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ag-soziale_marktwirtschaft - Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] 1. Abstimmung: Wirtschaft und Patente

ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft

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Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] 1. Abstimmung: Wirtschaft und Patente


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  • From: Andena <andena AT versanet.de>
  • To: ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] 1. Abstimmung: Wirtschaft und Patente
  • Date: Sun, 23 Oct 2011 13:03:55 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-soziale_marktwirtschaft>
  • List-id: "Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft" <ag-soziale_marktwirtschaft.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver

CAP schrieb:
Kennt denn jemand das Berechnungsmodell für Festsetzung der Vergütung durch das Amt?

Welche Vergütung meinst Du? Der Lizenzvergütung bei Lizensierung nach einer unverbindlichen Lizenzinteresseerklärung?

Ansonsten sind die Patentgebühren hier angegeben:
http://www.dpma.de/docs/service/formulare/allgemein/a9510.pdf

Wenn noch was unklar ist, einfach fragen. Solange sich die Fachfragen in einem überschaubaren und bearbeitbaren Rahmen bewegen, werden wir diese gerne beantworten.

Bitte habe aber Verständnis, wenn wir hier in der AG sM nicht vollumfänglich alle möglichen Fragen des Patentrechts blitzendsschnelle beantworten und alle Tiefen des Patentrechts erklären wollen. Hierfür verweisen wir gerne auf Internetz-Angebot des Deutschen Patent- und Musteramts oder an auf diesem Gebiete spezialisierte Patentanwälte.

Besten Gruß, Andena


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