Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antragsdiskussion: Wirtschaft und Patente

["CAP (Christian)" <CAP AT news.piratenpartei.de>]

blackdrag schrieb:
> aloa5 schrieb:
> > Der Sinn eine Patentfreiheit wäre es das das patentierte Produkt in der 
> > Förder-Region produziert wird. Natürlich dürfte es dieses dann ins 
> > Ausland verkaufen und dort weiterverarbeitet werden.
> Mir stellt sich gerade die Frage ob ich für Produkte die ich hier 
> herstelle und dann in den USA verkaufe dort Patentgebühren bezahlen 
> muss, oder hier, oder an beide?

Du zahlst nur einmal Patentgebühren, wenn es das gleiche Patent ist. Es 
wird aber schwierig, wenn zwei unterschiedliche Erfinder das gleiche 
Erfunden haben. Aufgrund der unterschiedlichen Patentverfahren in den 
verschiedenen Staaten müsste das grundsätzlich möglich sein. 
Grundsätzlich kann man aber sicherlich auch im Rahmen der Lizenzvergabe 
die örtliche Nutzung / Vertrieb einschränken, da es ja private Verträge 
sind.