Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antragsdiskussion: Wirtschaft und Patente

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

blackdrag schrieb:
> aloa5 schrieb:
> > Der Sinn eine Patentfreiheit wäre es das das patentierte Produkt in der 
> > Förder-Region produziert wird. Natürlich dürfte es dieses dann ins 
> > Ausland verkaufen und dort weiterverarbeitet werden.
> Mir stellt sich gerade die Frage ob ich für Produkte die ich hier 
> herstelle und dann in den USA verkaufe dort Patentgebühren bezahlen 
> muss, oder hier, oder an beide?

In welchem System?

Wenn Du etwas patentieren lässt kostet jede Region etwas. Ein weltweites 
Patent kostet mehr als eines in der EU. Was gheschieht wenn Du nur ein 
EU-Patent zahlst und in die USA lieferst ist demnach: nichts. Außer 
vielleicht dem das jemand anderes auf die Idee kommen könnte das Patent 
dort anzumelden. Was dann geschieht weiß vielleicht die AG Recht. 
Womöglich hast Du dann das Patent einfach verloren.

Daher das Ziel das ein Staat/ein Staatenbund die Weltpatentierung zahlt 
(durchaus teuer, auch die Überwachung) und die Herstellung und 
Weiterentwicklung im Inland frei gibt.