pierwoß / Dramaturgische Gesellschaft vorgestellt. "Im Namen der Links- und Rechtsstaatlichkeit" war für den Hamburger Dramatikpreis nominiert und in Theater der Zeit veröffentlicht. Die Teilinszenierung "Knasttrivial. Das Arbeitshaus" erhielt anlässlich der Verleihung des Rezhofer Dramatikpreises den meisten Publikumsbeifall... als würden viele denken wie wir.


Am 05.03.2012 19:27, schrieb Erwin Forster: Hallo Ines, 

wie definierst du ein "faschistisches System"? Wie definierst du einen "freien Markt"? 

Gruß Erwin

Am 5. März 2012 07:42 schrieb sozialpiraten <sozialpiraten AT kunstlandschaft-spandau.de>:

Wer gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen ist, ist für ein zunehmend faschistischhes System a la Hartz4.
Es existiert kein freier Markt. Wer sich Geld aneignen konnte, bestimmt. Deutschland ist geteilt in die, die mit Tarifschutz leben und die keinen haben. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist Verhandlungsbasis.

Steuern sind zur Zeit gesplittet in Krankenkassenbeiträge, Rentenbeiträge, Lohnteuern, GEZ...  - 50 % und mehr Abgaben. Der Abgabewert würde sich im Fall eines Grundeinkommens nicht grundlegend ändern, - aber wir könnten bei einem Abgabebetrag von 50 %  in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung leben und arbeiten.

 Herzlich ines

Am 04.03.2012 21:31, schrieb porcupine87:

Sorry, nochmal:
Steuern, Beiträge, egal. Der Staat nimmt einem Geld weg.

Nach der Lafferkurve könnte es auch sein, dass die Einnahmen für den Staat sogar noch schlechter aussehen als heute. Man bedenke da nur mal Reagons Steuersenkungspolitik, wobei gleichzeitig die Steuereinnahmen krass nach oben gingen.

Wie viele nach dem System dann doch lieber malen anstatt zu arbeiten, weiß ich nicht. Läge der Stundenlohn bei 9€, bedeutet dies, dass man für 3€ die Stunde schuftet. Naja, Erwerbsarbeit soll sich schließlich lohnen, wie man so schön sagt.

Jedenfalls lägen so hohe Abgabensätze sicherlich im Sinne des Marktradikalen Milton Friedman. Mal ein Zitat von ihm:
"Wir haben ein System, das zunehmend Arbeit besteuert und Erwerbslosigkeit bezuschusst."

Wenn er nun wüsste, dass in seinem Namen Arbeit deutlich stärker besteuert wird und Erwerbslosigkeit deutlich stärker bezuschusst wird, würde er sich wahrscheinlich im Grab umdrehen. Noch ein Zitat von ihm lautet sinngemäß:

"Der freie Markt regelt soziale, wirtschaftliche und politische Probleme zwar nicht optimal, aber am besten."








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