Re: [Schiedsgericht-Koordination] Behauptung zu aktuelle Mitglieder des BSG

[Simon Gauseweg <simon.gauseweg@junge-piraten.de>]

Moin!

Am 12.11.2015 um 21:56 schrieb Melano:
> Öhm, nichts gegen dich Simon, aber da steht aus dem KV, nicht aus der
> Partei.
> Und nach meinem Kenntnisstand hat bis dato noch kein SG in unserer
> Partei in einem Urteil klar gestellt, was es bedeutet wenn ein Mitglied
> aus seinem KV austritt.
Öhm, nichts gegen Dich, Melano, aber Austritt aus KV = Austritt aus der 
Partei.

> Man kann da jetzt gerne Lenskis Kommentierung ggf. sogar noch Rixens
> folgen und sagen, dass so ein Austritt einem Parteiaustritt gleich
> kommt. Aber wie gesagt ein SG hat so etwas Parteiintern noch nie zur
> Verhandlung auf dem Tisch gehabt.
Morlok sieht das auch so. Ich zitiere da morgen mal die einschlägige, 
sehr eindeutige Stelle. Und Ipsen verwendet den hier maßgeblichen 
Begriff der "gestuften Mehrfachmitgliedschaft" ebenso, sodass man hier 
durchaus von einer "Einheitsmeinung" der Literatur sprechen dürfte.

Alles Andere macht ja auch keinen Sinn.

Grüße,
Simon