Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten

[milton2011 <milton2011 AT news.piratenpartei.de>]

aloa5 schrieb:
> milton2011 schrieb:
> > Aloa,
> > es spricht nicht für Ihre wissenschaftliche Kompetenz, wenn Sie mit 
> > Lügen gegen NIT argumentieren.
>
> Lies vernünftig und versuche etwas von dem bisher gesagten zu verstehen. 
> Du hast das ZGE inhaltlich nicht verstanden und ein wiederholen von 
> Deinen Textbausteinen hilft Dir überhaupt nicht.
>
> /1. Dieser Satz ist wieder nur eine Lüge von Ihnen.
> 2. Ich wiederhole die Textbausteine, damit Sie diese vielleicht einmal 
> lesen und nicht Ihre Lügen wiederholen./
>
> > Und was machen Sie mit den Erwerbslosen ? Weiterhin HartzIV ? Sie haben 
> > die Grundsicherung ohne Arbeit sicherzustellen. ZGE ist schlechter als 
> > bGE, sie geben es selbst zu.-))
>
> /Sie trennen zwischen Erwerbstätigen und Erwerbslosen. Das verstößt 
> gegen die unantastbare Menschenwürde. Erwerbslose sind bei bGE Bürger 
> mit Einkommen 0 und zahlen darauf auch 50 % Steuern./
>
> Lies es doch einfach. Würde allen helfen.
>
> /Es würde mehr helfen, wenn Sie mal lesen statt lügen würden./
>
> > Auch bei bGE steht nach Leitsatz 4 des Urteiles vom 9.2.2010 weiterhin 
> > Anspruch auf begründete Leistungen über die Pauschale hinaus. 
>
> Eben.
>
> /Und das erfüllt mein Modell eben auch konsequent.-)))/
>
> > Das ist wissenschaftlicher Unfug.
> > 1. Es kommen keine Zusatzkosten oben drauf, das Wohngeld wird nur 
> > zweigeteilt, einmal als Bundespauschale, einmal regionale Unterschiede 
> > als Ausgleich der Kommunen. D.h. aber, die Kommunen werden von der 
> > Grundpauschale entlastet, benötigen also weniger Gewerbesteuer nach 
> > Art. 28 GG, aber diese Gewerbesteuer ist auch vorabzugsfähig von der 
> > NIT.
>
> *Seufz*
> Milton. Du sagst mir jetzt wie hoch das "anrechnungsfreie 
> Existenzminimum" ist und wie hoch man darauf basierend von der 
> "Grundpauschale entlastet" wird (also wie hoch der Anteil des 
> anzurechnenden Existenzminimums beträgt).
>
> /Jo mei, das habe ich gesagt, schon heute ist im SGB das anrechenbare 
> Netto eingeführt, bei bGE ist es mindestens bGE,so schwer zu verstehen ? 
> Auch heute wird nur die Differenz zum anrechenbaren Netto ausgezahlt.
> Sie sollten mal neben dem GG auch das SGB lesen./
>
> Dann rechnen wir das auf die Bevölkerung der "Bedürftigen" hoch und auf 
> die Kosten. Das kommt dann in Deinen Gesamt-Topf des 
> "Rest-Staatshaushaltes".
>
> /Falsch, es wird ja heute finanziert, z.B. über kommunale Gewerbesteuer. 
> Diese wird aber durch Grundsicherung bGE entlastet. Zudem stehen die 
> Sozialleistungen allen zu, also auch Erwerbstätigen./
>
> Haben wir das gemacht machen wir das für jeden weiteren Kostenpunkt 
> separat. Wir werden sehen wie Dein Rest-Staatshaushalt hinterher 
> gestrickt ist.
>
> /Falsche Denke, alle diese Haushalte werden durch bGE gravierend 
> entlastet. Und dieser Haushalt ist ja schon heute vorhanden. Im übrigen 
> gibt es im Staatshaushalt keine Kosten, er ist nur eine Umverteilung von 
> Bürgern an Bürger, selbst die Gehälter des ÖD sind Privatausgaben im 
> BIP von Bürgern./
>
> > 2. Bei bGE spielt Arbeitswilligkeit keine Rolle, der Aufwand für bGE 
> > ist immer ziemlich konstant (Einwohnerzahl * bGE * 12). Das ist ja der 
> > Vorteil von bGE und NIT, der Sozialstaat wird 
> > beschäftigungsunabhängig. Und die Umverteilung ist eine Nullsumme, 
> > also keine volkswirtschaftlichen Kosten.
>
>
> Unfug. Ohne Arbeit kein Volkseinkommen, kein (oder niedrigeres) BGE. Das 
> steht in der Studie zu den NIT-Studien Friedmans auch drin.
>
> /Falsch, Friedman forderte ausdrücklich die Umstellung von Arbeit auf 
> Wertschöpfung, Volkseinkommen ist Nettowertschöpfung und nicht nur 
> Arbeitnehmereinkommen (55 % ohne AG-Sozialabgaben). Dann haben die 
> Studien Friedman nicht verstanden. Er stabilisiert durch bGE den 
> Sozialstaat für Alle Bürger als feste Größe unabhängig von der 
> Beschäftigung. Wertschöpfung wird auch durch Maschinen geschaffen. 
> Deshalb ist ja ZG mit LsSt kontraproduktiv, Lohnsummensteuer und 
> Mindestlohn vernichten Arbeitsplätze. bGE durch NES gleicht das aus, es 
> beieht die 45 % Unternehmenseinkommen mit ein./
>
> > /Das Modell ist ja detailliert ausgebaut :/
> Nein ist es nicht. Das ist noch nicht einmal eine ordentliche 
> Beschreibung aus welchen Töpfen was mit welchem Volumen gezahlt wird.

"Buchhalterdenke, Es gibt nur 2 Töpfe :

1. Mehrwertsteuer für den Schlanken Staat, der ist mit 19% noch nicht die 
volle Ausschöpfung von 25 %.
2.NES mit 50 % für bGE und Subventionen, da besteht noch Spielraum 
zwischen bGE (40 %) und Subventionen (10%).

Die entscheidende Änderung ist, die Lohnzusatzkosten für Arbeitgeber 
werden in die NES für Unternehmen unabhängig von der Lohnsumme 
integriert.

Sozialkassen RV und AV und SGB werden durch bGE entlastet, KV ist im bGE 
inbegriffen.

Politischer Spielraum besteht genau darin, wieviel bGE für die Bürger, 
wieviel Subventionen für die Wirtschaft. Das sind alles sauber getrennte 
Haushalte nach Aufgaben. Keine intransparenten Mauscheleien wie bei ZGE.

Nach Abzug des bGE von der NES bleiben 180 Mrd. für Subventionen, 180 
Mrd. für den Reststaat, das sind 360 Mrd..
Dazu die Einsparung von 90 Mrd. im ÖD. und 180 Mrd. alte Einkommensteuer,
das ergibt 630 Mrd. bisheriger Staatshaushalt.
Dabei steht der SV-Haushalt außen vor.

Ihre kleinkarierte Umschichtung in den Staatsausgaben behindert das 
Parlament nur in seinem Haushaltsrecht und ist sowieso für die Hasen.