Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antragsdiskussion: Wirtschaft und Patente

[blackdrag <blackdrag AT news.piratenpartei.de>]

aloa5 schrieb:
> blackdrag schrieb:
> > aloa5 schrieb:
> > > Der Sinn eine Patentfreiheit wäre es das das patentierte Produkt in 
> > > der Förder-Region produziert wird. Natürlich dürfte es dieses dann 
> > > ins Ausland verkaufen und dort weiterverarbeitet werden.
> > Mir stellt sich gerade die Frage ob ich für Produkte die ich hier 
> > herstelle und dann in den USA verkaufe dort Patentgebühren bezahlen 
> > muss, oder hier, oder an beide?
>
> In welchem System?
>
> Wenn Du etwas patentieren lässt kostet jede Region etwas. Ein weltweites 
> Patent kostet mehr als eines in der EU. Was gheschieht wenn Du nur ein 
> EU-Patent zahlst und in die USA lieferst ist demnach: nichts. Außer 
> vielleicht dem das jemand anderes auf die Idee kommen könnte das Patent 
> dort anzumelden. Was dann geschieht weiß vielleicht die AG Recht. 
> Womöglich hast Du dann das Patent einfach verloren.
Ich meinte im momentanen System. Und ich meinte dass ich ein Produkt 
herstelle und dafür Lizenzgebühren zahlen muss, wegen Patentnutzung. Und 
dann exportiere ich in die USA, wo das Patent ebenfalls besteht... Bekomme 
ich dann die Kosten dafür hier zurück oder muss ich dann doppelt 
bezahlen?

Für das System von dir gehe ich jetzt davon aus, dass man überall 
bezahlen muss. Wenn also ein Produkt in zum Beispiel Brandenburg 
hergestellt wird und dort es frei ist, was passiert wenn das Produkt dann 
nach Bayern verkauft wird? Muss dann der Händler in Bayern zahlen? 
Spätestens wenn aber ins Ausland exportiert wird, muss wohl gezahlt 
werden.