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ag-soziale_marktwirtschaft - Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten

ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft

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Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten


Chronologisch Thread 
  • From: aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>
  • To: ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten
  • Date: Sat, 28 Jan 2012 07:29:55 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-soziale_marktwirtschaft>
  • List-id: "Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft" <ag-soziale_marktwirtschaft.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver


Pono schrieb:
Du kannst die NIT Seite ganz weglassen.
Und ich habs oben beschrieben, du kannst alles weglassen.
Ich will NUR wissen, warum sich dein Modell
so viel anders verhalten soll als NIT,

Das ZGE ist ausdifferenziert. Eben mehr ein Sozialstaat als ein typ. BGE und das NIT ist eher ein Kombilohn/BGE.

Ein NIT50 mit 1600 Euro Angelpunkt und 200 Euro KV wie von Milton beschrieben erzeugt 600 Euro für jemanden (jeden) der nicht arbeitet. Zusatzarbeit wird mit 50% belohnt und es wird bis zu einem Betrag von 1600 Euro ein relativ hoher Kombilohn gezahlt.

Das ZGE ist ausdifferenziert und hat zwei Angelpunkte. Einer liegt bei 900 Euro (Kosten) und einer liegt darüber, wo hängt von den zu ersetzenden Wohnungskosten ab. Ab etwa 780 Euro Bruttolohn ist man beim ZGE aus der Grundsicherung raus und erhält noch bis zu einem weiteren Punk Wohnungsgeld (bei 400 Euro Wohnungskosten sind das 1650 Brutto).

Mit 600 Euro kann man als Einzelperson nicht wohnen und leben. Ein NIT in dieser Höhe würde also das Wohnungsgeld nicht ersetzen. Es ist damit das BGE-typische das es für den einen, z.B. nicht arbeitenden Partnern "zu viel" ist und den anderen, z.B. einem Single "zu wenig". Die sagen wir 200 Euro Kosten pro Single wie z.B. Arbeitslose und Studenten kommen also noch oben drauf während ein Arbeitsanreiz für alle anderen "nicht-Wohnungsinhaber" beim NIT noch etwas stärker sinkt.

Das ist der /systemische/ Unterschied auf welchen Du hinaus wolltest. Du musst Dir dabei die Folgen vor Augen halten. Erstens kommen die Zusatzkosten oben drauf, zweitens lässt messbar die Arbeitswilligkeit nach, was (H.-O.) weiteres Geld kostet. Das bedeutet entweder die 50% sind nicht zu halten oder das ausdifferenzieren beginnt. Das würde bedeuten z.B. nicht 600 Euro auszuzahlen sondern analog des ZGE 400 Euro zzgl. Wohngeld welches ja eh´ schon ausbezahlt werden muss. Letzteres wäre wahrscheinlicher, da Steuersätze über 50% gar bei schlechtem Verlauf schlecht durchsetzbar sind.

Unter dem Strich hat man dann aber das gleiche wie man aktuell schon hat. Einen Steuer-Freibetrag - nur mit Steuervereinfachung. Dann steht ggfs. die Vereinfachung im Vordergrund und stellt ein enormes Hindernis dar. Das ZGE ist auf Durchsetzbarkeit getrimmt. Man kann es (ganz praktisch) durchführen. Das NIT hat nicht nur die Hürde des Konventionsfreien auszahlens vor sich sondern es hapert am Arbeitsrecht (wegen der SV; juristische Hürden) und an einer großen Steuerreform sowie an etlichen anderen "Kleinigkeiten" wie RV und Pensionen etc. welche man evtl. nicht in die Systemik einbauen kann.

Das würde relativ schnell deutlich wenn sich jemand hinstellen und ein detailierter ausgearbeitetes NIT-Modell vorstellen würde.

Grüße
Otmar




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