Re: [Sg-presse] [SG Presse] [PM / Statement o.=?ISO-8859-1?B?5A==?=.] 5%-Hürde - Bundestag - Empfehlung Papier, GG zu ändern

[Benjamin Biel <ben@clubmaria.de>]

Was auch immer ihr schreibt, die Weimarer Republik würde ich raten außen vor
zu lassen in der Diskussion.
Die ist definitiv nicht, an dem nicht vorhanden sein einer 5% Hürde
gescheitert, sondern daran, dass es eindeutig zu viele Protagonisten gab die
100% undemokratisch eingestellt waren.

Danke
Ben



daniel@tschada.net Am 10.03.14 21:03 schrieb "Daniel Tschada" unter
<daniel@tschada.net>:

> Am Mon, 10 Mar 2014 14:28:08 +0100
schrieb Thorsten Wirth
> <Thorsten.Wirth@piratenpartei.de>:

> ich denke das es politisch nicht klug
> ist, die Abschaffung einer Hürde
> zu fordern, sondern sich am Urteil zu
> unserer Klage zu orientieren.
> Und daraus geht hervor das die 5% Hürde eine
> willkürliche Grenze ist
> deren tatsächliche Notwendigkeit noch nie geprüft
> worden ist.
> [...]

Das stimmt nur bedingt:

Ja die Hürde ist willkürlich,
> aber man hat ja die Erfahrungen aus der
Weimarer Republik, in den es zu
> Zersplitterung kam.
Außerdem ist für die Gesetzgebungsfunktion des Bundestags
> eine
fortdauernde (!) stabile Mehrheit notwendig, während beim EP nur
> einmal
bei der Wahl der Kommission eine Mehrheit zusammen finden muss.
> Mehr
Argumente über dem PM/die andere Mail von mir.

Ich würde die PM eher so
> formulieren, dass wir das Stimmgewicht des
Bürgers mehr Gewicht haben
> soll.
Z.B. kommulieren und panaschieren auf Bundesebene und/oder eine
> Wahl,
bei der man mehrere Stimmen pro Partei hat, z.B. Stimme 1:
> Piraten
Stimme: CDU Stimme N: pcb

schaffen es die Piraten nicht in den LT/BT,
> wird die Stimme der Partei
danach zugeschrieben. Das System ist natürlich
> ziemlich aufwendig.[1]

Wir haben doch Politikwissenschaftler unter uns...
> Gibt es da nicht
Studien,etc?

Grüße
moep

[1] natürlich programmatisch nicht
> gedeckt
--
Sg-presse mailing
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Sg-presse@lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinf
> o/sg-presse

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