[AG Bauen und Verkehr] Piraten zur Maut - war: Grüne zur Maut

["Robert Merz" <romerz AT gmx.de>]

Ahoi Bjoern,

ahoi Verkehrspiraten,

 

ich habe geschrieben, dass die niedrigste Pkw-Steuer derzeit bei nur 20 Euro/Jahr liegt. Das ist allgemein gar nicht bekannt und auch ich habe mich darüber zunächst gewundert.

 

Die allgemein genannte und auch hier formulierte Position bedeutet im Klartext,

dass eine Vignette nicht teurer als

--- ZWANZIG EURO PRO JAHR ---

sein darf, da sie sonst gar nicht mehr überall angerechnet werden kann.

V.a. nicht bei den vielen sozial schwachen Besitzern dieser Kleinstwagen.

Diese werden dann steuerfrei - als Neuwagen eine grüne Nummer - kein Steuerbescheid - kein Einzug - keine Steuerverwaltungskosten - echt toll!!

Es sei denn, man ändert gleichzeitig auch das Kfz-Steuer-System. Das ist aber durch die postulierte Belastungsneutralität für jeden Autobesitzer ausgeschlossen.

 

Ja, so wäre das besser, denn eine allgemeine Straßenmaut-Jahres-Vignette würde nach schweizerischem Modell (nur Autobahnen -so  nicht!) v.a. Ausländer belasten. Aber wegen 20 Euro für ein ganzes Jahr lässt sich niemand von einem Besuch in Deutschland abhalten. Grenznahe Bewohner fahren öfter herüber und auch in der Urlaubskasse ist dieser Betrag auch im Transit immer noch drin, denn D. ist ja ein großes Land :-))))

 

Hat jemand noch Info, wie hoch das Kfz-Steuer-Aufkommen vor der Umstellung auf die CO2-Steuer war? In der BMFin-Übersicht fehlen diese Werte! Absicht?

 

Piratige Grüße

Pi-Robby aus der Gegend von Stuttgart

 

 

 

Gesendet: Donnerstag, 05. September 2013 um 23:51 Uhr
Von: Bjoern <bbb AT chefmail.de>
An: "Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste" <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: Re: [AG Bauen und Verkehr] Grüne - Trittin/Hofreiter/Hermann zur Maut

On 05.09.2013 21:49, AlexBu wrote:
>
> Robert Merz schrieb:
>> 3) Wir würden eine PKW-Vignette akzeptieren, wenn sie die KFZ-Steuer
>> ersetzt, und somit kein/kaum zusätzlicher Verwaltungsaufwand entsteht.
>
> Nun ist die KFZ-Steuer aber sehr unterschiedlich für einzelne PKWs.
> Soll die gestaffelte KFZ-Steuer dann durch eine Einheits-Maut für PKWs
> ersetzt werden?
Hallo,


Du zitierst da nicht ganz richtig, der Text ist eigentlich von mir.
Ich hab ja vorhin schon geschrieben dass es mir nicht um eine
Einheits-Maut ging.
Es stimmt aber dass das in Punkt 3 da nicht richtig formuliert ist.
Neuer Vorschlag:

3) Eine PKW-Vignette käme für uns überhaupt nur dann in Frage wenn sie
die KFZ-Steuer in etwa gleicher Höhe ersetzt,
so dass es Verwaltungsaufwand und Kosten insbesondere für sozial
schwache Haushalte in etwa auf aktuellen Niveau bleiben.

Wäre das besser?


Gruß
Björn
--
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