[Ag-bauen-verkehr] Bitte um Unterstützung zu Erweiterungsantrag und Antrag zu Peak Oil

[Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>]

Hallo,

mein Name ist Johannes, bin affiliert bei der AG Energiepolitik.

Ich habe gleich mehrere Anliegen.

Erstens:

Ich habe zusammen mit Gunnar und Pixorat von der AG Energiepolitik
einen Erweiterungsantrag zum "Schulterschluss-Paket" der AGs gestellt:

i4798: Umweltpolitische Ziele - Erweiterungsvorschlag (Wahlprogramm
2013)
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4798.html?tab=suggestions

Meine Bitte ist, diesen Antrag erst einmal gemeinsam mit dem
Schulterschluss-Antrag zu unterstützen und ihn später im
Präferenzwahlverfahren abzustimmen. (Wer das Verfahren nicht kennt, man
kann im Liquid Feedback bei der Abstimmung die Initiativen vertikal 
anordnen und so kund geben, welchen Initiativen unter mehreren,
die man annehmen möchte, man den Vorzug gibt).
Er enthält vier veränderte Abschnitte zu Versorgungssicherheit beim
Erdöl, Klimawandel, Energiesteuer und Bergrecht. Die ersten drei galten
Mittwoch Abend als vermutlich konsensfähig, es war aber keine Zeit mehr,
sie im "Schulterschluss-Paket" abzustimmen. Der Abschnitt "Bergrecht"
folgt Entwicklungen von Danebod (Hanns-Jörg Rohweder, MdL in NRW) und
der Programmarbeit in NRw, wo Braunkohle und Fracking
wichtige Themen sind.


Das zweite ist, es gibt einen konkreteren Antrag zu einer Energiesteuer
auf fossile Energieträger, die durch ein Energiegeld analog zum BGE,
aber mit geringerem Umfang, sozial abgefedert werden soll.
Das haben wir in Diskussion mit den Sozialpiraten entwickelt:

i4146: Energiesteuer als Motor strukturellen Wandels (Modul)
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4146.html

Die Begründung für diesen als nachdrücklich gedachten Anreiz
deckt sich zum guten Teil mit der für den dritten Antrag "Risikovorsorge
zu Peak Oil":


Initiative i4115: Programmantrag: Risikovorsorge gegen bevorstehenden
Rückgang der Ölförderung (Peak Oil): Fossile Energieträger aufgeben,
bevor sie sich verknappen
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4115.html

Der Antrag wurde entwickelt aus der Diskussion in den AGs 
Energiepolitik / Umwelt / Nachhaltigkeit sowie Mitgliedern der ASPO
(Association for the Study of Peak Oil and Gas) und
basiert auf einem Positionspapier, das mit 74% "ja" erfreulicherweise
schon deutliche fachliche Zustimmung bekam:

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3545.html

Auch bei diesen beiden bitte ich euch um Unterstützung. Die
wichtigste Unterstützung, die ihr geben könnt, ist euch selber
so umfassend wie möglich zu diesen Themen zu informieren und in
Bochum mitzudiskutieren, da das Thema häufig auf Abwehr stößt.
Als Einstieg habe ich eine FAQ geschrieben:

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/RisikoVorsorge_PeakOil/PeakOil-FAQ


Mein drittes Anliegen ist die Bitte um Feedback zur Entwicklung
einer kompakteren Version für den Programmparteitag.
Ich sehe zwei Aspekte mit Verbesserungsbedarf:
Erstens ist der Antrag immer noch reichlich lang und sollte
wo möglich gekürzt werden - nicht einfach bei einem so komplexen
und auch erklärungsbedürftigen Thema. 

Zweitens habe ich bei der Diskussion des Schulterschluss-Antrags
festgestellt, dass die Positionen von "Bauen und Verkehr" zum
Transportwesen sich in vielen Punkten mit als Vorsorge gegen Peak Oil
sinnvollen Maßnahmen decken. Da sehe ich die Möglichkeit, Redundanzen
los zu werden, vielleicht auch eure Texte noch zu pointieren 
und auch die Chance, eine größere programmatische 
Kohärenz zu erreichen. Und womöglich habt ihr fachliche Einwände.

Aber vielleicht fangen wir damit an, eventuelle offene Fragen und
Bedenken zu klären?


Viele Grüße,

Johannes

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http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JohannesX