Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antragsdiskussion: Wirtschaft und Patente

[aloa5 <piratenpartei AT t-online.de>]

blackdrag schrieb:
> aloa5 schrieb:
> > Man veräußert praktisch das Patent an den Staat und der setzt es in 
> > der Region (Deutschland, Europa o.ä.) gemeinfrei nutzbar.
> Und was passiert wenn man Firma A aus der Förderegion ein Produkt an 
> Firma B aus einer nicht entsprechend geförderten Region verkauft? Bei zu 
> kleinen Regionen wird das ein Patentdschungel. Und wann ist es zu klein?


Der Sinn eine Patentfreiheit wäre es das das patentierte Produkt in der 
Förder-Region produziert wird. Natürlich dürfte es dieses dann ins 
Ausland verkaufen und dort weiterverarbeitet werden.

In der Praxis ist es ja keine echte Patentfreiheit. Es ist im Gegenteil 
eine weltweite Patentierung. Nur das im Fördergebiet automatisch jeder 
Produzent eine Lizenz für lau erhält.

Man könnte "für lau/nichts" auch ändern und ein günstiges Entgelt 
verlangen welches der Staat als Patentbesitzer festlegt.

Grüße
Otmar