Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antragsdiskussion: Wirtschaft und Patente

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

CAP schrieb:
> aloa5 schrieb:
> > Wenn wir uns schon auf das Glatteis der konkreten Forderungen begeben 
> > füge ich meinen Vorschlag auch noch hinzu.
> > Aber: wir sollten das so formulieren das es /potentielle/ 
> > Ausgestaltungen für das erklärte Ziel des Patentrückbauses sind.
> >
> > Mein Vorschlag ist ein Regionalpatent welches durch den Staat oder eine 
> > staatliche Subinstitution gehalten bzw. erworben wird. Man veräußert 
> > praktisch das Patent an den Staat und der setzt es in der Region 
> > (Deutschland, Europa o.ä.) gemeinfrei nutzbar. Das führt zu einer 
> > regionalen Patentfreiheit welche man an eine Produktion im Gebiet 
> > koppelt. Das wäre ein Schritt hin zur Patentfreiheit und stellt 
> > regionale Wirtschaftsförderung dar. Man kann es mit den anderen 
> > Vorschlägen koppeln indem der Betrag der gezahlt wird Jahr für Jahr 
> > abnimmt.
> >
> > Grüße
> > Otmar
>
> Sowas ist im Buch für das Gesundheitswesen vorgesehen. In anderen 
> Bereichen würde ich das Problem der Bewertung und der daraus folgenden 
> Misbrauchsgefahr sehen. Aber interessant finde ich das schon.

Man kann es ja verkaufen /wollen/ und mit dem Staat einen Preis 
aushandeln. Auf welcher Basis man das macht ist m.E. eine separate 
Problematik, kann auch ein Zinsloses Darlehen für das erfinden selbst 
sein (Staat gibt Darlehen und erhält das Patent). Oder Staat erhält 
Patent und regelt das mit den "Zwangsabgaben", puffert das ganze über 
eine Einmalzahlung (Ablösung) für einen zu erwartenden Ertrag o.ä..

Dafür ist man hinterher Patentstreitigkeiten und Unwägsamkeiten los.